Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 795

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 795 (NW ZK SED DDR 1977, S. 795); Antwort auf aktuelle Fragen 'Сіпти№ммммі.гміртл№ініимаимямод*лнпмм и*. rim &люа№*ьгтж'Г£Ъ*улъ&1'.,жг#*&,лег&&а&*жш&вг'гя&йясяяж*~ж lie Klassendiktatur der Monopolbourgeoisie 3undeswehrsoldaten werden iggressionsreif gemacht Mehrmals schon flimmerten iber die Bildschirme des Fem-ehens der BRD „Planspiele“, lie den Zuschauern den Beginn ines Krieges in Mitteleuropa larzustellen versuchten. o erlebten Bevölkerung wie Angehörige der Bundeswehr verschiedentlich szenisch gefaltete Visionen mit Panzer-md Jagdfliegerangriffen, mit Japalmeinsatz, Bombenabwürfen, mit dem scharfen chuß aus MG und Maschinen-istole. Diese Demonstration 1er Wirkung von Teilen moderier Waffentechnik ist furchtbar 'enug; makaber aber wird die janze Sache dadurch, daß die Sowjetunion und die anderen ozialistischen Staaten als iiejenigen hingestellt werden, lie „Spannungen provozieren“, ‘inen verdeckten Aufmarsch hrer Streitkräfte beginnen und lamit „unmittelbar einen Krieg ror bereiten“. jewiß, diese Methode ist nicht îeu. Der Imperialismus prakti-:iert sie seit eh und je, so auch lie politische und militärische Tührung der BRD, um Bevölkerung und natürlich die Bun-leswehr auf einen neuen Krieg iinzustimmen. V. I. Lenin lehrte die Arbeiterklasse, beharrlich und konse-luent die reale Situation und las Geheimnis zu erklären, in lern der Krieg geboren wird.1 Jas erfordert auch bloßzule-jen, wie insbesondere die Angehörigen der Bundeswehr psychologisch für einen möglichen Aggressionskrieg gegen die sozialistische Staatengemeinschaft vorbereitet werden. Die antikommunistische Hetze, die in der BRD praktiziert wird, soll einmal mehr suggerieren, daß der Imperialismus der Friedensengel in Person, der Kommunismus aber der Aggressor sei. Dahinter verbirgt sich das alte Ziel des BRD-Imperialismus, den Sozialismus in der DDR zu beseitigen. Von der Tribüne des Bundestages aus wird jedem Bundeswehrangehörigen und der gesamten Bevölkerung eingehämmert: die deutsche Frage darf nicht als erledigt und gelöst abgetan werden“. So vor Jahresfrist die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Und mehr denn je wird heute nach Georg Lebers Aufforderung gehandelt, „alle Möglichkeiten für die Lösung der deutschen Frage Die massive antikommunistische Hetze soll verschleiern, daß das Wesen des Kapitalismus aggressiv war und ist, daß dieses Wesen dem Streben des Monopolkapitals nach Profit entspringt. Sie soll schließlich von der Erkenntnis abhalten, daß es der Imperialismus ist, der das Wettrüsten anheizt, der mit Flügelraketen und Neutronenbomben neue Gefahren für offenzuhalten und nach besten Kräften die Basis dafür # zu schaffen“. Ufn aber von dem hier nur noch notdürftig verhüllten Kriegsziel abzulenken, wird die alte Lüge von der „Gefahr aus dem Osten“ aufgetischt. Mit dieser Lüge soll die Tatsache negiert werden, daß der Frieden seit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution im Sozialismus seinen glühendsten Verfechter hat. Kein Bundeswehrangehöriger erfährt beispielsweise, daß die Konferenz von Helsinki und ihre Festlegungen Ergebnis der konsequenten friedlichen Außenpolitik der Sowjetunion und der um sie gescharten sozialistischen Bruderländer ist. Davon, daß Sozialismus und Frieden eine Einheit bilden, soll abgelenkt werden. Dazu ist jede Lüge, ist jede Gemeinheit recht. Eine ganze Meinungsindustrie bietet der Imperialismus auf, um mit der Verleumdung des Sozialismus die eigenen Kriegsverbrechen vergessen zu machen, so den Völkermord in Vietnam oder die grauenvollen Bluttaten in über 100 Kriegen, die imperialistische Staaten allein seit 1945 vom Zaune brachen. die Menschheit heraufbeschwört. Die Bundeswehrführung orientiert heute immer eindringlicher darauf, daß bei den Soldaten ihrer Armeen das Gewissen abgestumpft und der Instinkt zum Töten entwickelt wird. Sie hat dafür ihre Erziehungsbeispiele. Da ist unter anderem der Oberleutnant der USA-Armee Gewissenlos wird der Instinkt zum Töten entwickelt;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 795 (NW ZK SED DDR 1977, S. 795) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 795 (NW ZK SED DDR 1977, S. 795)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zen- tralen Medizinischen D: iptc: Staatssicherheit zur enstes, oer teilung und der Abteilung des Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik durchgeführte Strafverfahren beim Bundesnachrichtendienst? Antwort;Während der Befragung durch Mitarbeiter des Bundesnachrichtendientes in München;wurde ich auch über das gegen mich durchgeführte Strafverfahren wegen gesetzwidrigen Verlassens der Deutschen Demokratischen Republik im überwiegenden Teil nur Häftlinge wegen politischer Straftaten gibt. Damit soll auch der Nachweis erbracht werden, so erklärte mir Grau weiter, daß das politische System in der Deutschen Demokratischen Republik wohnhaft und tätig sind und zur Durchführung operativer Aufgaben im Sinne dieser Richtlinie in der Deutschen Demokratischen Republik oder im Operationsgebiet eingesetzt werden.

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