Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 874

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 874 (NW ZK SED DDR 1977, S. 874); schiedenen Etappen des sozialistischen Aufbaus. Sicher ist es nicht schwer zu verstehen, daß die Diktatur des Proletariats nach der Beseitigung aller Ausbeuterklassen und ihrer Überreste nicht mehr in der gleichen Form ausgeübt wird, wie eben in der Übergangsperiode. Je entwickelter die Produktivkräfte, die Leitung und Planung der Wirtschaft ist, um so größer kann das Gewicht der Sozialpolitik und der Umfang der dafür aufgewendeten Mittel sein. Das Verhältnis zwischen Wirtschafts- und Sozialpolitik kann neu bestimmt werden. Die Berücksichtigung dieser neuen Bedingungen geschieht durch die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, in der der Sozialismus bereits eine höhere Stufe der Reife erreicht hat. Die Ausarbeitung der Kriterien der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und der Aufgaben zu ihrer praktischen Realisierung in der DDR ist daher eine Bereicherung der marxistisch-leninistischen Weltanschauung, insbesondere der Erkenntnisse und Schlußfolgerungen über die Entfaltung des Sozialismus. Sie beruhen auf den Erfahrungen der KPdSU, der anderen Parteien der sozialistischen Länder und dabei natürlich auf unseren eigenen Erfahrungen. Im Beschluß des ZK der KPdSU wird deshalb betont, daß die Theorie von der entwickelten sozialistischen Gesellschaft das gemeinsame Werk aller Parteien der sozialistischen Gemeinschaft ist. Sie ist ein Ausdruck der schöpferischen Anwendung und Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus. Das bedeutet praktisch, daß in ihr der gegenwärtige Entwicklungsstand der marxistisch-leninistischen Weltanschauung zum Ausdruck kommt. Der vom ZK der KPdSU vorgeschlagene Entwurf einer neuen Verfassung für die UdSSR enthält eine zusammenfassende Charakteristik der Wesensmerkmale der entwik-kelten sozialistischen Gesellschaft in der UdSSR. stisch-leninistischen Weltanschauung der Arbeiterklasse geprägt wird.“4 Im letzten Abschnitt des Programms wird schließlich eine zusammenfassende Charakteristik des Kommunismus gegeben. Vom Standpunkt der marxistisch-leninistischen Weltanschauung ist das Programm der SED in vieler Hinsicht von größter Bedeutung. Es enthält nicht nur eine durch die marxistisch-leninistische Theorie begründete Darstellung der sozialistischen Gesellschaft, sondern zeigt auch die große Dynamik der gesellschaftlichen Bewegung. Drei entscheidende Knotenpunkte werden dabei hervorgehoben: die Wesensmerkmale, die allgemeinen Gesetzmäßigkeiten des Sozialismus und ihre Entfaltung in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, das Hinüberwachsen des Sozialismus in die kommunistische Phase. Damit wird auch wissenschaftlich begründet, wie im Verlaufe der Herausbildung und Entfaltung der kommunistischen Gesellschaftsformation die historische Rolle der Arbeiterklasse verwirklicht wird. Das Programm geht stets aus von der dialektischen Einheit, den Wechselbeziehungen zwischen den verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Das Programm der Partei spiegelt das Wesensmerkmal der marxistisch-leninistischen Weltanschauung wider den schöpferischen und kämpferischen Charakter. In den Klassenkämpfen unserer Zeit entwickelt es einen klaren und parteilichen Standpunkt. Prof. Dr. Otto Reinhold 1) Bericht des Zentralkomitees der SED an den DC. Parteitag, Genosse Erich Honecker, Dietz Verlag Berlin, 1976, S. 6 2) Programm der SED, Dietz Verlag Berlin, 1976, S. 19 3) ebenda, S. 7 4) ebenda, S. 22 Um die Verwirklichung des Sinns des Sozialismus Das Programm der SED geht davon aus, daß in der entwik-kelten sozialistischen Gesellschaft alle Voraussetzungen geschaffen werden, daß der Sinn des Sozialismus, alles zu tun für das Wohl des Volkes, für die Interessen der Arbeiterklasse, der Genossenschaftsbauern, der Intelligenz und der anderen Werktätigen auf ständig höherer Stufe verwirklicht wird. Dies geschieht vor allem über die Hauptaufgabe. Insgesamt werden dazu zehn Kriterien formuliert. Hier geht, es sicher nicht um die Zahl, sondern darum, daß alle Berei-4 che des gesellschaftlichen Lebens, alle grundlegenden Prozesse beider Höherentwicklung des Sozialismus erfaßt werden. Es wird dabei von der Wirkungsweise der allgemeingülti- gen Gesetzmäßigkeiten des Sozialismus auf dieser Stufe der Entwicklung ausgegangen. Auf dieser Stufe des sozialistischen Aufbaus, der Herausbildung der einheitlichen kommunistischen Gesellschaftsformation, werden durch die Höherentwicklung der verschiedenen gesellschaftlichen Bereiche schließlich alle Bedingungen geschaffen, „damit sich die gesellschaftlichen Beziehungen und die körperlichen und geistigen Fähigkeiten der Menschen voll entfalten können das heißt also alle Möglichkeiten zu eröffnen, daß sie ihr Leben inhaltsreich und kulturvoll zu gestalten vermögen, daß das Denken und Handeln der Werktätigen von der sozialistischen Ideologie, der marxi- 874;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit als Voraussetzung zum rechtzeitigen erkennen von Geiselnahmen Einige Erfordernisse zum rechtzeitigen Erkennen und zur wirksamen Verhinderung von Geiselnahmen in einer Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit tätigen Mitarbeiter zu entsprechen. Die Zielstellungen der sicheren Verwahrung Verhafteter in allen Etappen des Strafverfahrens zu sichern, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie Kenntnisse zu vermitteln über - Symptome und Krankheitsbilder, die für psychische Auffälligkeiten und Störungen Verhafteter charakteristisch sind und über - mögliche Entwicklungsverläufe psychischer Auffälligkeiten und Störungen und den daraus resultierenden Gefahren und Störungen für den Untersuchungshaftvollzug. Zu grundlegenden Aufgaben der Verwirklichung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß.