Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 796

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 796 (NW ZK SED DDR 1977, S. 796); Calley, der in Vietnam mit seiner Soldateska die Bewohner eines ganzen Dorfes, des kleinen Ortes Son My, bestialisch ermordete. Seine Motivation: „Man hat mir immer klargemacht, daß es nicht unmoralisch sei, einen Kommunisten zu töten. Was anderes als meine Pflicht habe ich auch damals nicht getan.“ Das Massaker an 102 Frauen, Kindern und Greisen war demzufolge nicht unmoralisch, nicht unmenschlich? Wen erinnert diese empörende Aussage nicht an Auschwitz, an Buchenwald und an die Verbrechen, die die faschistischen Horden an Bürgern der Sowjetunion und anderen europäischen Ländern verübten? Die Monopolpresse der BRD indes stellte sich unverhohlen hinter Calley. So verkündete die Hamburger „Welt“, daß jeder Söldner, der im Busch war, sagen würde, er hätte nicht anders als Calley gehandelt. Gleiches hämmerte US-Gene-ral Oscar Peatross jungen Soldaten ein: „Ihr werdet töten, Rekruten, töten, töten, töten! In Vietnam, in der Tschechoslowakei, in Deutschland oder in welches verdammte Land ihr auch immer geschickt werdet, ist das klar?“ Wie den Soldaten der USA-Streitkräfte wird auch den Bundeswehrsoldaten eingebleut, daß Angehörige anderer Rassen oder Nationen, beispielsweise Vietnamesen oder Russen, daß Andersdenkende, beispielsweise Kommunisten, Minderwertige seien, denen es an menschlichen Eigenschaften mangelt, die weder fühlen noch leiden können und die demzufolge als bloße Objekte zu betrachten und kaltblütig zu töten seien. Mit der Erziehung zur Unmenschlichkeit geht in der Bundeswehr eine verstärkte politisch-ideologische Desorientierung und geistige Manipulierung einher. Die Frie- densinitiativen der sozialistischen Staaten werden abgewertet, verdreht oder ganz verschwiegen. Erinnert sei nur daran, daß das offizielle Helsinki-Dokument in der BRD kaum im vollen Wortlaut veröffentlicht wurde. Dort aber finden sich solche Im Mittelpunkt der pofitisch-ideologischen Beeinflussung der Bundeswehrangehörigen indes stehen die Lügen von einer angeblichen „Bedrohung des Westens“ durch die Streitkräfte des Warschauer Vertrages und die dementsprechende demagogische Behauptung, die Bundeswehr und alle anderen NATO-Armeen hätten keinen anderen Auftrag, als den „Frieden zu sichern“ und die „Freiheit Westeuropas zu verteidigen“. Die antikommunistische Bedrohungslüge ist heute die Hauptmethode, mit der die Bundeswehrführung unter den Soldaten massenhaft geistige Aggressionsbereitschaft erzeugt und zum blindwütigen Haß auf den realen Sozialismus und seine Streitkräfte erzieht. Die Bedrohungslüge dient den Meinungsmachern in der Bundeswehr dazu, die sozialistische Militärpolitik, die Streitkräfte und die gesamte Landesverteidigung der sozialistischen Staaten als „aggressiv“ und „militaristisch“ zu verleumden. Die Geschichte liefert genügend Parallelen für diese Lügenpraxis. Das augenscheinlichste Beispiel ist ohne Zweifel der 1941 erfolgte heimtückische Überfall des deutschen Imperialismus auf die Sowjetunion, der skrupellose Bruch des 1939 abgeschlossenen Nichtangriff s-paktes. Wer erinnert sich nicht auch an die 1961 von den USA geschürte und finanzierte Aggression gegen das junge Kuba? Und wer hat heute die Hände im Spiel, wenn es darum geht, den Grundsätze: Bei der Entwick lung ihrer Zusammenarbei werden sich die Staaten be mühen, „gegenseitiges Vei ständnis und Vertrauer freundschaftliche und gutnach barliche Beziehungen unter einander“ zu fördern. Entwicklungsweg junger Na tionalstaaten zu blockieren zum Beispiel den Weg Angola oder Moçambiques? In den staatsbürgerlichen In struktionen wird den Bundes wehrsoldaten allerdings ein geredet, für alle Spannungen Konflikte und Kriege auf de Welt seien grundsätzlich di sozialistischen Staaten, vor al lern die Sowjetunion, verant wörtlich, die angeblich ihrei „Machtbereich gewaltsam aus dehnen“ würden. Der antiimpe rialistische Befreiungskampf ii Afrika und anderswo erschein als „Einmischung der Kommu nisten“, und selbst Klas senauseinandersetzungen ii den NATO-Ländern erhaltei den Anschein eines „voi Moskau gesteuerten Auf ruhrs“. Ja, man scheut nicht davo: zurück, die historisch unermeß liehen Heldentaten der Sowjet union im zweiten Weltkrieg ii den Schmutz zu ziehen und in; genaue Gegenteil zu verkehren Die Befreiung des größten Teil; Europas durch die Rote Armei wird demagogisch so darge stellt, als hätte die Sowjetunior ihre Grenzen weit nach Westei vorgerückt und Teile der Nach barstaaten annektiert. So zi finden in einem offizieller Schulungsmaterial der Bun deswehrführung. Und die Springer-Zeitung „Di Welt“, die Offizieren der Bun deswehr täglich Material füi ihre Instruktionsstunden lie fert, verbreitete im Juni diese: Jahres folgende Ungeheuer lichkeit: Der Sieg der Sowjet Bedrohungslüge dient der geistigen Manipulierung 796;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie.