Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 420

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 420 (NW ZK SED DDR 1977, S. 420); . чзазгыѵ ;.хй й -ед-кФжвасБвккзм Das gesetzmäßige Wachsen der führenden Rolle der Partei*) Die gesamte Entwicklung in unserer Republik zeichnet sich durch Kontinuität, durch einen dynamischen ökonomischen Leistungsanstieg und die ständige Verbesserung der materiellen und kulturellen Lebensbedingungen des Volkes aus. Getreu den Prinzipien des Marxismus-Leninismus hat sich die SED als bewußter und organisierter Vortrupp der Arbeiterklasse und aller Werktätigen in allen Entwicklungsabschnitten den Anforderungen voll und ganz gewachsen gezeigt. Ihre erfolgreiche, auf das Wohl der Arbeiterklasse und aller Werktätigen gerichtete Politik hat das Vertrauensverhältnis zwischen Volk und Partei noch fester gefügt. Die konsequente Hinwendung zu den Massen, ihren unmittelbaren Interessen und Bedürfnissen hat tiefe Veränderungen im gesellschaftlichen Bewußtsein bewirkt. Es wurden schöpferische Potenzen freigesetzt und die Aktivitäten der Werktätigen in einem solchen Umfang entfaltet, daß die gesellschaftlich-politischen, ökonomischen und geistig-kulturellen Grundlagen für einen neuen Entwicklungsabschnitt in der DDR entstanden. Der IX. Parteitag der SED beschloß deshalb die strategische Aufgabe, in der DDR weiterhin die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten und so grundlegende Voraussetzungen für den allmählichen Über- gang zum Kommunismus zu schaffen. Jeder Schritt auf diesem Wege bedingt, daß die führende Rolle der Partei, die Kampfkraft ihrer Grundorganisationen und die Anforderungen an die Tätigkeit jedes Kommunisten gesetzmäßig anwachsen. Diese Führungsrolle ist, wie W. I. Lenin bewies, keine zeitweilige Notwendigkeit, sondern eine wichtige allgemeingültige Gesetzmäßigkeit im Sozialismus. Im Unterschied zu allen vorangegangenen Gesellschaftsformationen werden der Sozialismus und Kommunismus auf der Grundlage erkannter objektiver Gesetze bewußt organisiert und planmäßig gestaltet. Das aber ist nur möglich, wenn dieser Prozeß von der Partei der Arbeiterklasse gelenkt und geleitet wird, die mit der wissenschaftlichen Weltanschauung des Marxismus-Leninismus ausgerüstet ist. Diese Erkenntnis wurde in den mannigfaltigen revolutionären Kämpfen und Verände- Der IX. Parteitag hat die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft als einen historischen Prozeß tiefgreifender politischer, ökonomischer, sozialer und geistig-kultureller Wandlungen gekennzeichnet. Seine inneren Entwicklungsgesetze bewußt zur Geltung zu bringen erfor- rungen, die seit dem Sieg der Oktoberrevolution in der Welt vor sich gehen, praktisch bestätigt. Es ist deshalb nur folgerichtig, wenn die SED an dieser Leninschen Erkenntnis konsequent festhält. Die Gesetzmäßigkeit der wachsenden Führungsrolle der Partei leitet sich her aus dem zunehmenden Gewicht der objektiven Bedingungen und dem subjektiven Faktor, die durch den Zusammenhang zwischen dem historischen Entwicklungsstand in der DDR, der zunehmenden Stärke der UdSSR und der sozialistischen Staatengemeinschaft, dem Kampf der kommunistischen Parteien in den kapitalistischen Ländern und dem revolutionären Weltprozeß insgesamt in der Klassenauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus bestimmt werden. Das sind vor allem die höhere Stufe der gesellschaftlichen Entwicklung in der DDR, die zunehmende internationalistische Verantwortung der SED sowie die weltweite Verschärfung der Klassenauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus. dert die politische Leitung dieses Prozesses. Dazu ist nur eine Partei fähig, die mit dem Marxismus-Leninismus ausgerüstet ist, die über eine tiefe Kenntnis der objektiven Gesetzmäßigkeiten verfügt und alle Werktätigen für deren bewußte Durchsetzung gewinnt. Zugleich trägt die kampferprobte Partei der Arbeiterklasse die Verantwortung für *) Für die Teilnehmer am Parteilehrjahr 1976/77, Thema 9 Die höhere Stufe der gesellschaftlichen Entwicklung;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter gegenwärtig besonders an? Ein grundsätzliches Erfordernis ist die Festigung der marxistisch-leninistischen Kampfposition, die Stärkung des Klassenstandpunktes und absolutes Vertrauen zur Politik von Partei und Staatsführung; die Gewährleistung der Objektivität und Unantastbarkeit. der Untersuchungsbandlungen als wirksamer Schutz vor Provokationen und Hetzkampagnen des Gegners - die konsequente Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung erlangten Auskünfte, die für die Beweisführung Bedeutung haben, sind in die gesetzlich zulässige strafprozessuale Form zu wandeln. Im Falle des unmittelbaren Hinüberleitens der Befragung im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Täterpersönlichkeit dargestellt wurden - beim Täter zur Entscheidung für die Begehung der Straftat, ihre Fortsetzung, ihre Unterbrechung oder Beendigung führ-ften.