Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 239

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 239 (NW ZK SED DDR 1977, S. 239); politisch-ideologischen Arbeit lie nationale und internatio-îale Bedeutung des „Maispro-Sramms“ hervor. + n jeder Parteiorganisation, die vir besuchten, sprachen die Genossen vom Juli-Plenum des Ж der BKP. Die Parteileitungen und mehrere Mitglieder-ersammlungen befaßten sich iit den Materialien, Beschlüsse mrden angenommen, öffent-che Versammlungen fanden tatt. Worum geht es? .uf dem Juli-Plenum des ZK er BKP hatte der Erste Sekre-ir, Genosse Todor Shiwkow, n Referat zu den Leninschen rinzipien des Wirtschaftens halten. Er hatte die Erfolge ad die Erfahrungen analysiert wie die Anforderungen her-îsgearbeitet, die erfüllt wer-?n müssen, um die Beschlüsse îs XI. Parteitages zielstrebig l verwirklichen. Entschieden urde dabei den Mängeln der ampf angesagt, die zur Durch-hrung der Parteitagsbe-hlüsse überwunden werden üssen. Schon auf dem Partei-g hatte Genosse Shiwkow die ptwendigkeit einer breiten ltfaltung von Kritik und lbstkritik in der ganzen Gellschaft begründet. Mit dem li-Plenum gab das ZK der CP einen weiteren Anstoß zur pbilisierung aller gesell-laftlichen Kräfte zum schneien Voranschreiten auf dem n der Partei gewiesenen îge. e die bulgarischen Genossen tonten, wird vor allem ein her es Niveau der Leitungs-igkeit auf allen Ebenen ange-ebt, ein eng mit dem Leben 'bundener Arbeitsstil, die erwindung bürokratischer scheinungen. Bei den Ausein-iersetzungen soll der poli-:h-erzieherische Einfluß der :tei auf die Leitung der ellschaftlichen Prozesse er-lt werden, sollen solche wertvollen Eigenschaften wie Verantwortungsbewußtsein, Disziplin, Einsatzbereitschaft, kompromißloses Auftreten gegen Mängel gestärkt werden. Es geht dabei nicht um eine kurzfristige Kampagne, sondern um einen prinzipiellen Kampf, der auch verbunden ist mit länger wirkenden Maßnahmen. In einer Zusammenkunft mit Parteisekretären von Abteilungsparteiorganisationen im Atomkraftwerk Koslodui an der Donau schilderten verschiedene Genossen die Auswertung des Juli-Plenums des ZK* in ihren Bereichen. Das kritische Referat des Ersten Sekretärs des ZK wurde in der Parteiversammlung verlesen. Dazu unterbreitete die Parteileitung einige Gedanken über notwendige Schlußfolgerungen im eigenen Bereich.' Dann gab es meistens eine rege Debatte der Kommunisten, die mit einem Beschluß der Parteiorganisation endete. Diesen Beschluß der Parteiorganisation erläuterte der Parteisekretär schließlich in einer Arbeiterversammlung. Diese Arbeiterversammlungen in den Abteilungen waren überall sehr gut besucht. Kennzeichnend sei die Offenheit der Aussprache gewesen, hoben die Genossen hervor. Im Mittelpunkt standen die Erhöhung der Effektivität und Qualität der Arbeit sowie die Verbesserung der Leitung. + Über interessante Formen der Parteierziehung informierte uns der Sekretär des Parteikomitees des „Lenin“-Stadt-bezirks in Sofia, Genosse Georgi Christoff. Als ein Beispiel soll hier die Rechenschaftslegung der einzelnen Kommunisten vor der Mitgliederversammlung ihrer Grundorganisation geschildert werden. Damit begannen einige Parteiorganisationen vor dem XI. Parteitag der BKP, jetzt ist das eine weit verbreitete Methode geworden. In der Regel legt in jeder Mitgliederversammlung ein Kommunist Rechenschaft über seine Arbeit ab. Er berichtet, wie er im Betrieb und wie er im Wohngebiet arbeitet, und er geht auch auf seine familiären Verhältnisse, auf seine Lebensweise insgesamt ein. Die Parteileitung hat vorher mit ihm gesprochen, daß er an der Reihe ist und sich darauf vorbereiten sollte. Die Parteileitung trägt in der Versammlung auch ihre Meinung über die Tätigkeit des Genossen vor. Meistens gibt es eine rege Diskussion. Zum Abschluß wird ein kurzer Beschluß gefaßt. Er enthält die Meinung der Grundorganisation über die bisherige Arbeit des betreffenden Genossen, Ratschläge und Aufträge für die weiteren Aufgaben. Wie der Sekretär des Stadtbezirkskomitees hervorhob, fangen gewöhnlich die Leiter mit der Rechenschaft vor dem Kollektiv der Parteiorganisation an. Schließlich kommt aber jeder an die Reihe. Diese Methode hat sich als erzieherisch sehr wertvoll erwiesen. In den Ministerien und Verwaltungen wurde sie zu einer bewährten Form der Kotrolle über dib Tätigkeit der leitenden Genossen. In den Betrieben hilft sie den Kommunisten, ihre Rolle im Arbeitskollektiv besser wahrzunehmen. Der XI. Parteitag der BKP hat den Kommunisten und dem ganzen bulgarischen Volk bedeutende Aufgaben bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft gestellt. Unter Führung der erfahrenen Kommunistischen Partei werden sie entschlossen verwirklicht, um die materiellen und geistigen Bedürfnisse des Volkes immer vollständiger zu befriedigen. Arnold Hofert 239;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und die Tatsache, daß sie über spezifische Kenntnisse zu den Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Dugendlicher und die zu deren vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Bc? Sie haben den Staatsanwalt sofort zu unterrichten, wenn die Voraussetzungen für Untersuchungshaft weggefallen sind. Der Staatsanwalt hat seinerseits wiederum iiT! Rahmer; seiner Aufsicht stets zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens alle Beweisgegenstände und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht worden sind, im Rahmen der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit durch wahrheitsgemäße Aussagen zur Straftat als auch eine ausschließlich in Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung erfolgende Mitwirkung am Strafverfahren, die gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens beginnt und mit der Übergabe des üntersuchungsergebnisses an den für das inistex lum für Staatssicherheit bestätigten Staatsanwalt endet, rffZ. Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittiungsverfainrens und für das Erwirken der Untersuchungshaft, insbesondere die konsequente und einheitliche Nutzung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, wenn der Verdacht einer Straftat zwar inoffiziell begründet werden konnte, jedoch dazu keine oder nicht ausreichend offizielle Beweismittel vorliegen.