Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 299

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 299 (NW ZK SED DDR 1977, S. 299); Mehr Gemüse und qualitätsgerecht! Von Siegfried Schmolinsky, Sekretär der Bezirksleitung der SED, Frankfurt/O Der IX. Parteitag hat in seinen Beschlüssen eine bedeutende Steigerung der Gemüseproduktion gefordert. Kürzlich hat dies der Generalsekretär des ZK, Genosse Erich Honecker, auf dem 5. Plenum des ZK nochmals bekräftigt, indem er hervorhob, daß besondere Anstrengungen notwendig sind, um den vorgesehenen Gemüseanbau planmäßig zu realisieren. Eine hohe Verpflichtung hat unser Bezirk Frankfurt (Oder). Er soll das Gemüseaufkommen bis 1980 auf 126 Prozent steigern. Das ist die höchste Steigerungsrate von allen Kulturen der Pflanzenproduktion. Es geht vor allem um die ausreichende, qualitäts- und sortimentsgerechte Versorgung der Hauptstadt Berlin, der Bezirksstadt und anderer Arbeiterzentren des Bezirkes. In zwei Richtungen wird an der Realisierung gearbeitet. Erstens war es notwendig, unmittelbar nach dem Parteitag noch mit dem Volkswirtschaftsplan 1976 sichtbare Ergebnisse in der Steigerung der Gemüseproduktion zu erzielen. Das gelang, der Volkswirtschaftsplan Gemüse wurde im Oderbruch mit 100,8 Prozent erfüllt, trotz der ungünstigen Witterungsbedingungen. Davon ausgehend gilt es, in diesem Jahr in diesem Gemüsezentrum das Aufkommen auf 110 Prozent zu erhöhen. Die Versorgungsaufgaben verlangen, überall die Auflage der Gemüseproduktion unbedingt zu erfüllen, das ist ein Hauptpunkt des Kampfprogramms der Bezirksparteiorganisation. Zweitens war es erforderlich, gemeinsam mit den Genossenschaftsbauern und Arbeitern des Gemüsegebietes Oderbruch eine langfristige Entwicklungskonzeption auszuarbeiten. Sie sieht vor allem vor, bei Vertiefung der Kooperationsbeziehungen der Landwirtschaftsbetriebe durch weitere Konzentration und Spezialisierung und industriemäßige Produktion für die Zukunft die stabile und kontinuierliche Versorgung der Hauptstadt und der Arbeiterzentren des Bezirkes mit Gemüse zu sichern. Die politische Führungstätigkeit der Partei ist auf die zielstrebige Realisierung dieser Konzeption gerichtet. Unter Führung der Partei haben die Genossenschaftsbauern und Arbeiter durch bedeutende Steigerung der Produktion die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln immer weitgehender aus der eigenen Landwirtschaft ge- sichert. Bei Gemüse genügen aber Sortiment, Qualität und Versorgungsgrad noch längst nicht den Ansprüchen. Auch der Bezirk Frankfurt (Oder) hat in dieser Hinsicht den Plan in den vergangenen Jahren nicht erfüllt. Es mußte noch Gemüse importiert werden, das wir selbst hätten erzeugen können. Die Produktionsmöglichkeiten werden noch nicht genügend genutzt. Der Beitrag, den die Werktätigen der Landwirtschaft zur Hauptaufgabe, speziell zur gesunden Ernährung der Bevölkerung zu leisten haben, muß entsprechend den Beschlüssen des IX. Parteitages besonders im Hinblick auf die Versorgung mit Gemüse größer werden. Diesen Standpunkt legte das Sekretariat der Bezirksleitung vor dem Parteiaktiv des Gemüsezentrums Oderbruch im Kreis Seelow dar; mit diesen Gedanken traten leitende Genossen des Bezirkes in den Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen der betreffenden LPG und VEG auf. Neue Einstellung erforderlich Die Diskussion in den Parteiorganisationen, in den Leitungsgremien und Arbeitskollektiven der Betriebe bestätigte, daß eine neue Einstellung zur Gemüseproduktion erzielt werden muß. Ein erfahrener Genosse LPG-Vorsitzender bekannte in der Mitgliederversammlung der Grundorganisation, daß sie große Anstrengungen zur Steigerung der Getreideproduktion gemacht hätten, das Gemüse sei aber wie ein Stiefkind behandelt worden. Dort gäbe es einige ungelöste Probleme, denen sie ausgewichen wären. In einer anderen LPG mußte die Meinung überwunden werden, das Gemüse sei Angelegenheit der Gärtner, der Abteilung Gartenbau. Inzwischen ist geklärt worden, daß es sich um eine wichtige Planposition handelt, für deren Erfüllung zuerst die Leitung, also der Vorstand, die Verantwortung trägt. Es ist geklärt, daß alle Möglichkeiten der ganzen LPG dafür genutzt werden müssen, ob es die Mechanisatoren mit ihrer Technik oder die Agrochemiker, die Beregnungstechniker oder andere Spezialisten sind. In den staatlichen Organen mußte durchgesetzt werden, daß sie ihre Verantwortung für die Leitung und Organisierung der Gemüseproduk- 299;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage von durchsucht werden. Die Durchsuchung solcher Personen kann im Zusammenhang mit der Zuführung zur Sachverhaltsklärung, sie kann aber auch erst im Zusammenhang mit der Aufnahme Verhafteter in den Untersuchungshaftvollzug, wie Aufnahmeverfahren durch die Diansteinheiten der Linie Erstvernehmung durch die Diensteinheiten der Linie ärztliche Aufnahmeuntersuchung, richterliche Vernehmung innerhalb der zur Verfügung stehenden Zeit grundsätzlich bis maximal am darauffolgenden Tag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen. erreicht die Qualität von Straftaten, wenn durch asoziales Verhalten das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung gefährdet werden - Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und deren Auswirkungen steht die rechtzeitige Feststellung und Aufklärung aller Anzeichen und Hinweise auf demonstratives und provokatorisches Auftreten von Bürgern in der Öffentlichkeit. Besonders in der letzten Zeit ist eine Häufung von Eingaben durch Bürger an zentrale staatliche Stellen der sowie von Hilfeersuchen an Organe der der festzustellen. Diese Personen stellen insbesondere Anträge auf Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, auf Familienzusammenführung und Eheschließung mit Bürgern nichtsozialistischer Staaten und Westberlins sowie auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der DDR.