Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 94

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 94 (NW ZK SED DDR 1976, S. 94); von methodischen Kabinetten in Gemeinden, Städten und Produktionsbetrieben, die mit modernen Geräten ausgerüstet sind. Im neuen Parteilehrjahr werden wir, ebenso wie in den vergangenen Jahren, unsere Anstrengungen darauf konzentrieren, den Inhalt der Schulung möglichst eng mit der Praxis der Parteiarbeit zu verbinden. Wir betrachten es als unsere Pflicht, dafür zu sorgen, daß alle Parteimitglieder und darüber hinaus die ganze Gesellschaft, sich aus innerster Überzeugung für die bestmöglichste Realisierung der sozialökonomischen Aufgaben des kommenden Jahres, des ersten Jahres des nächsten Planjahrfünfts, einsetzen. Bei allen diesen Vorhaben sind wir bemüht, eine umfassende, wahrhafte und optimistische Einschätzung der Ergebnisse der Arbeit im zu Ende gegangenen Planjahrfünft zu geben. Das betrifft zum Beispiel Fragen des kontinuierlichen Wachstums der Volkswirtschaft, Preis-. Lohn-und Marktprobleme, Versorgung, Außenhandel und Sozialpolitik. Diesen Fragen sind $ie Lehrprogramme im Bereich der Wirtschaftspolitik, der politischen Ökonomie des Sozialismus und der Landwirtschaftspolitik gewidmet, sie haben auch ihren Platz im Schulungsprogramm der Kandidaten, ebenso wie sie an der Hochschule des Marxismus-Leninismus und den Schulen des Parteiaktivs gelehrt werden. In unserer Propagandatätigkeit schenken wir den internationalen Beziehungen viel Aufmerksamkeit. So behandeln wir sie in engem Zusammenhang mit den Beschlüssen der europäischen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit. Wir verfolgen mit unserer ideologischen Erzie- hungsarbeit das Ziel, die Achtung vor den anderen Völkern zu erhöhen. Es kommt uns darauf an, daß die Ideen des Friedens und der friedlichen Koexistenz zwischen Völkern mit unterschiedlicher sozialer Ordnung klar sind und die feste Gewißheit von dem endgültigen Sieg der kommunistischen Ideale vertieft wird. Der Kampf um die Anwendung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz heißt nicht etwa, daß wir der Überlegenheit der sozialistischen Gesellschaftsordnung und des sozialistischen Lebensstils geringere Beachtung schenken. Aus klassenmäßigen, prinzipiellen und moralischen Gründen haben wir Kommunisten die Pflicht, in der Schulungstätigkeit -und nicht nur in diesem Rah men Mängel und Gebrechen des kapitalistischen Systems zu enthüllen und den I Durch das Parteilehrjahr wollen wir Patriotismus und Internationalismus festigen, ein richtiges Verhältnis zu den Traditionen unseres Volkes, zu seiner Gegenwart und Zukunft erreichen. Auf dieser Grundlage sind wir bemüht, das Interesse an den Ebenen und Funktionen von Staat und Gesellschaft stärker zu wecken und die Autorität des sozialistischen Staates weiter zu vertiefen. Sehr viel Aufmerksamkeit schenken wir gegenwärtig der Heranbildung von Haltungen, die zu einer hohen Effektivität und Qualität der Arbeit, zur Festigung der beruflichen und gesellschaftlichen Disziplin, zum Zusammengehörigkeitsgefühl und zur gegenseitigen Hilfe, zu einer straffen Organisation und einer hohen Arbeitskultur beitragen. Wir verweisen dabei auf die Verbindung zwischen der guten Arbeit jedes Arbeiters und den heutigen Kapitalismus einer komplexen und tiefgründigen Kritik zu unterziehen. In der Parteischulung wird die Überzeugung gefestigt, daß das Bündnis und die Freundschaft mit der Sowjetunion Grundlage der Politik der Partei, Schlüssel unserer Erfolge beim Aufbau des Sozialismus, beim wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt und Garantie für unsere Sicherheit und die erfolgreiche sozialistische Entwicklung des polnischen Volkes sind. Ebenso sind die theoretischen und praktischen Leistungen der Bruderparteien und der anderen sozialistischen Ländei Gegenstand der Verallgemeinerung und Quelle von Anregungen für die marxistische Beleuchtung der heutigen Probleme. Auch diesem Themenkreis sind entsprechende Lehr-І programme gewidmet. Leistungen der Volkswirtschaft, also auf die Verantwortung des einzelnen für die Steigerung des Lebensniveaus der ganzen Gesellschaft. Außer den Programmen über die Wirtschaftsthematik ist dieser Frage ein spezielles Lehrprogramm über die sozialistische Moral gewidmet. Nicht vollständig ausgenutzt wurden und das ist zur Zeit Gegenstand unserer Bemühungen die Möglichkeiten zur Herausbildung der richtigen Erkenntnis der Einheit von Rechten und Pflichten, von der Einheit der persönlichen und gesellschaftlichen Interessen. Wir müssen lernen, die Bereitschaft der gewissenhaft arbeitenden Menschen zu wek-ken, gegen Personen aufzutreten, die die Arbeitsdisziplin verletzen, Kritik nicht nur anzuregen, sondern den Kampf gegen Mißstände in die eigenen Hände zu nehmen. Schöpferische Unzufriedenheit, Patriotismus, Internationalismus, Traditionen 94;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 94 (NW ZK SED DDR 1976, S. 94) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 94 (NW ZK SED DDR 1976, S. 94)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie sind noch kontinuierlicher geeignete Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung feindlich-negativer Aktivitäten Verhafteter fest zulegen, rechtzeitig ein den Erfordernissen jeder Zeit Rechnung tragender Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diens teinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Linie in der Zeit bis Gliederung Statistische Übersicht, Untersuchungsergebnisse zu konkreten Peindhandlungen und anderen politischoperativ relevanten Handlungen, Vorkommnissen und Erscheinungen.

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