Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 118

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 118 (NW ZK SED DDR 1977, S. 118); ihrer überwiegenden Mehrheit ist sie aus der Arbeiterklasse hervorgegangen. Das ist ein großer Vorzug des Sozialismus. Die weitere Festigung der führenden Rolle der Arbeiterklasse, die Entwicklung der Klasse der Genossenschaftsbauern und das quantitative und qualitative Wachstum der Intelligenz werden den Prozeß der Annäherung der Klassen und Schichten in unserer Gesellschaft fördern. So ist das mit der Führungsrolle und mit der Bündnispolitik, erklärten wir im politischen Disput. An diesem Beispiel wollte ich zeigen, daß wir in der Überzeugung der Menschen den Hauptinhalt unserer Parteiarbeit sehen. Maßstab ist das bewußte Handeln Wie wir unsere Parteiarbeit weiter verbessern können, dafür besitzen wir zahlreiche Vorschläge. Eine wahre Fundgrube für Anregungen sind die persönlichen Gespräche, die von den Leitungen der APO mit jedem Genossen geführt werden. In diesen Gesprächen wird immer wieder das Bedürfnis spürbar, in den Veranstaltungen der Partei sich stärker den außenpolitischen Fragen in ihren Zusammenhängen mit den Erfordernissen zur allseitigen Stärkung der Macht des Sozialismus zuzuwenden. Dabei betonen wir die wichtigste Aufgabe unserer Außenpolitik - unseren Bruderbund mit der Sowjetunion und den anderen Ländern der sozialistischen Staatengemeinschaft unablässig zu festigen, weil dies die sicherste Grantie für einen dauerhaften Frieden und das Wohlergehen unseres Volkes ist. So vertiefen wir die Idee des sozialistischen Patriotismus und des proletarischen Internationalismus, erläutern beweiskräftiger die Politik der friedlichen Koexistenz als Form des Klassenkampfes mit dem Imperialismus. Diskussionen freilich sind das eine - gemessen wird der Erfolg der Parteiarbeit am bewußten Handeln der Werktätigen. Wenn wir zum Beispiel anhand der zahlreichen Provokationen der reaktionären Kräfte in der BRD gegen unsere Staatsgrenze nachgewiesen haben, daß Klassenwachsamkeit notwendig wie eh und je ist, so zeigt sich die gewachsene politische Erkenntnis nicht zuletzt in der erfolgreichen Arbeit unserer Kampfgruppe, unseres Reservistenkollektivs und der Gruppen der Zivilverteidigung. Die wichtigste Schlacht schlagen wir natürlich an der ökonomischen Front. Indem wir mit zwei Wochen Vorsprung den Jahresplan 1976 erfüllen . konnten, gingen wir mit einer günstigen Startposition in .das laufende Planjahr. Im Plan Wissenschaft und Technik, für die WAO, die Neuerertätigkeit und die МММ haben wir uns für 1977 hohe Ziele gestellt, die wir im sozialistischen Wettbewerb erreichen wollen. So soll zum Beispiel der Nutzen aus der Anwendung der EDV bei unseren Auftraggebern um eine Million Mark erhöht werden. Bei der Lösung der politischen, ideologischen und ökonomischen Aufgaben gehen die Kommunisten unseres Betriebes beispielgebend voran. Jeder Genosse weiß bereits, welchen Parteiauftrag er in diesem Jahr zu erfüllen hat, Wir setzen unsere ganze Kraft darein, den 28. Jahrestag der Gründung der DDR und den 60. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution mit hohen Ergebnissen in der Planerfüllung vorzubereiten, wofür die Lösung unserer wissenschaftlich-technischen Vorhaben der Schlüssel ist. Hans-Udo Kahrmann Mitglied der Bezirksleitung der SED Schwerin und APO-Sekretär im VEB Datenverarbeitungszentrum Damit die Kampfkraft ständig wächst arbeiten. Das wichtigste Forum dafür waren und sind die Parteigruppenberatungen und Mitgliederversammlungen. Das offene Bekenntnis unserer Arbeiter, Meister und Brigadiere zur „Initiative 30“ war Voraussetzung für die durchgängige Anwendung dieser Methode. In den Kollektiven entstand dadurch eine offene, kritische und selbstkritische Atmosphäre. Mit alten Gewohnheiten wurde gebrochen. Klaus Kriester Parteisekretär im VEB MAW Armaturenwerk Hötensleben Mit der Bildung der Grundorganisation der SED in der Kooperativen Pflanzenproduktion Freyenstein im Jahre 1974 konnte auch in unserer KAP die massenpolitische Arbeit weiter entwickelt werden. Nach dem IX. Parteitag und der 4. Tagung des Zentralkomitees hat sich der Gedankenaustausch besonders darüber verstärkt, welche Maßnahmen die Grundorganisation ergreifen muß, um die Beschlüsse des Parteitages unserer Partei zur Tat werden zu lassen. Uns interessiert, wie jeder Genosse bewußt seinen Beitrag leistet, wie er seinen Parteiauftrag erfüllt, damit durch die Aktivitäten aller Genossen die Kampfkraft unserer Grundorganisation ständig wächst. Für jeden Genossen ergibt sich die Aufgabe, seine Überzeugungskraft, sein Können und Wissen vor allem darauf zu richten, schöpferische Initiativen in seinem Arbeitskollektiv zu fördern und um die Erfüllung des Planes zu kämpfen. Wenn wir von den Produktions- 118;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und bewiesen wird; die sozialistische Gesetzlichkeit konsequent verwirklicht wird, sowohl im Hinblick auf die effektive Durchsetzung und offensive Nutzung der Prinzipien des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmung über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der zukünftigen Aufgabe Neues Deutschland. Tschernenko, Rede des Gene ralsek tä des der Partei auf der Plenartagung des der Partei im, Neues Deutschland.