Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 888

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 888 (NW ZK SED DDR 1976, S. 888); ten im Kampf um Frieden und Entspannung. Bereits heute hat der Kampf der sozialistischen Staaten und aller anderen friedliebenden Kräfte um internationale Entspannung und friedliche Koexistenz zu positiven Veränderungen in den internationalen Beziehungen geführt. Die Gefahr des Ausbruchs eines atomaren Weltkrieges wurde erheblich vermindert. Davon zeugt die Vereinbarung zwischen der UdSSR und den USA über Maßnahmen zur Verhütung eines Nuklearkrieges. Zur militärischen Entspannung tragen auch die bedeutsamen Verträge zur Beschränkung der strategischen Offensivwaffen und zur Be-grénzung der Raketenabwehrsysteme zwischen der UdSSR und den USA bei. Hierzu zählen auch die Verhandlungen in Wien zur Reduzierung von Truppen und Rüstungen in Mitteleuropa. Den bedeutsamsten Erfolg bildet der erfolgreiche Abschluß der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Die in der Schlußakte von Helsinki verankerte Anerkennung der Ergebnisse des zweiten Weltkrieges und der Nachkriegsentwicklung in Europa schuf günstige Voraussetzungen für die weitere Normalisierung der Beziehungen zwischen sozialistischen und kapitalistischen Staaten und für die Entwicklung einer umfassenden Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil. Die erreichten Ergebnisse verallgemeinernd, stellte die Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas im Juni dieses Jahres in Berlin fest, daß die sozialistischen Länder eine hervorragende Rolle bei der Verhütung eines neuen Weltkrieges, bei der Festigung der internationalen Sicherheit und der Fortführung des Entspannungsprozesses spielen. In diesem Sinne setzt auch die DDR konsequent ihren Kurs zur Verwirklichung der Schlußakte von Helsinki fort. Sie geht davon aus, daß die weitere Ausgestaltung der Beziehungen zwischen Staaten unterschiedlicher sozialer Ordnung auf der Grundlage der Prinzipien der friedlichen Koexistenz, daß die Entwicklung der Zusammenarbeit auf den verschiedenen Gebieten, ein wesentliches Mittel dazu ist. So Unterzeichnete zum Beispiel die DDR seit Abschluß der Konferenz von Helsinki 25 Verträge und Abkommen mit 15 kapitalistischen Staaten. Mit Österreich, Finnland und Großbritannien konnten Konsularverträge abgeschlossen werden. Zehnjahresabkommen über wirtschaftliche, wissenschaftlich-technische und industrielle Zusammenarbeit wurden mit Frankreich, Italien, Belgien, Großbritannien, Finnland und Norwegen unterzeichnet. Frieden gegen die Feinde de Auf der 2. Tagung des Zentralkomitees verwies Genosse Erich Honecker darauf, daß während seines Treffens mit Genossen L. I. Breshnew auf der Krim auch die Versuche reaktionärer Kreise in imperialistischen Ländern zur Diskussion standen, den Entspannungsprozeß zu hintertreiben. Wörtlich sagte er: „Bei der Erörterung internationaler Fragen konnten wir selbstverständlich jene Erscheinungen in einigen kapitalistischen Ländern nicht übersehen, die dem allgemeinen Streben der Völker nach Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit ent-gegepwirken. Hinzu kommen auch die Versuche gewisser Kreise, den souveränen Rechten der Deutschen Demokratischen Republik Schaden zu- Aueh in den Beziehungen der DDR zur BRD einerseits und zu Westberlin andererseits widerspiegelt sich der konstruktive Beitrag, den unser Staat zur Erfüllung der getroffenen Verträge und Vereinbarungen leistet. Wir verzeichnen eine positive Bilanz der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Wir können auch darauf verweisen, daß allein im Jahre 1975 von 16,2 Millionen in die DDR einreisenden ausländischen Staatsbürgern allein 7,9 Millionen aus nichtsozialistischen Staaten kamen. Diese Beispiele, die Entwicklung seit Helsinki überhaupt, bestätigen, daß Frieden und friedliche Koexistenz ein Gewinn für alle Völker, für alle Menschen sind. Die DDR beachtet dies stets in ihrer Politik und betrachtet die strikte Einhaltung der abgeschlossenen Verträge und Vereinbarungen als wesentliche Bedingung für weitere Erfolge im Entspannungsprozeß. Entspannung verteidigen zufügen und sich in ihre inneren Angelegenheiten einzumischen. Das entspricht, wie auf dem Krim-Treffen betont wurde, nicht dem Geist von Helsinki und den Interessen des europäischen Friedens.“3) Zu diesen Kreisen zählen bekanntlich auch scharfmacherische Kräfte in der BRD. Sie mißachten abgeschlossene Verträge, versuchen, getroffene Vereinbarungen zu mißbrauchen, „um die Souveränität und territoriale Integrität unserer Grenzen anzutasten“.'1) Sie rufen zur Provokation an der Staatsgrenze auf, sie hetzen zum Mord an Grenzsoldaten der Deutschen Demokratischen Republik. Sie recht-fertigen gewaltsame Verletzungen der Grenze und ver- 888;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände durch Einflußnahme auf die dafür zuständigen Staats- und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen weitgehend auszuräumen; weitere feindlich-negative Handlungen wirkungsvoll vorbeugend zu verhindern und damit den Einfluß von erkannten personellen Stützpunkten des Gegners auf weitere Gleichgesinnte und andere negative Kräfte wirksam zu unterbinden. Sie sind zur ständigen Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage einer qualifizierten Auftragserteiluagi In-struierung personen- und sachbezogen erfolgt, die tatsächlichen Gründe für die Beendigung der Zusammej, mit und die sich daraus ergebenden Schlußfolgerungen für diipiSivierung der Arbeit mit den Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben - im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen.