Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 91

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 91 (NW ZK SED DDR 1977, S. 91); { n ' г ШММВМ5МВ Die Klassendiktatur der Monopolbourgeoisie Im Kapitalismus Gesinnungsschnüffelei Von Gleichberechtigung, Sicherheit und Freiheit ist in den Ländern des Kapitals sehr viel die Rede. Um die Freiheit für welche Klasse, für welche Ziele, auf Kosten welcher Klasse und gegen welche Interessen es dabei aber geht, das zeigt der Alltag des gewöhnlichen Kapitalismus zum Beispiel in der BRD. Doppelmörder werden freigesprochen und obendrein honoriert. Faschisten, an deren Händen buchstäblich das Blut Tausender und aber Tausender Menschen klebt, werden, wie Nazioberst Rudel, im Münchner Hofbräuhaus und anderenorts gefeiert. Auf Truppenübungsplätzen der Bundeswehr weisen Richtungszeiger nach Gleiwitz und nach Königsberg, immer genau Wahrlich eine schöne Freiheit, die Mord und Totschlag, Kriegsverbrechen und Kriegshetze legalisiert, aber alle die anklagt, die demokratische Rechte verteidigen und um ihre Sicherung und Ausweitung kämpfen. Eine solche Praxis liegt im System des Kapitalismus begründet; sie geht einher mit dem Erstarken der revanchistischen Kräfte in der BRD, mit dem Anheizen des Antikommunismus. Seit dem berüchtigten Ministerpräsidentenerlaß aus dem Jahre 1972 (auch Extremisten- in Richtung der ehemaligen „Ostgebiete“. Die berüchtigte chemische Keule liegt griffbereit in den Waffenkammern der bundesdeutschen Polizei. „Freiheit ist ein großes Wort, aber unter dem Banner der Freiheit wurden räuberische Kriege geführt, unter dem Banner der Freiheit der Arbeit wurden die Werktätigen aus-geplündert.“1} Der Alltag in der BRD zeigt, daß diese Leninsche Erkenntnis aktuell wie je zuvor ist. Dènn diejenigen, die sich gegen den gefährlichen Mißbrauch des Wortes Freiheit wenden, die aus Sorge um ihr Land die Stimme erheben bevor es zu spät ist, die stellt man an den Pranger, denen verwehrt man Beruf und Arbeit. erlaß genannt) wurde in der BRD ein umfangreiches Instrumentarium geschaffen, womit Kommunisten, Sozialdemokraten, Gewerkschaftler und andere engagierte Demokraten und Friedensanhänger als „Verfassungsfeinde“ diskriminiert und aus ihrem Beruf als Lehrer, Wissenschaftler, Lokführer, Postbote, Gerätewart, Verwaltungsangestellter entfernt bzw. für diese Tätigkeit gar nicht erst zugelassen werden. Nach unvollständigen Angaben wurden in der BRD nachweislich mehr als 800000 Überprüfungen vorgenommen und bereits mehr als 3000 Berufsverbote verhängt. Hinter jedem einzelnen Berufsverbot steht ein Mensch, der mit seiner Arbeit ein wichtiges Betätigungsfeld für seine Fähigkeiten und seine Existenzgrundlage verliert. Die Aussicht, als politisch Gebrand-markter eine neue Arbeit zu finden, ist gering, ja, wie die Praxis zeigt, kaum vorhanden. Fortschrittlich Gesinnte sollen zermürbt, sollen moralisch degradiert werden, genau das ist Absicht. Mehr noch, mit der Berufsverbotspraxis hat sich eine Atmosphäre des Mißtrauens, der Unsicherheit, der Einschüchterung und des Duckmäusertums verbreitet. Es entwickelte sich eine Welle antikommunistischer Hysterie. Den Berufsverboten gehen diskriminierende „Anhörverf ähren“ voraus, die „Zweifel an der Verfassungstreue“ zur Rechtfertigung des Berufsverbots begründen sollen. Denjenigen, die an Aktionen beispielsweise gegen Neofaschisten, gegen das Völkermorden in Vietnam, für die Ratifizierung der Verträge der BRD mit der UdSSR, der DDR und anderen sozialistischen Ländern teilnahmen, wird „Zweifel an der Verfassungstreue“ angekreidet, und das reicht zur Rechtfertigung des Berufsverbots! Weitere Kriterien, die ein Berufsverbot begründen, sind die Mitgliedschaft in offiziell zugelassenen demokratischen Organisationen wie der DKP, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft oder der Vereinigung demokratiscer Juristen, wissenschaftliche Ver- Berufsverbote entgegen Demokratie und Freiheit 91;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und vielfältige, mit der jugendlichen Persönlichkeit im unmittelbaren Zusammenhang stehende spezifische Ursachen und begünstigende Bedingungen zu berücksichtigen sind, hat dabei eine besondere Bedeutung. So entfielen im Zeitraum von bis auf die Alterskategorie bis Jahre zwischen, und, des Gesamtanteils der in Bearbeitung genommenen Beschuldigten. In diesem Zusammenhang ist insbesondere hinsichtlich der möglichen Ausnutzung solcher Erscheinungsformen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit provokatorischem Vorgehen Beschuldigter erforderliche rechtliche Begründung zu den in unterschiedlichen taktischen Varianten notwendigen Maßnahmen im Zusammenwirken mit der Abteilung. Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Die Anweisung über Die;Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Leitung und Organisierung der politischoperativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ? Anlage. Bei Ausfall des Transportleiters hat der jeweils Dienstgradälteste die Verantwortung und Entscheidungsbefugnis über die weitere Durchführung des Gefangenentransportes oder der Vorführung zu übernehmen.