Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 873

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 873 (NW ZK SED DDR 1977, S. 873); der Herausbildung der kommunistischen Gesellschaftsformation befindet. Wir konzentrieren unsere Kräfte auf die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, haben aber dabei einen solchen Stand erreicht, daß dadurch zugleich Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus geschaffen werden. Das bedeutet praktisch, daß die Zahl, der Umfang und das Gewicht der aktuellen Aufgaben des sozialistischen Aufbaus wachsen, die so gestellt und so zu lösen sind, daß sie zugleich wichtige Schritte auf dem Weg in die kommunistische Zukunft dar stellen. Wenn wir zum Beispiel alle Kraft darauf konzentrierenden wissenschaftlich-technischen Fortschritt zu beschleunigen, so tun wir das zunächst, weil dadurch die Effektivität und Produktivität der Arbeit erhöht wird und ein dynamisches Wachstum der Produktion und damit die Versorgung mit Konsumgütern gesichert werden. Zugleich sind wir bestrebt, Wissenschaft und Technik so einzusetzen, daß der wesentliche Unterschied zwischen körperlicher und geistiger Arbeit verringert und eine weitere Annäherung der Arbeiter- in der Einleitung des Programms werden zunächst die durch die praktischen geschichtlichen Erfahrungen bestätigten Wesensmerkmale des Sozialismus bzw. die allgemeinen Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus formuliert. Zunächst wird festgestellt: „Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands läßt sich in ihren programmatischen Zielen und in ihrem praktischen Handeln von den durch den revolutionären Weltprozeß bestätigten allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Revolution und des so- ldasse, der Klasse der Genossenschaftsbauern und der Intelligenz erreicht werden. Die Agrarpolitik der Partei verfolgt wie im Programm hervorgehoben wird zwei eng miteinander verknüpfte Ziele: Die Erhöhung der Produktion und deren Effektivität, um die Bevölkerung mit Nahrungsmitteln und die Industrie mit Rohstoffen zu versorgen. Aber diese Aufgabe gilt es, in einer solchen Art und Weise zu lösen, daß dadurch der wesentliche Unterschied zwischen Stadt und Land allmählich überwunden wird. Vor allem nähert sich durch die Anwendung industriemäßiger Produktionsmethoden der Charakter der Arbeit in Industrie und Landwirtschaft immer mehr an. Mit anderen Worten: Bei der Formulierung der strategischen Zielstellung geht die Partei von der marxistisch-leninistischen Weltanschauung aus. Aber durch ihre konsequente Anwendung wird sie zugleich in vieler Hinsicht durch neue Erkenntnisse bereichert. Das trifft besonders auf das Bild, die Vorstellungen über den Sozialismus und seine Höherentwicklung im Rahmen der kommunistischen Gesellschaftsformation zu. zialisti sehen Aufbaus leiten und wendet sie unter den konkreten historischen Bedingungen in der Deutschen Demokratischen Republik schöpferisch an.“3 Die allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten gilt es, in zweierlei Richtung konkret anzuwenden. Einmal unter den spezifischen nationalen Bedingungen und zum* anderen auf den verschiedenen Stufen, in den verschiedenen Abschnitten des sozialistischen Aufbaus und der Herausbildung der kommunistischen Gesellschaftsformation insgesamt. Es gibt bekanntlich seit langem eine Auseinandersetzung mit opportunistischen und nationalistischen Angriffen auf den Marxismus-Leninismus. Besonders in letzter Zeit wurden unter der Flagge der nationalen Besonderheiten die Angriffe auf die allgemeinen Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus verstärkt. Offensichtlich stoßen hierbei zwei Grundpositionen aufeinander. Die Position der Marxisten-Lenini-sten ist eindeutig. Der Marxismus-Leninismus leugnet nicht die Notwendigkeit, die allgemeinen Gesetzmäßigkeiten unter den spezifischen Bedingungen anzuwenden. Wer könnte auch leugnen, daß die Diktatur des Proletariats in der Sowjetunion, in der DDR, in Vietnam oder in Kuba auf unterschiedlichen Wegen zustande gekommen ist, und daß sich die Formen der Machtausübung unterscheiden? Auf unterschiedlichen Wegen wurde das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln hergestellt usw. Eine kommunistische Partei, die nicht die spezifischen Mittel und Wege findet, um die allgemeinen Gesetze durchzusetzen, wird kaum erfolgreich sein. Die marxistisch-leninistischen Parteien, darunter die SED, lehnen daher eine Gegenüberstellung ab, es geht immer darum, konkrete Bedingungen für die allgemeinen Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus zu finden. Die Vertreter der anderen Grundpositionen sind bestrebt, allgemeine Gesetzmäßigkeiten und nationale Besonderheiten in einer solchen Form gegenüberzustellen, daß dabei die nationalen Besonderheiten zum dominierenden Element und die Grundpfeiler des Sozialismus ausgehöhlt und beseitigt werden. Konkrete Anwendung der allgemeinen Gesetzmäßigkeiten verlangt aber auch, schöpferisches Herangehen in den ver- Beachtung der allgemeingüitigen Gesetzmäßigkeiten 873;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, strafprozessualen Prüfungshandlungen in der Vorkommnisuntersuchung sowie in Zusammenarbeit mit operativen Diensteinheiten in der politisch-operativen Bearbeitung von bedeutungsvollen Operativen Vorgängen sind die Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die Bekämpfung der ideologischen Diversion und der Republikflucht als der vorherrschenden Methoden des Feindes. Zur Organisierung der staatsfeindlichen Tätigkeit gegen die Deutsche Demokratische Republik und andere sozialistische Länder dazu beizutragen, Überraschungshandlungen zu verhindern; entsprechend den übertragenen Aufgaben alle erforderlichen Maßnahmen für den Verteidigungszustand vorzubereiten und durchzusetzen; Straftaten, insbesondere gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.