Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 423

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 423 (NW ZK SED DDR 1977, S. 423); Ô- И щ\ h /О ГТ Я ! ІГ T-L £ S IS **& ' "к-/* P g $ЯИ I I I- Sfc Iй У Я fl n ШЯШГГМГІ*''ІІ,ІМІІЛІІіИІІІІІІ Ulf II irnnf I Til inn I iT'l fl - 2* Ш&ЯЯЪ'■ - *- *" І9ЖШЮММВШ Zum Wesen der Einheit von Wirt Schafts- und Sozialpolitik Immer wieder berichten Parteiorganisationen in Zuschriften an den „Neuen Weg“ davon, daß in ihren Mitgliederversammlungen sowie in den Zirkeln des Parteilehrjahres über die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik gesprochen wird. Die Genossen gehen dort meistens von dem Gedanken aus, daß wir nur das verbrauchen können, was vorher in der Produktion geschaffen wurde. Sie verbinden das mit der Erfahrung, die sie besonders ausgeprägt seit dem VIII. Parteitag gemacht haben, daß sich gute Arbeit lohnt. Diese Erfahrung und diese Erkenntnis - so schreiben die Genossen - wurden in vielen Fällen zum Ausgangspunkt für neue Produktionsinitiativen. Das ist verständlich, wird doch damit der grundlegende Kurs unserer Partei auf dem Gebiet von Wirtschafts- und Sozialpolitik charakterisiert. Er ist darauf gerichtet, die materiellen und geistig-kulturellen Bedürfnisse der Arbeiterklasse und aller Werktätigen immer besser zu befriedigen. Das erfordert eben die aufmerksame Durchsetzung dieser Politik in der täglichen Arbeit, in der Leitungspraxis. Die Frage ist - wieso erwachsen gerade aus dem Erleben und der tiefen Kenntnis dieses Zusammenhangs die besten Initiativen, und wieso ist es deshalb für die Parteiorganisationen so wichtig, diese Wechselbeziehung für die Werktätigen immer aufs neue erlebbar - und natürlich auch bewußt - zu machen? Die Einheit von Wirtschaftsund Sozialpolitik beruht auf dem ökonomischen Grundgesetz des Sozialismus, das in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft immer ausgeprägter zur Geltung kommt. Die Dialektik, die diesem Gesetz innewohnt, betrifft das Verhältnis zwischen der Entwicklung der Produktion und der Bedürfnisbefriedigung der Menschen einschließlich der Entfaltung ihrer Persönlichkeit. Die Produktion dient eindeutig diesen Zielen. In diesem Gesetz zeigt sich Die Dialektik zwischen Ziel Dieses Wechselverhältnis jedem deutlich zu machen, es in der täglichen Praxis durchzusetzen und daraus neue Initiativen für weitere Verbesserungen zu entwickeln ist also eine wichtige Frage der Parteiarbeit. Die Dialektik zwischen Ziel und Mittel spiegelt sich unter unseren gesellschaftlichen Bedingungen in der Hauptaufgabe wider, denn „die Wirtschafts- und Sozialpolitik unserer Partei“, so heißt es im Programm der SED, „beruht auf der bewußten Ausnutzung der objektiven ökonomischen Gesetze des Sozialismus“2). Mit der systematischen Verwirklichung der Hauptaufgabe wird die Einheit von Wirtschaftsund Sozialpolitik in unserer Republik auf höherer Stufe verwirklicht. etwas, was für die praktische Parteiarbeit von außerordentlicher Bedeutung ist: Es hat wie alle ökonomischen Gesetze objektive ökonomische Zusammenhänge zum Inhalt, in diesem Falle den zwischen dem Ziel der sozialistischen Produktion, das in der immer vollständigeren Befriedigung der wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Menschen und ihrer allseitigen Persönlichkeitsentwicklung besteht, und dem Mittel, um dieses Ziel zu erreichen. Dieses Mittel besteht in der ununterbrochenen Entwicklung und Vervollkommnung der gesellschaftlichen Produktion auf der Grundlage des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und der immer produktiveren gesellschaftlich nützlichen Arbeit.1) und Mittel voll erfassen Das bedeutet: Sozialer Fortschritt wird unmittelbar - und nicht erst morgen und übermorgen - im Ergebnis der Leistungssteigerung erzielt. Die ständige Leistungssteigerung, die vor allem durch die Beschleunigung des wissenschäft-lich-technischen Fortschritts bewirkt wird, ist die unerläßliche Voraussetzung für soziale Erfolge. Diese wiederum bewegen und befähigen die Menschen, im eigenen Interesse, im Interesse der Gesellschaft die Effektivität ihrer Arbeit ständig zu erhöhen. Mit der Entwicklung unserer Produktionsverhältnisse und der Produktivkräfte in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft tritt der Sinn des Sozialismus immer mehr hervor und wird zu einem bedeutenden Wachs- 423;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Vollzug der Untersuchungshaft zu garantieren. Damit leisten die Angehörigen der Linie einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich durch die Leiter umzusetzen und zu präzisieren. Durch exakte Vorgaben ist zu gewährleisten, daß mit dem Ziel der Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge Nutzung der Möglchkeiten anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Im Stadium des Abschlusses Operativer Vorgänge ist eine konzentrierte Prüfung und Bewertung des gesamten Materials nach politisch-operativen, strafrechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten vorzunehmen, um die Voraussetzungen für den Gewahrsam weiter vor, kann der Gewahrsam in Gewahrsamsräumen oder an einem anderen geeigneten Ort vollzogen werden. Die Durchführung von freiheitsbeschrankenden Maßnahmen auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes hat. und welchen Einfluß Rechtsargumentationen und Belehrungen auf die Realisierung der politischoperativen Zielsetzung haben können.