Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 619

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 619 (NW ZK SED DDR 1977, S. 619); senauseinandersetzungen ist der wachsende Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit. Der Volkswagen-Konzern in der BRD zum Beispiel reduzierte von 1973 bis 1977 seine Belegschaft um 21 Prozent. Damit wurde jeder fünfte Arbeiter oder Angestellte auf die Straße gesetzt. Um 7000 Mann verringerte sich die Belegschaft allein 1976 im Vergleich zum Vorjahr, dennoch liefen 200 000 Autos mehr vom Band. Arbeitslosigkeit, steigende Arbeitshetze auf der einen, horrende Profite mit über einer Milliarde Nettogewinn auf der anderen Seite sind Ausdruck der unüberbrückbaren Klassenwidersprüche in der kapitalistischen Ausbeuterordnung. 18,5 Millionen Arbeitslose in den kapitalistischen Industriestaaten, eine jährliche Inflationsrate von sechs bis 26 Prozent - diese und viele andere Erscheinungen des gewöhnlichen Kapitalismus lassen die Menschenfeindlichkeit des kapitalistischen Systems immer spür- und erlebbarer werden. Denn: Arbeitslosigkeit ist ja nicht nur schlechthin Beschäftigungslosigkeit. Diese Geißel des Kapitalismus trifft ja nicht nur jene 18,5 Millionen Menschen, die zum direkten Nichtstun verurteilt sind, sondern auch ihre Familienangehörigen. Arbeitslosigkeit macht erworbene Qualifikation wertlos; mehr noch, Millionen wird selbst eine elementare Berufsausbildung verweigert. Die Geißel der Arbeitslosigkeit greift als allgemeine Existenzunsicherheit um sich, zwingt noch Beschäftigte, das letzte Quentchen Kraft aus dem Körper herauszuholen, um dem gestiegenen Leistungsdruck standzuhalten. Bei Krankheit geht man nicht zum Arzt. Großunternehmen fordern direkt auf, keinerlei Fehlzeiten zu verursachen und die Leistung zu steigern: „Wir machen Sie darauf aufmerksam, daß Sie Ihre Leistung wesentlich steigern müssen, weil wir sonst keine Beschäftigungsmöglichkeit mehr für Sie sehen“, heißt es beispielsweise in einem von den Vereinigten Hüttenwerken Burbach-Eich-Dudelingen verschickten Brief. Ein ungeheurer Druck lastet auf den Werktätigen. Und die Folgen der Arbeitslosigkeit sind bis ins Alter nachweisbar: Die Zeit der Arbeitslosigkeit zahlt sich auch in niedrigeren Renten negativ aus. Unübersehbar ist jedoch zugleich, daß angesichts der Eben weil die Interessen von Kapital und Arbeit nicht, wie demagogisch beteuert, „gleichberechtigt“, sondern diametral entgegengesetzt sind, verstärken die Werktätigen der kapitalistischen Welt ihre Kampfaktionen. Wie reagiert aber nun die herrschende Klasse auf diese Herausforderung, die sich mit dem zunehmenden Kampf um das Recht auf Arbeit verbindet? Es ist zweifellos ein bemerkenswerter Vorgang, daß die Herrschenden in den kapitalistischen Ländern sehr gern, oft und laut von allerlei sogenannten „Menschenrechten“ reden, dabei aber weitgehend das Recht auf Arbeit entweder völlig ausklammern oder alle darauf abzielenden Fragen mit negierenden oder ausweichenden Antworten an den Rand gesellschaftspolitischer Probleme zu drängen versuchen. Daß dabei alle Register der Demagogie, der Lüge und Verleumdung gezogen werden, versteht sich angesichts der Unfähigkeit der bürgerlichen Ideologie, konstruktive und gültige Antworten auf Grundfragen unserer Zeit zu geben, nahezu von selbst. Die bürgerlichen Ideologen von heute wollen auch in bezug auf Zustände im Kapitalismus die Tatsache immer mehr ins Bewußtsein dringt: Allein das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln gewährleistet die volle Verwirklichung des Rechts auf Arbeit; seit 60 Jahren dokumentiert das die Sowjetunion, seit 30 Jahren beweist das eine Reihe weiterer sozialistischer Länder. Diese nunmehr historischen Tatsachen lassen die Vorzüge des Sozialismus angesichts der sich weiter vertiefenden kapitalistischen Widersprüche nur noch deutlicher hervortreten. diese Fragen nicht mehr an die progressiven Ideen des aufstrebenden Bürgertums erinnert werden. Denn bereits vor mehr als 200 Jahren - noch vor der Französischen Revolution - hatte zum Beispiel der damalige französische Staatsmann und Wissenschaftler Turgot das Recht auf Arbeit als „das erste und das unver jährlichste der Rechte“ bezeichnet. Daß er wegen seiner fortschrittlichen Ansichten vom damaligen französischen König gemaßregelt wurde, bestätigt im Grunde nur, wie sehr sich alle Ausbeuterklassen bis in die Gegenwart hinein gegen die Realisierung dieses „ersten Menschenrechts“ stemmten und stemmen. So hat sich im Auftrag des Monopolkapitals der BRD unter anderem das „Institut der deutschen Wirtschaft“ zu Köln in Sachen „Recht auf Arbeit“ zu Wort gemeldet. Aus der vom Geschäftsführer dieses Instituts verfaßten Studie gegen das Recht auf Arbeit sei nur eine der Behauptungen herausgegriffen: Durch das Recht auf Arbeit würde „dem Arbeitnehmer das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere das Recht auf die freie Berufswahl und das Recht auf Freizügigkeit genommen“. Demagogische Lügen, die vom Kampf abhalten sollen 619;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts hat sich die Linie davon leiten lassen, den Bürgern die Erkenntnis erlebbar zu vermitteln, daß ihre verfassungsmäßigen Grundrechte auch im Zusammenhang mit der Einleitung der das Vorliegen der Voraussetzungen für die Androhung der Untersuchungshaft zu prüfen. Das endet entsprechend den Ergebnissen der Ermittlungstätigkeit mit der - Einstellung des Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , zur Verhinderung von Entweichungsversuchen, Selbsttötungsabsichten sowie von Angriffen auf Leben und Gesundheit unserer Mitarbeiter während des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges durchgeführt.