Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 957

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 957 (NW ZK SED DDR 1977, S. 957); Journalisten zunehmend den Ton an. Die Medien sind im wesentlichen die Träger des gegenwärtig in der BRD gegen demokratische Rechte und Meinungsfreiheit tobenden Nervenkrieges. Sie sind Instrumente der aggressivsten Kreise des Imperialismus, die zugleich gegen die Vertiefung des Entspannungsprozesses in Europa Sturm laufen. Sie haben den Bürger in der BRD über die Schlußakte von Helsinki praktisch nicht informiert. Dafür tragen gerade die von den großen Konzernen herausgegebenen Blätter und in wachsendem Maße auch Rundfunk und Fernsehen die Hitler-Welle. Dem Bürger der BRD wird von diesen Manipulierungsorganen nicht der unverfälschte Inhalt von Initiativen der kommuni- Gefährliche Irreführung der Es gehört zu dieser Methode, daß die Konzernpresse sowie Rundfunk und Fernsehen in der BRD die breite, weiter anschwellende Protestbewegung in der Welt gegen die Neutronenwaffe faktisch verschweigen. Dafür wird Fatalismus verbreitet, wird gesagt, „wir werden lernen müssen, mit der Neutronenbombe zu leben“. Oder „Kriege sind schon immer geführt worden, um Menschen zu töten. Das ist eine unglückliche Tatsache im Leben der Menschen.“ Imperialistische Informationspolitik soll also dazu beitragen, Meinungsfreiheit im Sinne eines Lebens in Frieden abzutöten und Lethargie zu erzeugen. Aufschlußreich ist in diesem Zusammenhang auch, daß an den Tagen, da die Weltöffentlichkeit mit der Absicht der USA konfrontiert wurde, die Neutronenbombe zu produzieren, die auflagenstärksten BRD-Zeitungen mit folgenden Aufmachungen erschienen: stischen und Arbeiterparteien oder der sozialistischen Staaten zur Vertiefung der Entspannung und für Abrüstung zur Kenntnis gegeben. So fand der Gemeinsame Appell von kommunistischen und Arbeiterparteien gegen die Neutronenbombe und für die Einstellung des Wettrüstens in lediglich zwei (!) bürgerlichen Zeitungen der BRD versteckt auf einer der Innenseiten eine knappe Erwähnung. In der Kommentierung wurde der Appell als „Propagandarummel“ und „Neutronenhysterie“ verleumdet. Ein BRD-Sender ging in seiner Hetze soweit, „die Antineutronenbombenkampagne“ als „Bedrohung“ für die Entspannung hinzustellen, da sie drohe, „alle Möglichkeiten der Verständigung zu zertrümmern“! Öffentlichkeit „Kanzler Schmidt’s goldene Uhr geklaut“, „Romy fürchtet Fehlgeburt!“, „Ein schönes Baby“, „Tragödie einer lesbischen Liebe“. Die primitive Ablenkung der Öffentlichkeit von entscheidenden Lebensfragen und das Weglassen wesentlicher Tatsachen, die die Existenz des Menschen betreffen, gehören ebenfalls zu den Methoden imperialistischer Informationspolitik. Es kommt hinzu, daß bei der Rechtfertigung der aggressiven und menschenverachtenden Pläne und Ziele des Imperialismus der Antikommunismus, nicht zuletzt die Lüge einer angeblichen „sowjetischen Bedrohung“, aktiviert wird. Eine bürgerliche Zeitung der BRD veröffentlichte Anfang Juli indirekt zu dieser in der BRD und in anderen imperialistischen Ländern strapazierten Lüge einen Kommentar, den sie bezeichnenderweise mit den Worten überschrieb: „Sind Fragen noch erlaubt?“ In dem Kommentar hieß es: „Die Informationen verlaufen einseitig von oben nach unten, von den Verteidigungsministerien, militärischen Stäben, Konzernleitungen, Parteiführungen, wobei die Medien häufig als mehr oder weniger kritiklose Vermittler fungieren. Die Verteidigungsdoktrin ist mittlerweile zum Tabu geworden, zum Berührungsverbot Es ließe sich leicht nachweisen, daß die Öffentlichkeit teilweise schlicht manipuliert wird, etwa durch Schreckensmeldungen über sowjetische Wunderwaffen, die periodisch auftauchen, wenn die Wehretats beraten werden, um sich anschließend als Enten zu entpuppen “ So beweisen gesellschaftliche Wirklichkeit und die Praxis des politischen Machtmechanismus im Imperialismus: Freie Meinungsäußerung und bürgerliche Informationsfreiheit haben dort ihre Grenze, wo sie die Interessen der Ausbeutergesellschaft und des Profitsystems sowie das Expansionsstreben der Monopole berühren. Bürgerliche Informationspolitik hat die Aufgabe, die von diesen Interessen und Zielen ausgehenden Gefahren für das Volk zu verniedlichen oder zu kaschieren. W. I. * Lenin bezeichnete die bürgerlichen Losungen von der „Freiheit“ der Presse und der Information als „Freiheit für die Reichen, die Presse zu bestechen, die Freiheit, den Reichtum zur Fabrikation und Verfälschüng der sogenannten öffentlichen Meinung auszunutzen.“2 Diese Charakterisierung trifft voll auf die Konzernpresse und die elektronischen Massenmedien der BRD zu. Dr. Georg GraSnick 1) Programm der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Dietz Verlag, Berlin 1976, S. 14 2) W. I. Lenin, Werke Band 28, Dietz Verlag, Berlin 1959, S. 475. 957;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen wurden gründlich aufgedeckt. Diese fehlerhafte Arbeitsweise wurde korrigiert. Mit den beteiligten Kadern wurden und werden prinzipielle und sachliche Auseinandersetzungen geführt. Auf der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diensteinheiten. Gewährleistung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des Feindes sowie zur Erarbeitung anderer politisch-operativ bedeutsamer Informationen genutzt wurden, ob die Leitungstätigkeit aufgabenbezogen entsprechend wirksam geworden ist ob und welche Schlußfolgerungen sich für die Qualifizierung der Arbeit mit Anforderungs bildern zu geiben. Bei der Erarbeitung: von Anforderungsbildern für im muß grundsätzlich ausgegangen werden von der sinnvollen Vereinigung von - allgemeingültigen Anforderungen auf der Grundlage der strafrechtlichen und strafprozessualen sowie entsprechenden dienstlichen Bestimmungen. Wie bei allen anderen Untersuchungshandlungen gilt es auch in der Bearbeitung von die Grundsätze der strikten Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung zu geben; die Wach- und Sicherungsposten erhalten keine Schlüssel, die das Öffnen von Verwahrräumen oder Ausgängen im Verwahrhaus ermö glichen.