Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 904

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 904 (NW ZK SED DDR 1976, S. 904); Als erster Redner der Konferenz sprach Genosse P. Russew („Partijen Shiwot“). Er wandte sich theoretischen Aspekten der organisatorischen Tätigkeit der Bulgarischen Kommunistischen Partei, Problemen der Lehre vom Parteiaufbau, des wissenschaftlichen Arbeitsstils zu. Viele Leitungen und Grundorganisationen verstehen immer besser, sagte er, konsequent und schöpferisch auf LeninscheJWeise zu arbeiten. Charakteristisch dafür sind Kollektivität, Schwung und Sachlichkeit, politisches, wissenschaftliches Herangehen an die ökonomischen und anderen Aufgaben, feste Massenverbundenheit. Doch ständig ist der Arbeitsstil der Partei durch die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse und Methoden sowie durch die Erfahrungen der Praxis zu bereichern. Von der Einheit und Effektivität der ideologischen und organisatorischen Arbeit hängt das wissenschaftliche Niveau der Parteiarbeit bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ab, betonte der Redner.- In dieser Hinsicht den Kadern zu helfen sei wichtige Aufgabe der Zeitschrift. Die Vielfalt der Erfahrungen Dann ergriff Genosse T. Hong-Chuong („Hoc tap“) das Wort. Nach dem Sieg über die imperialistischen Aggressoren und die innere , Reaktion ist mit der Wiedervereinigung des Landes und der Gründung der Sozialistischen Republik Vietnam die Revolution in eine neue Etappe getreten. Während es im Norden des Landes gilt, die sozialistischen Produktionsverhältnisse zu vervollkommnen, wird im Süden mit der sozialistischen Umgestaltung begonnen. Das sind zwei eng miteinander verbundene Seiten der Revolution, die auf die Ziele orientiert ist: unter den Bedingungen der Diktatur des Proletariats die Produktionsverhältnisse grundlegend zu wandeln, den wissenschaftlich-technischen Fortschritt zu meistern, die Werktätigen mit sozialistischem Bewußtsein zu erfüllen sowie ein kulturell neues Leben zu errichten. Das ist nur möglich, betonte der Referent, wenn die Partei der Werktätigen Vietnams ihren Klassen- und Vortruppcharakter wahrt, den demokratischen Zentralismus als Leitungsprinzip konsequent durchsetzt und der Qualifizierung der Kader größte Aufmerksamkeit schenkt. „Hoc tap“ vertritt dabei konsequent die Positionen des Marxismus-Leninismus. Genosse W. Scholz („Neuer Weg“) ging in seinem Vortrag von den Beschlüssen des IX. Parteitages der SED aus. Er begründete die historische Erfahrung, daß das Verhältnis zur KPdSU und zur Sowjetunion der entscheidende Prüfstein für die Treue zum Marxismus-Leninismus, für den proletarischen Internationalismus ist An der Bilanz seit dem VIII. Parteitag und dem neuen Parteiprogramm wies er nach, wie im Zentrum der Politik der SED das Wohl des Volkes steht. Die Verwirklichung der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik bedeutet konsequente Wahrnehmung der Lebensinteressen der Bürger der DDR. Deshalb konzentriert sich die Partei auf die Entfaltung der Masseninitiative zur Erfüllung der volkswirtschaftlichen Aufgaben. Dann wandte sich der Referent den Anforderungen an die ideologische Arbeit zu, die sich aus dem IX. Parteitag für die Grundorganisationen ergeben. Er berichtete von Erfahrungen der Parteikollektive zur Qualifizierung des innerparteilichen Lebens und hob besonders das Bestreben hervor, das Niveau der Mitgliederversammlungen zu verbessern, eine wirksame Parteikontrolle auszuüben sowie die Beziehungen zwischen Leitungen und Mitgliedern noch enger, vertrauensvoller zu gestalten. Die Kommunistische Partei Kubas ist ein festes Glied der internationalen kommunistischen Bewegung, erklärte Genosse H. Canela („el militante comunista“). Nach ihrem I. Parteitag ist die KPK in ein neues Stadium ihrer Tätigkeit eingetreten. Ausgerüstet mit einem marxistisch-leninistischen Programm, einem Parteistatut sowie einem Fünfjahrplan, führen die kubanischen Genossen mit noch größerer Zielstrebigkeit ihr sozialistisches Aufbauwerk fort. Das Leben im ersten sozialistischen Land auf dem amerikanischen Kontinent soll sich immer mehr der Wirklichkeit der Klassenbrüder in der sozialistischen Staatengemeinschaft annähern. Die kubanische Revolution, so betonte er, existiert dank der unbeirrbaren Anwendung des Marxismus-Leninismus und besonders der uneigennützigen Hilfe der Sowjetunion. Wir erziehen die Kommunisten im Geiste des proletarischen Internationalismus, studieren die Erfahrungen der Bruderparteien und die Praxis des eigenen Landes. Pflicht der Zeitschrift sei es, den Grundorganisationen der jungen Partei, vor allem dem Parteiaktiv, ein wirksamer Helfer in der theoretischen und praktischen Parteiarbeit zu sein. Die Beschlüsse der Parteitage der Bruderparteien sind ein wichtiger Beitrag zur Theorie und Praxis des Parteiaufbaus, erklärte Genosse G. Tschimed („Namin Amdral“). Er ging in seiner Rede speziell auf die Aufgaben der Kommunisten in der Wirtschaft ein. Die Ökonomie ist für uns die entscheidende Front in der Parteiarbeit, sagte er. Im Zentrum der Aufmerksamkeit der Grundorganisationen steht, die materiell-technische Basis des Sozialismus in der Mongolischen Volksrepublik zu stärken. 904;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu kontrollieren, ob die Untersuchungsorgane auch dieser ihrer Verantwortung gerecht werden. Auch mit diesen progres Sicherstellung relativ wird deutlich, wenn man die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten. Besonders aktiv traten in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit eine Rolle spielen.