Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 877

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 877 (NW ZK SED DDR 1977, S. 877); nämlich sein Vermögen, nützliche Arbeit zu vollbringen eine Ordnung, die der Mehrheit nichts anderes zum Leben läßt als diese eine Ware, ihre Arbeitskraft, und obendrein stets mit der Ungewißheit droht, daß sich für diese einzige Ware, die der Werktätige zu Markte tragen kann, kein Käufer findet; eine Ordnung, die jeden im unklaren läßt über den morgigen Tag, die alle Menschen im Kampf um den günstigsten Verkauf dessen, was sie verkaufen müssen, zu Feinden macht, die sie hinein jagt in einen gnadenlosen Konkurrenzkampf jedes gegen jeden, der sich eskaliert bis zum Mord und Völkermord; eine Ordnung, die auf einer Seite ungeheuren Reichtum und gewaltige Macht, auf der anderen massenhaftes Elend und resignierende Ohnmacht akkumuliert “3, ist denn eine solche Ordnung berechtigt, von Freiheit, Gerechtigkeit usw. zu sprechen? Und wenn dort das Wort Demokratie in den Mund genommen wird, dann verleugnet damit die herrschende Klasse, der Kapitalismus, bewußt die Tatsache, daß es sich dabei allein um eine Demokratie für die ausbeutende Minderheit handelt. Wo das Privateigentum an den Produktionsmitteln die bestimmende Form des Eigentums ist, dort herrscht das Kapital, diktiert es in seinem Interesse, im Interesse des Profits. Man bedenke: In der Schichau-Unterweserwerft AG Bremerhaven wurde in den vergangenen zwei Jahren das Aktienkapital um fast vier Millionen Mark erhöht, und auch der Gewinn stieg erheblich. Das alles geschah bei einer sich im gleichen Zeitraum von 1700 auf 1400 Mann verringernden Belegschaft. In den Howaldtswerken Deutsche Werft AG Kiel wurden Hunderte Arbeiter ent- lassen; der Umsatz aber stieg im ersten Halbjahr 1977 um 7,5 Prozent. In der Westberliner Spinnstoff abrik Zehlendorf werden durch kapitalistische Rationalisierung zwei Drittel der Belegschaft gezwungen, sich in die Schar der Arbeitslosen einzureihen; der Profit der Unternehmer aber bleibt gewährleistet. Betrachtet man diese Beispiele, dann stellt sich einem die Wohin man im Kapitalismus auch blickt, schreibt Lenin, „ auf Schritt und Tritt findet man Aufgaben, die sofort zu lösen die Menschheit durchaus imstande wäre. Der Kapitalismus aber steht hindernd im Wege. Er hat Berge von Reichtümern angehäuft und die Menschen zu Sklaven dieses Reichtums gemacht. Er hat komplizierte Probleme der Technik gelöst jedoch die Verwirklichung technischer Verbesserungen infolge des Elends und der Unwissenhaft von Millionen, infolge des engstirnigen Geizes einer Handvoll Millionäre gehemmt. Die Zivilisation, die Freiheit und der Reichtum im Kapitalismus erinnern an den Reichen, der sich überfressen hat, bei lebendigem Leibe verfault und nicht leben läßt, was jung ist. Aber das Junge wächst und wird siegen, trotz alle-dem.“1 2 3 4 Die vom Kapitalismus gepriesene Demokratie ist also einzig und allein darauf gerichtet, die günstigsten Bedingungen für die Erzielung des Profits zu sichern, die kapitalistische Ausbeutergesellschaft überhaupt zu erhalten. Sie kann deshalb kein bewußtes Tätigsein, kein bewußtes Mitwirken der werktätigen Massen dulden. Bewußte Mitarbeit ist nur unter sozialistischen Bedingungen möglich, und gerade auch darin zeigt sich die Überlegenheit des Frage: Wer herrscht hier über wen? Wer wird hier der demokratischen Rechte und Freiheiten teilhaftig? Die Arbeiter, die Werktätigen auf keinen , Fall! Die politischen Macht- und Eigentumsverhältnisse des kapitalistischen Systems verweigern ihnen Mitsprache und Mitbestimmung. Die bürgerliche Demokratie wendet sich als Form der Machtausübung des Monopolkapitals immer gegen die Arbeiterklasse. Sozialismus über den Imperialismus. Die Große Sozialistische Oktoberrevolution, die Befreiung des russischen Proletariats und aller anderen unterdrückten Klassen und Schichten von Ausbeutung, Niederhaltung und Rechtlosigkeit war ein demokratischer Akt gewaltigen Ausmaßes; die Masse des Volkes befreite sich von den Ketten, die ihnen jahrhundertelang angelegt waren. Sie beschritt unter der Führung der Partei Lenins den Weg zum Sozialismus, zu Freiheit, Menschenwürde und Demokratie. Wenn heute Silke Backhaus, ihre Kollegen in der Chemischen Fabrik Finowtal und die anderen Millionen Werktätigen in der DDR von ihren demokratischen Rechten und Pflichten umfassend Gebrauch machen, dann spiegelt sich darin die vom Roten Oktober eingeleitete Wende in der Menschheitsgeschichte wider: Der Weg zu wahrer Freiheit und Demokratie. Herbert Wagner 1) W. I. Lenin : Werden die Bolschewiki die Staatsmacht behaupten?, Werke Band 26, S. 95 2) Beschluß des ZK der KPdSU zum 60. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, Neues Deutschland vom 4.2.1977, S.3 3) Die weiteren Aufgaben der politischen Massenarbeit, Berlin 1977, S. 31 4) W. I. Lenin, Zivilisierte Barbarei, Werke Band 19, S.380 „Der Kapitalismus aber steht hindernd im Wege" 877;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der entsprechend ihrer Einsatzrichtung enthalten. Ausgehend von der festgelegten Einsatzrichtung und dem realen Entwicklungstand der sind die Anforderungen an die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der mißbraucht werden können, keine Genehmigungen an Personen erteilt werden, die nicht die erforderlichen Voraussetzungen für einen Aufenthalt außerhalb der bieten.