Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 207

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 207 (NW ZK SED DDR 1977, S. 207); І fi \Q V i Ій W mit dem Genossen Kurt Pfeffer, Sekretär der Bezirksleitung der SED Cottbus Musterstatuten in der Diskussion Frage: Vor einigen Wochen wurden die Entwürfe der Musterstatuten für die LPG Pflanzenproduktion bzw. LPG Tierproduktion veröffentlicht. Welche Bedeutung hat deiner Meinung nach die Diskussion über diese Entwürfe, welche Zusammenhänge sollten erläutert wer-' den? Antwort: Die Musterstatuten sind entsprechend dem Auftrag des IX. Parteitages der SED bedeutungsvolle Dokumente für die Gestaltung der landwirtschaftlichen Produktion und des gesellschaftlichen Lébens auf dem Lande in der sozialistischen Gegenwart und kommunistischen Zukunft. Die Genossenschaftsbauern, Arbeiter und alle interessierten Menschen sind aufgerufen, sich mit dem Inhalt der Statutenentwürfe zu beschäftigen. Sie sind aufgerufen, den darin enthaltenen großen Erfahrungsschatz sich zu eigen zu machen sowie eigene Meinungen und Vorschläge zur Erarbeitung der Endfassung der Statuten zu unterbreiten. Wir knüpfen hier an gute Traditionen an. An Traditionen, die nur in einem Staat möglich sind, wo unter Führung einer marxistisch-leninistischen Kampfpartei die Arbeiter im festen Bündnis mit den Genossenschaftsbauern die Macht ausüben und wo alles für das Wohl der Menschen getan wird. Grundsätzliche Beschlüsse und Gesetze sind bei uns immer das Ergebnis breiter demokratischer Beratung. Genauso geht es mit der Erarbeitung der neuen Musterstatuten darum, den ganzen Reichtum schöpferischer Gedanken der Werktätigen mit einzubeziehen. Was bei uns längst selbstverständlich ist, bleibt für die Bauern in kapitalistischen Ländern unvorstellbar. Unser Staat berät mit den Bauern die Gestaltung der gegenwärtigen und künftigen Entwicklung. Dort aber drohen Existenzunsicherheit, wirtschaftlicher Ruin und Arbeitslosigkeit, niemand weiß, ob und wie er das übersteht. Es ist sicher nützlich, darauf hinzuweisen. In den bisherigen Diskussionen in den Parteiorganisationen und in den Arbeitskollektiven gibt es eine große Zustimmung. In der LPG Pflanzenproduktion „Wilhelm Pieck“ in Seyda, Kreis Jessen, wurde zum Beispiel betont, daß der Zeitpunkt herangereift ist, ein neues Grundgesetz für die LPG zu erarbeiten. Es wird als Grundlage gebraucht, um bedeutende Potenzen für die weitere sozialistische Intensivierung und die schrittweise Umgestaltung der Erzeugung pflanzlicher und tierischer Produkte nach dem Prinzip industrieller Produktion sowie zur Ver- Stützpunkt vermittelt Erfahrungen Auf Beschluß des Sekretariats der Stadtbezirksleitung Dresden-Mitte wurde ein Konsultationsstützpunkt in der Grundorganisation des VEB Robotron, Zentrum für Forschung und Technik, eingerichtet. In Vorbereitung und Durchführung der Betriebskonferenz wurde dieser Stützpunkt mit dem Thema „Erfahrungen bei der Intensivierung von Wissenschaft und Technik“ zur Verfügung gestellt. An Beispielen der Entwicklung und Anwendung von Erzeugnissen, Technologien und Verfahren der elektronischen Rechentechnik wird hier gezeigt, wie die Parteiorganisation im engen Zusammenwirken mit den staatlichen Leitern und den gesellschaftlichen Organisationen den Prozeß der Intensivierung von Wissenschaft und Technik politisch-ideologisch führt und welche Ergebnisse erzielt wurden. Dabei konzentriert die Parteiorganisation ihre Führungstätigkeit darauf, die zehn Punkte der Intensivierung komplex zur Wirkung zu brin- gen und ihr Hauptaugenmerk auf die Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, den Hauptfaktor der Intensivierung, zu richten. In Vorbereitung der Betriebskonferenz wurden sieben Arbeitsgruppen der Parteileitung eingesetzt. Es bewährte sich, daß die Betriebskonferenz mit der Durchführung problemorientierter, aufgabenbezogener Konferenzen vorbereitet und so eine große Breitenwirksamkeit erreicht wurde. Weiterhin werden im Konsultationsstützpunkt Erfahrungen vermittelt über die Arbeit mit Parteiaktivisten und Parteiaufträ- 207;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit verankert sind. Auch die konkrete Absprache über die Verantwortlichkeit bei der Realisierung bestimmter Maßnahmen ist von großer Bedeutung. Die Zusammenarbeit der Stellvertreter der Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Ob.jekt-dienststellen wesentlich zu erhöhen. Eines der Probleme besteht darin, durch eine konkretere Anleitung und zielgerichtetere Kontrolle sie besser in die Lage zu versetzen, rechtzeitig und vorausschauend Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erkennen und entsprechend reagieren zu können, ein Umschlagen solcher Einstellungen in feindlich-negative Handlungen prinzipiell die gleichen Faktoren und Wirkungszusammenhänge aus dem Komplex der Ursachen und Bedingungen von Bedeutung sind wie für das Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß bei Sicherheitsdurchsuchungen eine Reihe von Beweismitteln den Betreffenden nicht abgenommen werden können. Der vorläufig Festgenommene darf nicht körperlich untersucht werden.