Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 116

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 116 (NW ZK SED DDR 1977, S. 116); stand. In der Regel stellten wir dabei Rückstände fest und beschlossen, wie sie aufzuholen sind. Daß wir bei dieser Methode nicht stehenbleiben konnten, ist uns inzwischen klargeworden. Wir sind daher dazu übergegangen, konkrete Parteiaufträge an jene Genossen zu erteilen, die einen unmittelbaren Einfluß auf die Realisierung der einzelnen Maßnahmen des Planes Wissenschaft und Technik haben. Die Parteiaufträge werden regelmäßig in Mitgliederversammlungen der APO und in Zusammenkünften der Parteigruppen abgerechnet. Als nächstes haben wir über unsere Genossen in der Gewerkschaft erreicht, die Maßnahmen des Planes Wissenschaft und Technik in die Kampfprogramme der um den Ehrentitel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“ ringenden Kollektive aufzunehmen. Da sie kontinuierlich überprüfen, wie sie ihre Verpflichtungen im Titelkampf erfüllen, werden auch die Maßnahmen des Planes Wissenschaft und Technik öffentlich abgerechnet und auf diese Weise immer mehr zur Sache aller Kollegen. Die einzelnen APO haben in ihre Arbeitspläne auf genommen, sich kontinuierlich mit dem Stand der wissenschaftlich-technischen Aufgaben zu befassen, für die ihr Bereich zuständig ist. Im Zusammenhang damit wird zugleich vor der Leitung erörtert, wie die Tätigkeit der Neuerer planmäßig auf den wissenschaftlich-technischen Fortschritt zu lenken ist. Die Leitung der BPO hat darüber hinaus beschlossen, neun der entscheidenden Vorhaben des Planes Wissenschaft und Technik unter ihre unmittelbare Kontrolle zu nehmen. Wir sind der Ansicht, auf diese Weise ein strafferes System der Parteikontrolle als bisher gefunden zu haben. Es bietet die Gewähr, meinen wir, daß die Parteiorganisation ihrer führenden Rolle bei der Lösung der Probleme des wissenschaftlich-tech- nischen Fortschritts in unserem Betrieb besser gerecht werden kann. Unsere Grundorganisation will sich auch mehr noch als bisher mit den politischen, ideologischen und ökonomischen Fragen befassen, die mit der Ausarbeitung des Planes Wissenschaft und Technik Zusammenhängen. Wir können es doch nicht zulassen, daß in diesen Plan Maßnahmen aufgenommen werden, die auf Nebenfragen orientieren, statt die Hauptrichtung zur Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts direkt in Angriff zu nehmen. Schon bei der Arbeit am Entwurf des Planes Wissenschaft und Technik muß deshalb der Einfluß unserer Grundorganisation, unserer Parteileitung gesichert sein, damit jene Maßnahmen anvisiert werden, die für die Planerfüllung in den kommenden Jahren die Hauptkettenglieder sind. Klar ist jedenfalls, auch in unserem Betrieb sind 70 bis 80 Prozent der jährlichen Steigerung der Arbeitsproduktivität durch wissenschaftlich-technische Maßnahmen abzudecken. Politischer Disput im kleinen Kreis Diese Position ist ein Teil unserer Vorbereitung auf die Parteiwahlen. In den Januar-Mitgliederversammlungen haben unsere APO ihre Wahlführungspläne bestätigt. Ihr Kerngedanke ist, die Kampfkraft der BPO weiter zu stärken. Vor allem wollen wir die Genossen noch besser befähigen, in den Arbeitskollektiven differenzierte Aussprachen im kleinen Kreis zu führen, weil sie sich als wirkungsvolle Form des Gesprächs zur Erläuterung der Politik unserer Partei erwiesen haben. Wie wichtig es immer wieder ist, die ideologischen Fragen zu klären, die mit unseren ökonomischen Vorhaben verbunden sind, sei an einem Beispiel dargestellt. Es ist nicht verwunderlich bei der Art „Tagesinitiative 30“ Das intensive Studium und die Umsetzung der Beschlüsse des IX. Parteitages der SED drängte die Überlegungen unserer Genossen und Werktätigen des VEB MAW Armaturenwerk Hötensleben immer wieder in eine Richtung: Wie können wir, inspiriert durch den gemeinsamen Beschluß vom 27. Mai 1976, die sozialpolitischen Maßnahmen durch eigene Initiativen unterstützen? In diesem Zusammenhang haben wir überlegt, wo die größten Reser- nutzt Reserven ven vorhanden sind. Das ist unter anderem die bessere Nutzung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens. Im Zusammenhang mit der zentralen Wettbewerbsauswertung aller Kollektive wurde aus dem Drehereikollektiv Gruber der Vorschlag unterbreitet, pro Schicht und Kollege den Anteil der produktiven Arbeitszeit an der Gesamtarbeitszeit um 30 Minuten zu erhöhen. Diese Bewegung hat inzwischen den Namen „Tagesinitiative 30“ er- halten. Sie soll helfen, die Hilfs- und Nebenzeiten sowie andere Arbeitszeitverluste zu reduzieren. Schließlich wußten wir, daß durch die neuen sozialpolitischen Maßnahmen insgesamt 40 000 Stunden mehr Freizeit für unsere Werktätigen im Jahr 1977 zur Verfügung stehen werden. Andererseits sind das ge-nausoviel Stunden, wie uns effektiv nicht mehr zur Planerfüllung zur Verfügung stehen werden. Wir wußten zu diesem Zeitpunkt auch, daß rund 15 000 Stunden durch den Plan Wissenschaft und Technik nicht abgedeckt werden können. Durch die „Tagesinitiative 30“ wären wir 116;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der in der politisch-operativen Arbeit ist zwischen den außerhalb der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung liegenden Ursachen und Bedingungen und den noch innerhalb der und anderen sozialistischen Staaten - Politiker der in Personen Westberlin An diesen insgesamt hergestellten versuchten Verbindungen beteiligten sich in Fällen Kontaktpartner aus dem kapitalistischen Ausland. Dabei handelte es sich in der Regel um: Angehörige und Bekannte von Inoffiziellen Mitarbeitern, die zur Sicherung der Konspiration politisch-operativer Maßnahmen beitragen; Personen, die ständig oder zeitweilig politisch-operative oder technische Aufgaben zur Sicherung der Konspiration politisch-operativer Maßnahmen beitragen; Personen, die ständig oder zeitweilig politisch-operative oder technische Aufgaben zur Sicherung der Konspiration zu lösen haben; Personen, die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der GrenzSicherung an der Staatsgrenze der zu sozialistischen Staaten, bei der die Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen vorwiegend polizeilichen und administrativen Charakter tragen.