Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 684

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 684 (NW ZK SED DDR 1977, S. 684); von Kooperationsleistungen anderer Partner abhängig. Daraus ergibt sich zum einen: Erfolgreiches Realisieren von wissenschaftlich-technischen Aufgaben kann keine Ressortangelegenheit der Forschungs- und Entwicklungseinrichtung allein sein. Zum anderen: Es ist notwendig, die Parteikontrolle selbst komplex anzulegen, das heißt, alle wichtigen Seiten -insbesondere auch damit verbundene Invest-vorhaben oder Qualifizierungsmaßnahmen - im Kontrollprozeß mit zu erfassen. - Es zeigt sich immer deutlicher: Entscheidender Ausgangspunkt für Spitzenleistungen sind hohe wissenschaftlich-technische, ökonomische und soziale Aufgaben. „Es löst die Probleme von morgen nicht, wenn niedrige Ziele erfüllt werden“, erklärte Genosse Erich Honecker auf der 5. Tagung des ZK. „An die Aufgabenstellung für Wissenschaft und Technik und an die Verwirklichung ihrer Resultate sind also wesentlich höhere Anforderungen zu stellen.“ Aus diesem in den Dokumenten der SED klar herausgearbeiteten Auftrag an die Leitungen ergibt sich mit Konsequenz, daß auch die Parteikontrolle bereits bei der Erarbeitung der Ziele und Aufgaben beginnen muß. Wichtige Ausgangspunkte sind dabei eine klare parteiliche Analyse des erreichten Standes, der kompromißlose Vergleich der bisher konzipierten Ziele bis 1980 in Wissenschaft und Technik mit dem international fortgeschrittenen Niveau und die bisher gesammelten Erfahrungen in der Leitung und Planung von Wissenschaft und Technik. - Die 2. Tagung des ZK der SED forderte, die positiven Erfahrungen und Ergebnisse bei der Erfüllung des Staatsplanes Wissenschaft und Technik noch stärker auf alle wissenschaftlich-technischen Aufgaben der betrieblichen Pläne zu übertragen. Daraus ergibt sich, über die gewissenhafte Kontrolle der Staatsplanthemen hinaus durch die Tätigkeit der BPO die Garantien zu schaffen, daß sämtliche wissenschaftlich-technischen Aufgaben des Betriebes exakt erfüllt werden, hängt doch auch von den betrieblichen Themen oftmals ganz entscheidend der Effektivitätszuwachs ab. - Die Parteikontrolle über den Plan Wissenschaft und Technik darf nicht dabei stehenbleiben, daß in der Leitung und in den Mitgliederversammlungen lediglich Berichte gegeben und Analysen über die unter Kontrolle stehende wissenschaftlich-technische Maßnahme erörtert werden. Einer der wichtigsten Gesichtspunkte besteht darin, die wesentlichen ideologischen Probleme in der Leitung von Wissenschaft und Technik aufzudecken und zu klären sowie im Zusammenhang mit der Parteikontrolle die Wirksamkeit der ideologischen Arbeit zu verstärken. Insofern ist die Parteikontrolle eine wichtige Grundlage für eine qualifizierte politisch-ideologische Führungstätigkeit der Betriebsparteiorganisation. Von diesen Erkenntnissen und Maßstäben ausgehend, nutzt die Leitung der'BPO des VEB Funkwerk Köpenick die Parteikontrolle für die politisch-ideologische Arbeit vor allem in folgender Hinsicht: Erstens: Die Parteikontrolle ist konsequent darauf gerichtet, daß der Werkdirektor und alle staatlichen Leiter ihre Verantwortung für die Leitung von Wissenschaft und Technik persönlich voll wahrnehmen und sich an die Spitze des Kampfes um hohe wissenschaftlich-technische Leistungen stellen. Im VEB Funkwerk Köpenick hat dieser Arbeitsstil der Leitung der BPO sowie der APO-Leitun-gen wesentlich den Leitern geholfen, besser ihrer Verantwortung gerecht zu werden. So waren die Reden und Beschlüsse der 2. und 4. Tagung des ZK unserer Partei Anlaß, die Ergebnisse der wissenschaftlich-technischen Arbeit noch einmal sehr kritisch zu prüfen und die Aufgabenstellung in bezug auf hohe wissenschaftlich-technische Leistungen mit großer ökonomischer Effektivität zu qualifizieren. Das war nur möglich, weil der Werkdirektor und die Leiter der Forschungs-und Entwicklungskollektive eine eindeutige parteiliche Position bezogen und selbst sehr kritisch die eigenen Ergebnisse bewerteten. Durch eine ständige ehrenamtliche Kommission „Kontrolle Plan Wissenschaft und Technik“ kann die Parteileitung diesen Prozeß kontinuierlich unterstützen. Kompromißlose Weltstandsvergleiche Zweitens wird mit der Parteikontrolle Einfluß genommen, die eigenen Erzeugnisse und Verfahren kompromißlos mit dem internationalen Stand zu vergleichen. Die Genossen gehen davon aus: Es besteht ein echter Zusammenhang zwischen Weltstandsvergleichen, daraus abgeleiteten anspruchsvollen Aufgaben für die eigene wissenschaftlich-technische Arbeit und hohen schöpferischen Leistungen, die den internationalen Stand mitbestimmen. Das Erarbeiten von Weltstandsvergleichen muß dabei unter zwei Gesichtspunkten erfolgen. Mit dem Weltstandsvergleich wird der erreichte Stand der eigenen Erzeugnisse und Verfahren und ihrer bisherigen Entwicklung im Vergleich zum wissenschaftlich-technischen Höchststand bewertet. Dabei darf man jedoch nicht stehenbleiben. Davon ausgehend ist zu bestimmen, welches Niveau das neue Erzeugnis oder Verfahren zum Zeitpunkt seiner Realisierung haben muß, damit es wirklich „Spitze“ ist. In der politisch-ideologischen Arbeit konzen- 684;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie zu er folgen; Verhafteten ist die Hausordnung außerhalb der Nachtruhe jederzeit zugänglich zu machen. Unterbringung und Verwahrung. Für die Verhafteten ist die zur Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, gemeinsam in einem Verwahrraum untergebracht werden können. Bei Notwendigkeit ist eine Trennung kurz vor der Überführung in den Strafvollzug und der damit im Zusammenhang stehenden Fragen der Sicherheit und Ordnung. Das Staatssicherheit führt den Kampf gegen die Feinde in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit Ermittlungsverfahren gegen Personen in Bearbeitung genommen. Das ist gegenüber dem Bahre eine. Zunahme von, Prozent. Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste sonstige Spionage bändesve rrä rische. Nach rieh ten-Übermittlung Land es rräter?ische Agententätigkeit - Landesve rräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Dive rsion Staatsfeindlicher Menschenhandel Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Nach der ausgesprochenen Strafböhe gliederte sich der Gefangenenbestand wie folgt: lebe nslänglich Jahre - Jahre - Jahre unte Jahre.