Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 840

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 840 (NW ZK SED DDR 1976, S. 840); der Irreführung der werktätigen Massen.“'2) Diese Einschätzung Lenins hat von ihrer Aktualität nichts eingebüßt. In den vergangenen Jahren sind Kraft und Aktivität der Volksmassen in den Ländern des Kapitals wesentlich gewachsen. Die Ausstrahlungs- All dies versetzt die herrschende Klasse in Schrecken. Es veranlaßt sie, nach immer wirkungsvolleren und raffinierteren Mitteln und Methoden der Massenbeeinflussung, der Manipulierung zu suchen, um die Werktätigen an der Verteidigung ihrer Interessen zu hindern. Ganze Institute werden beschäftigt, um „theoretische“ Begründungen und praktische Hinweise für die Manipulierung zu liefern. Im Ergebnis soziologischer Forschungen und der Sozialpsychologie wird die Manipulation der Massen nicht nur als unvermeidlich, sondern sogar als notwendige Erscheinung der „Massengesellschaft“ bezeichnet. Sie wird unverfroren als „fruchtbare Methode der Steuerung des Bewußtseins und des Verhaltens der Menschen“ schmackhaft gemacht, um angeblich .die Probleme der „Massengesellschaft“ lösen zu können. Das Kapital ist an der Wahrheit nicht interessiert, daher muß es die Meinung manipulieren, es muß die Ausbeutung tarnen, die immer häufiger von den Werktätigen gestellte Frage nach Vergesellschaftung der Produktionsmittel zurückdrängen, muß ablenken von der Krise, der um sich greifenden sozialen Unsicherheit und dem Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten; kurzum, von den sich stetig vertiefenden Widersprüchen, i kraft des realen Sozialismus, seine Vorzüge, seine krisenfreie, dynamische Entwicklung vermitteln der Arbeiterklasse und ihren Verbündeten kräftige Impulse im Kampf. Stärke und Einfluß der kommunistischen und Arbeiterparteien haben zugenommen. von der Menschenfeindlichkeit und der Überlebtheit der Ausbeuterordnung. Deshalb wird auch die ganze imperialistische Meinungsindustrie aufgeboten, um der Beispielkraft des Sozialismus entgegenzuwirken. In der Tat, die Vorzüge des Sozialismus werden von Tag zu Tag offensichtlicher. Über 8 Millionen Bürger imperialistischer Staaten, vor allem aus der BRD, überzeugen sich jährlich allein in unserem Staat mit eigenen Augen, was der Sozialismus zu leisten vermag. Das Wohnungsbauprogramm, die stabilen Preise, die Erleichterungen für Mütter mit zwei und mehr Kindern, das garantierte Recht auf Arbeit, Bildung und Erholung das sind unwiderlegbare Argumente für die Stärke und Leistungskraft, für die Überlegenheit des Sozialismus gegenüber der kapitalistischen Ordnung. Wiederholung der Lüge als Die Massenmedien im Imperialismus sind zu einem hoch-entwickelten Industriezweig ausgebaut worden. Ein BRD-Schriftsteller umriß ihre Funktion als „Industrie des Bewußtseins“. Diesen Meinungsfabriken obliegt die Manipulierung der Menschen. Sie hat die Verkrüppelung des Geistes zum Ziel. W. I. Lenin Angesichts dessen werden die Hetztiraden, die die imperialistischen Meinungsmacher gegen die sozialen Errungenschaften des realen Sozialismus richten, immer unglaubhafter. Um so wütender strapazieren sie Begriffe wie Demokratie und Freiheit. Unaufhörlich versuchen sie die Begriffe Kommunismus und Sozialismus mit solchen wie „Aggressivität“, „Unfreiheit“ und „Unmenschlichkeit“ zu koppeln. Der sozialistischen Wirklichkeit aber kann der Imperialismus nichts entgegensetzen. Keine noch so raffinierte Meinungsmanipulierung vermag etwas daran zu ändern, daß Sozialismus und Freiheit eine untrennbare Einheit sind. Die Verwirklichung der in der UNO-Charta festgelegten Menschenrechte in der Deutschen Demokratischen Republik hat ihre Wurzeln in den Besitz- und Machtverhältnissen unserer sozialistischen Gesellschaft. In seinem Schlußwort auf der 2. Tagung des Zentralkomitees unterstreicht der Generalsekretär unserer Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Genosse Erich Honecker: Die bei uns gewährleistete soziale Sicherheit ist Grundlage für die persönliche Freiheit des Menschen. Ohne das bleibt das Wort Freiheit eine Phrase. Grundmethode charakterisierte Methoden und Funktionen der bürgerlichen Presse folgendermaßen : „Eine Methode der bürgerlichen Presse ist immer und in allen Ländern besonders verbreitet und ,unfehlbar4 wirksam: Lüge, lärme, schreie, wiederhole die Lüge ,etwas wird schon hängenbleiben4.“3) Meinungsmanipulation läuft auf Hochtouren 840;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung. Vom Staatssicherheit werden solche Straftaten Ougendlicher nur bei politisch-operativer Bedeutsamkeit untersucht. Der weitaus größere Teil. Im Rahmen der Forschung wurdena. zehn entsprechende Aktionen aus der Sicht der gesamtgesellschaftlichen Entwicklungsprozesse und deren Planung und Leitung gegen die feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen als soziale Erscheinung und damit auch gegen einzelne feindlich-negative Einstellungen und Handlungenund deren Ursachen und Bedingungen noch als akute Gefahr wirkt. Hier ist die Wahrnehmung von Befugnissen des Gesetzes grundsätzlich uneingeschränkt möglich. Ein weiterer Aspekt besteht darin, daß es für das Tätigwerden der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen ein durchgängiges unverbrüchliches Gebot des Handelns. Das Recht Verhafteter auf aktive Mitwi in dem rechtlich gesicherten Rahmen in und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel.