Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 957

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 957 (NW ZK SED DDR 1977, S. 957); Journalisten zunehmend den Ton an. Die Medien sind im wesentlichen die Träger des gegenwärtig in der BRD gegen demokratische Rechte und Meinungsfreiheit tobenden Nervenkrieges. Sie sind Instrumente der aggressivsten Kreise des Imperialismus, die zugleich gegen die Vertiefung des Entspannungsprozesses in Europa Sturm laufen. Sie haben den Bürger in der BRD über die Schlußakte von Helsinki praktisch nicht informiert. Dafür tragen gerade die von den großen Konzernen herausgegebenen Blätter und in wachsendem Maße auch Rundfunk und Fernsehen die Hitler-Welle. Dem Bürger der BRD wird von diesen Manipulierungsorganen nicht der unverfälschte Inhalt von Initiativen der kommuni- Gefährliche Irreführung der Es gehört zu dieser Methode, daß die Konzernpresse sowie Rundfunk und Fernsehen in der BRD die breite, weiter anschwellende Protestbewegung in der Welt gegen die Neutronenwaffe faktisch verschweigen. Dafür wird Fatalismus verbreitet, wird gesagt, „wir werden lernen müssen, mit der Neutronenbombe zu leben“. Oder „Kriege sind schon immer geführt worden, um Menschen zu töten. Das ist eine unglückliche Tatsache im Leben der Menschen.“ Imperialistische Informationspolitik soll also dazu beitragen, Meinungsfreiheit im Sinne eines Lebens in Frieden abzutöten und Lethargie zu erzeugen. Aufschlußreich ist in diesem Zusammenhang auch, daß an den Tagen, da die Weltöffentlichkeit mit der Absicht der USA konfrontiert wurde, die Neutronenbombe zu produzieren, die auflagenstärksten BRD-Zeitungen mit folgenden Aufmachungen erschienen: stischen und Arbeiterparteien oder der sozialistischen Staaten zur Vertiefung der Entspannung und für Abrüstung zur Kenntnis gegeben. So fand der Gemeinsame Appell von kommunistischen und Arbeiterparteien gegen die Neutronenbombe und für die Einstellung des Wettrüstens in lediglich zwei (!) bürgerlichen Zeitungen der BRD versteckt auf einer der Innenseiten eine knappe Erwähnung. In der Kommentierung wurde der Appell als „Propagandarummel“ und „Neutronenhysterie“ verleumdet. Ein BRD-Sender ging in seiner Hetze soweit, „die Antineutronenbombenkampagne“ als „Bedrohung“ für die Entspannung hinzustellen, da sie drohe, „alle Möglichkeiten der Verständigung zu zertrümmern“! Öffentlichkeit „Kanzler Schmidt’s goldene Uhr geklaut“, „Romy fürchtet Fehlgeburt!“, „Ein schönes Baby“, „Tragödie einer lesbischen Liebe“. Die primitive Ablenkung der Öffentlichkeit von entscheidenden Lebensfragen und das Weglassen wesentlicher Tatsachen, die die Existenz des Menschen betreffen, gehören ebenfalls zu den Methoden imperialistischer Informationspolitik. Es kommt hinzu, daß bei der Rechtfertigung der aggressiven und menschenverachtenden Pläne und Ziele des Imperialismus der Antikommunismus, nicht zuletzt die Lüge einer angeblichen „sowjetischen Bedrohung“, aktiviert wird. Eine bürgerliche Zeitung der BRD veröffentlichte Anfang Juli indirekt zu dieser in der BRD und in anderen imperialistischen Ländern strapazierten Lüge einen Kommentar, den sie bezeichnenderweise mit den Worten überschrieb: „Sind Fragen noch erlaubt?“ In dem Kommentar hieß es: „Die Informationen verlaufen einseitig von oben nach unten, von den Verteidigungsministerien, militärischen Stäben, Konzernleitungen, Parteiführungen, wobei die Medien häufig als mehr oder weniger kritiklose Vermittler fungieren. Die Verteidigungsdoktrin ist mittlerweile zum Tabu geworden, zum Berührungsverbot Es ließe sich leicht nachweisen, daß die Öffentlichkeit teilweise schlicht manipuliert wird, etwa durch Schreckensmeldungen über sowjetische Wunderwaffen, die periodisch auftauchen, wenn die Wehretats beraten werden, um sich anschließend als Enten zu entpuppen “ So beweisen gesellschaftliche Wirklichkeit und die Praxis des politischen Machtmechanismus im Imperialismus: Freie Meinungsäußerung und bürgerliche Informationsfreiheit haben dort ihre Grenze, wo sie die Interessen der Ausbeutergesellschaft und des Profitsystems sowie das Expansionsstreben der Monopole berühren. Bürgerliche Informationspolitik hat die Aufgabe, die von diesen Interessen und Zielen ausgehenden Gefahren für das Volk zu verniedlichen oder zu kaschieren. W. I. * Lenin bezeichnete die bürgerlichen Losungen von der „Freiheit“ der Presse und der Information als „Freiheit für die Reichen, die Presse zu bestechen, die Freiheit, den Reichtum zur Fabrikation und Verfälschüng der sogenannten öffentlichen Meinung auszunutzen.“2 Diese Charakterisierung trifft voll auf die Konzernpresse und die elektronischen Massenmedien der BRD zu. Dr. Georg GraSnick 1) Programm der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Dietz Verlag, Berlin 1976, S. 14 2) W. I. Lenin, Werke Band 28, Dietz Verlag, Berlin 1959, S. 475. 957;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie realisiert werden, alle möglichen Einzelmaßnahmen zur Identitätsfeststellung zu nutzen und in hoher Qualität durchzuführen, um mit den Ergebnissen die politisch-operative Arbeit aller Linien und Diensteinheiten hat Staatssicherheit vorrangig einen spezifischen Beitrag zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen für Straftaten, sowie Havarien usw, zu erkennen und vorbeugend zu überwinden. In der vorbeugenden Tätigkeit wurde auf das engste mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten hat kameradschaftlich unter Wahrung der Eigenverantwortung aller daran beteiligten Diensteinheiten zu erfolgen. Bevormundung Besserwisserei und Ignorierung anderer Arbeitsergebnisse sind zu unterbinden. Operative Überprüfungsergebnisse, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit abzustimmen und deren Umsetzung, wie das der Genosse Minister nochmals auf seiner Dienstkonferenz. ausdrücklich forderte, unter operativer Kontrolle zu halten.