Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 995

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 995 (NW ZK SED DDR 1976, S. 995); Wissenschaft und Technik ständig im Blickfeld der Genossen Von Norbert Gei pel Kandidat des ZK der SED und Sekretär der Bezirksleitung der SED Neubrandenburg Der Bezirk Neubrandenburg trägt die Verantwortung für die gute Versorgung von ca. 1,3 Millionen Bürgern der DDR mit Speisekartoffeln und Erzeugnissen der Kartoffelveredlung, für die Versorgung von 1,5 Millionen Bürgern mit Butter und 1,9 Millionen Menschen mit Fleisch. Der Bezirk produziert 8,4 Prozent der Weißzucker- und 12,8 Prozent der Kartoffelstärkeproduktion der DDR. Für 50 Prozent der Kartoffelanbaufläche ist in unseren dafür spezialisierten Pflanzenbaubetrieben das Vorstufenmaterial und hochwertiges Pflanzgut zu erzeugen, bei wesentlicher Erhöhung der Qualität. Es ist notwendig, die Getreideproduktion weiter zu erhöhen und die Mischfutterindustrie zielgerichtet zu entwickeln, die Futterproduktion für die wachsenden Versorgungsauf gaben mit Fleisch-und Molker eierzugnisseen zu stabilisieren und zu steigern. Für den Fünfjahrplan 1976 bis 1980 sind entsprechend der Direktive des IX, Parteitages Steigerungsraten für die Pflanzenproduktion vorgesehen, die auf die herkömmliche Art und Weise nicht erzielt werden können. Deshalb hob der Generalsekretär des ZK, Genosse Erich Honecker, auf dem IX. Parteitag hervor: „Auch in den kommenden Jahren führen wir den wissen-chaftlich-tecbnischen Fortschritt in großer Breite in die Landwirtschaft ein.“ Der wissenschaftlich-technische Fortschritt durchdringt alle Intensivierungsfaktoren, die Chemisierung, Mechanisierung, Melioration, technische Trocknung, Züchtung und die Aus- und Weiterbildung. Bestandteil der Leitungstätigkeit Die komplexe Durchsetzung der Intensivierungsfaktoren und die zielstrebige Anwendung der neuesten Erkenntnisse der Wissenschaft und Technik stehen für unsere Bezirksparteiorganisation im Zentrum ihrer politischen Arbeit unter den Leitungskadern und Arbeitskollektiven. Die Bezirksleitung und ihr Sekretariat haben dieser Aufgabe in den letzten Jahren große Bedeutung beigemessen und die Kreisleitungen, Grundorganisationen und staatlichen Organe zielstrebig darauf eingestellt. Die Bezirksleitung geht davon aus, daß die entwickelten sozialistischen Produktionsverhältnisse große Möglichkeiten zur planmäßigen Anwendung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts bieten und daß es in hohem Maße von der politischen Führungstätigkeit der Parteiorganisationen abhängt, wie diese Möglichkeiten genutzt werden. In der politisch-ideologischen Arbeit festigt die Bezirksleitung in den Parteiorganisationen den Standpunkt, daß die konsequente Anwendung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts eine Aufgabe von größter politischer Bedeutung ist, die zur Sache jedes Parteimitgliedes und des ganzen Kollektivs jeder Genossenschaft und jedes Betriebes werden muß. Es geht hier um den Hauptteil des Produktionszuwachses, von dem maßgeblich das Lebensniveau der Menschen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft bestimmt wird. Es geht um die Entwicklung der industriemäßig auf hohem technischem Niveau produzierenden Landwirtschaft, einer wichtigen materiellen Voraussetzung für den allmählichen Übergang zum Kommunismus. Zugleich geht es damit um die allmähliche Überwindung wesentlicher Unterschiede zwischen Stadt und Land, um Fortschritte in den Arbeitis- und Lebensbedingungen der Genossenschaftsbauern und landwirtschaftlichen Arbeiter. Es hat sich bewährt, daß unsere Bezirksleitung seit mehreren Jahren alljährlich konkrete anspruchsvolle Aufgaben der Intensivierung und des wissenschaftlich-technischen Fortschritts beschließt und deren Realisierung auch zielstrebig kontrolliert. So befaßte sich beispielsweise zu Beginn dieses Jahres das Plenum der Bezirksleitung mit den Ergebnissen der Intensivierungsmaßnahmen 1975, insbesondere der Anwendung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts in der Pflanzenproduktion. Es wurden die neuen Aufgaben für 1976 beschlossen und Schlußfolgerungen für die Parteiarbeit gezogen. 995;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens die effektivste und wirkungsvollste Abschlußart darstellt, ergeben sich zwingend Offizialisierungs-erfordepnisse. Diese resultieren einerseits aus der Notwendigkeit der unbedingten Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung der Ziele, Absichten und Maßnahmen sowie Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß die schöpferische Arbeit mit operativen Legenden und Kombinationen stellen die genannten Beispiele gestalteter Anlässe und hierauf beruhende Offizialisierungsmaßnahmen durch strafprozessuale Prüfungshandlungen grundsätzlich nur verallgemeinerungsunwürdige Einzelbeispiele dar.