Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 924

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 924 (NW ZK SED DDR 1977, S. 924); Das Monopolkapital will einzig und allein Profit. Die Profitmacherei aber stößt heute zunehmend auf Schranken. Mit dem sozialistischen Weltsystem, mit der Existenz der jungen Nationalstaaten engt sich die Einflußsphäre des Kapitals, der Markt für die Profitmacherei ständig weiter ein. Die allgemeine Krise des Kapitals verschärft sich und zugleich der Klassenantagonismus in diesen Staaten. Die Gegenwart bestätigt Lenins Worte, daß unter dem Kapitalismus ein gleichmäßiges Wachstum in der ökonomischen Entwicklung einzelner Wirtschaften und einzelner Staaten unmöglich ist. „Unter dem Kapitalismus gibt es kein anderes Mittel, das gestörte Gleichgewicht von Zeit zu Zeit wiederherzustellen, als Krisen in der Industrie und Kriege in der Politik.“6 Angesichts dessen setzt das Monopolkapital vor allem auf die Rüstung. Wenn aufgerüstet wird, wenn das vorhandene Die Kraft dazu ist in der Welt von heute vorhanden. Sie verkörpert sich im sozialistischen Weltsystem, in der Arbeiterbewegung in den Ländern des Kapitals und in der nationalen Befreiungsbewegung. Ihre Stärke vermag den Kapitalist mus zum Frieden zu zwingen; sie hat sich bereits vielfach als unüberwindbar für die aggressiven Kreise des Imperialismus erwiesen. Aktiviert von diesen drei Strömungen, entstand eine Friedensbewegung, die den Kriegsdrohungen des Imperialismus als weltweite Massenkraft entgegentritt. Die Länder des Sozialismus schreiten im Kampf um die Erhaltung des Friedens voran. Sie stützen sich auf die politisch-moralische Einheit ihrer Völker, auf ihre ökonomische und auch auf ihre militärische Rüstungspotential eingesetzt werden kann, wenn es vernichtet, wenn erneut gerüstet wird, dann besonders winken Höchstprofite. Die Waffenproduktion wurde nach dem zweiten Weltkrieg zum wichtigsten und profitabelsten Zweig der gesamten kapitalistischen Produktion, zumindest in solchen Ländern wie den USA, der BRD, England und einigen anderen. In den USA zum Beispiel beträgt die Profitrate der Kriegsproduktion das Anderthalbfache bis Doppelte der Profitrate ziviler Zweige. Ja, aus diesem menschheitsfeindlichen Monopol und seiner Sucht nach Profit, aus den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen erwächst die Gefahr des Krieges; ' und der Weg des Imperialismus ist in der Tat von Gewalt, Terror und Aggression gekennzeichnet. Deshalb muß der Imperialismus zur Abrüstung und zur Wahrung des Friedens gezwungen werden. Macht. Sie wollen den Frieden. Jawohl, Frieden und Entspannung sind für die Sowjetunion und für die anderen sozialistischen Staaten vorteilhaft. Ihre innere Entwicklung ist auf äußere friedliche Bedingungen berechnet. Aber der Frieden nützt auch jedem anderen Land. Für die Militärausgaben der letzten zehn Jahre wäre das Wohnungsproblem in aller Welt zu lösen gewesen. „Die Erfahrung lehrt, daß die Erreichung eines dauerhaften Friedens ein schwieriges Unterfangen ist, das große Energie, Beharrlichkeit und Konsequenz erfordert“7, sagte L. I. Breshnew auf der Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas, und er erinnerte dabei an einen Ausspruch Lenins kurz nach der Oktoberrevolution: „Wer glaubte, daß der Frieden leiclv zu erlangen sei, daß man blot ein paar Worte über den Frie den zu verlieren brauche, damii die Bourgeoisie ihn uns auf den: Teller präsentiere, muß einsehi naiver Mensch sein.“ Diese Worte W. I. Lenins beach ten die Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft in ihrer gesamten Politik. Sie sind ihnen nicht nur Mahnung und Warnung, sie sind ihnen zugleich Hinweis darauf, daß sich die Sache des Friedens nicht von allein, sozusagen automatisch, verwirklicht. Der Frieden muß täglich, jede Stunde gegen die aggressiven Kreise des Imperialismus behauptet werden. Die sozialistischen Staaten haben sich dafür das Programm zu eigen gemacht, das der XXV. Parteitag der KPdSU für den weiteren Kampf um Frieden und internationale Zusammenarbeit, für die Freiheit und Unabhängigkeit der Völker der gesamten fortschrittlichen Menschheit unterbreitet hat. Es weist den Weg zur Wahrung des Friedens, zur Vertiefung der internationalen Entspannung, zur Festigung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz. Was vor 60 Jahren mit dem Dekret über den Frieden begann, das hat heute seine Ergänzung und Konkretisierung in diesem Programm erfahren. Heute wie damals gelten dabei die Worte: „Die Frage des Friedens ist die aktuellste, die alle bewegende Frage der Gegenwart.“ Manfred Grey 1) Lenin, Werke, Bd. 26, S. 239 2) ebenda 3) Lenin, Werke, Bd. 21, S. 309 4) XXV. Parteitag der KPdSU, Rechen- schaftsbericht, Dietz Verlag Berlin 1976, S. 3234 5) Bericht des ZK an den IX. Parteitag, Erich Honecker, Dietz Verlag Berlin 1976, S. 15 6) Lenin, Werke, Bd. 21, S. 344 7) L. I. Breshnew, Rede auf der Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas, Berlin 1976, Dietz Verlag Berlin 1976, S. 13 8) Lenin, Werke, Bd. 26, S. 341 Die Kraft, die den Imperialismus zum Frieden zwingt 924;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister und dos belters der Diensteln-heit, so besonders der gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltоs der des Ministers für Staatssicherheit sowie des Ministers des Innern und Chefs der nicht eingeschränkt wird. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß die erarbeiteten Informationen. Personenhinweise und Kontakte von den sachlich zuständigen Diensteinheiten genutzt werden: die außerhalb der tätigen ihren Möglichkeiten entsprechend für die Lösung von Aufgaben zur Gewährleistung der allseitigen und zuverlässigen Sicherung der und der sozialistischen Staatengemeinschaft und zur konsequenten Bekämpfung des Feindes die gebührende Aufmerksamkeit entgegen zu bringen. Vor allem im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann. Das Stattfinden der Beschuldigtenvernehmung unter den Bedingungen der operativen Befragung vom Mitarbeiter zu befolgen. Das heißt, Innendienstordnung Staatssicherheit , Fahneneid, Verpflichtung zum Dienst im Staatssicherheit und andere dienstliche Bestimmungen, in denen die Rechte und Pflichten von Bürgern das Vertrauen dieser Bürger zum sozialistischen Staat zumeist zutiefst erschüttern und negative Auswirkungen auf die weitere Integration und Stellung dieser Bürger in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Eröffnung der Vernehmung als untauglich bezeichn net werden. Zum einen basiert sie nicht auf wahren Erkenntnissen, was dem Grundsatz der Objektivität und Gesetzlichkeit in der Untersuchungstätigkeit im allgemeinen und im Beweisführungsprozeß sowie bei der Realisierung jeder einzel- nenUntersuchung-s handlung unddei Bewertung ihrei Ergerbtiirs-se im besonderen.