Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 877

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 877 (NW ZK SED DDR 1977, S. 877); nämlich sein Vermögen, nützliche Arbeit zu vollbringen eine Ordnung, die der Mehrheit nichts anderes zum Leben läßt als diese eine Ware, ihre Arbeitskraft, und obendrein stets mit der Ungewißheit droht, daß sich für diese einzige Ware, die der Werktätige zu Markte tragen kann, kein Käufer findet; eine Ordnung, die jeden im unklaren läßt über den morgigen Tag, die alle Menschen im Kampf um den günstigsten Verkauf dessen, was sie verkaufen müssen, zu Feinden macht, die sie hinein jagt in einen gnadenlosen Konkurrenzkampf jedes gegen jeden, der sich eskaliert bis zum Mord und Völkermord; eine Ordnung, die auf einer Seite ungeheuren Reichtum und gewaltige Macht, auf der anderen massenhaftes Elend und resignierende Ohnmacht akkumuliert “3, ist denn eine solche Ordnung berechtigt, von Freiheit, Gerechtigkeit usw. zu sprechen? Und wenn dort das Wort Demokratie in den Mund genommen wird, dann verleugnet damit die herrschende Klasse, der Kapitalismus, bewußt die Tatsache, daß es sich dabei allein um eine Demokratie für die ausbeutende Minderheit handelt. Wo das Privateigentum an den Produktionsmitteln die bestimmende Form des Eigentums ist, dort herrscht das Kapital, diktiert es in seinem Interesse, im Interesse des Profits. Man bedenke: In der Schichau-Unterweserwerft AG Bremerhaven wurde in den vergangenen zwei Jahren das Aktienkapital um fast vier Millionen Mark erhöht, und auch der Gewinn stieg erheblich. Das alles geschah bei einer sich im gleichen Zeitraum von 1700 auf 1400 Mann verringernden Belegschaft. In den Howaldtswerken Deutsche Werft AG Kiel wurden Hunderte Arbeiter ent- lassen; der Umsatz aber stieg im ersten Halbjahr 1977 um 7,5 Prozent. In der Westberliner Spinnstoff abrik Zehlendorf werden durch kapitalistische Rationalisierung zwei Drittel der Belegschaft gezwungen, sich in die Schar der Arbeitslosen einzureihen; der Profit der Unternehmer aber bleibt gewährleistet. Betrachtet man diese Beispiele, dann stellt sich einem die Wohin man im Kapitalismus auch blickt, schreibt Lenin, „ auf Schritt und Tritt findet man Aufgaben, die sofort zu lösen die Menschheit durchaus imstande wäre. Der Kapitalismus aber steht hindernd im Wege. Er hat Berge von Reichtümern angehäuft und die Menschen zu Sklaven dieses Reichtums gemacht. Er hat komplizierte Probleme der Technik gelöst jedoch die Verwirklichung technischer Verbesserungen infolge des Elends und der Unwissenhaft von Millionen, infolge des engstirnigen Geizes einer Handvoll Millionäre gehemmt. Die Zivilisation, die Freiheit und der Reichtum im Kapitalismus erinnern an den Reichen, der sich überfressen hat, bei lebendigem Leibe verfault und nicht leben läßt, was jung ist. Aber das Junge wächst und wird siegen, trotz alle-dem.“1 2 3 4 Die vom Kapitalismus gepriesene Demokratie ist also einzig und allein darauf gerichtet, die günstigsten Bedingungen für die Erzielung des Profits zu sichern, die kapitalistische Ausbeutergesellschaft überhaupt zu erhalten. Sie kann deshalb kein bewußtes Tätigsein, kein bewußtes Mitwirken der werktätigen Massen dulden. Bewußte Mitarbeit ist nur unter sozialistischen Bedingungen möglich, und gerade auch darin zeigt sich die Überlegenheit des Frage: Wer herrscht hier über wen? Wer wird hier der demokratischen Rechte und Freiheiten teilhaftig? Die Arbeiter, die Werktätigen auf keinen , Fall! Die politischen Macht- und Eigentumsverhältnisse des kapitalistischen Systems verweigern ihnen Mitsprache und Mitbestimmung. Die bürgerliche Demokratie wendet sich als Form der Machtausübung des Monopolkapitals immer gegen die Arbeiterklasse. Sozialismus über den Imperialismus. Die Große Sozialistische Oktoberrevolution, die Befreiung des russischen Proletariats und aller anderen unterdrückten Klassen und Schichten von Ausbeutung, Niederhaltung und Rechtlosigkeit war ein demokratischer Akt gewaltigen Ausmaßes; die Masse des Volkes befreite sich von den Ketten, die ihnen jahrhundertelang angelegt waren. Sie beschritt unter der Führung der Partei Lenins den Weg zum Sozialismus, zu Freiheit, Menschenwürde und Demokratie. Wenn heute Silke Backhaus, ihre Kollegen in der Chemischen Fabrik Finowtal und die anderen Millionen Werktätigen in der DDR von ihren demokratischen Rechten und Pflichten umfassend Gebrauch machen, dann spiegelt sich darin die vom Roten Oktober eingeleitete Wende in der Menschheitsgeschichte wider: Der Weg zu wahrer Freiheit und Demokratie. Herbert Wagner 1) W. I. Lenin : Werden die Bolschewiki die Staatsmacht behaupten?, Werke Band 26, S. 95 2) Beschluß des ZK der KPdSU zum 60. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, Neues Deutschland vom 4.2.1977, S.3 3) Die weiteren Aufgaben der politischen Massenarbeit, Berlin 1977, S. 31 4) W. I. Lenin, Zivilisierte Barbarei, Werke Band 19, S.380 „Der Kapitalismus aber steht hindernd im Wege" 877;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hat auf der Grundlage des Gesetzes zu erfolgen. Die Verwirklichung des einen Rechtsverhältnisses kann aber auch im Rahmen von Maßnahmen möglich sein, die auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der abgeleiteten Verfahrensfragen, die in der PaßkontroOrdnung und - in der Ordnung zur Technologie der Kontrolle und Abfertigung sowie zur Arbeitsorganisation an den Grenzübergangsstellen der Sicherung, Beobachtung und Kontrolle der Transit-strecken und des Transitverkehrs - Westberlin und - Gewährleistung der politisch-operativen Arbeit unter den veränderten Bedingungen in allen operativen Linien und Diensteinheiten sowie das Zusammenwirken mit den Kräften der Volkspolizei enger und effektiver zu gestalten; die erzielten Untersuchungsergebnisse in vorbeugende Maßnahmen umzusetzen.