Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 774

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 774 (NW ZK SED DDR 1976, S. 774); lich-technischen Fortschritts sowie die umfassende Anwendung bewährter Grundsätze der sozialistischen Betriebswirtschaft ist es gelungen, das Ertragsniveau ständig zu erhöhen. Der sozialistische Wettbewerb, als wichtiges Leitungsinstrument, wird auf eine hohe Ackerkultur, auf ausgezeichnete Qualität aller Arbeitsgänge und die Durchsetzung der Mehrschichtarbeit konzentriert. Unsere Verpflichtungen für das staatliche Aufkommen pflanzlicher Erzeugnisse haben wir in den Jahren des Bestehens unserer KAP stets in guter Qualität erfüllt und überboten. Politisch aktive Grundorganisation Wir sind der Meinung, daß zum Übergang zur LPG nicht nur ein gutes ökonomisches Ergebnis gehört, sondern ein vorbildliches Kollektiv von Menschen mit einem guten ideologischen Entwicklungsstand. Dazu mußten und müssen viele überholte Gewohnheiten und Auffassungen überwunden und neue Erkenntnisse gewonnen werden. Es war erforderlich, über einen längeren Zeitraum die nächsten Schritte der Entwicklung auszuarbeiten und das ganze Kollektiv mit einzubeziehen. Das ging nicht ohne die Unterstützung des Kreises und einen engen Kontakt zu unseren Kooperationspartnern. Vor allem aber entfaltete sich dabei unsere Parteiorganisation als politisch führende Kraft. Heute, nach vierjährigem Bestehen der Grundorganisation, können wir sagen, daß sie eine zielstrebige, planmäßige Parteiarbeit leistet. Es ist zum festen Bestandteil der Arbeit geworden, daß alle Aufgaben zuerst im Kollektiv der Parteiorganisation beraten werden. Solche Führungsdokumente wie der Betriebsplan, Inten-sivierungs- und Wettbewerbsprogramm sowie Kampagnepläne werden grundsätzlich in der Parteileitung und in der Mitgliederversammlung beraten, damit alle Genossen für die Diskussionen in den Brigadekollektiven gut gerüstet sind. Die Genossen wirken in drei ständigen Parteigruppen: Hackfrucht, Bodenbearbeitung und Futter. Während der Hauptkampagnen werden zeitweilige Parteigruppen gebildet. Sie haben großen Anteil an der Verbesserung der Informationstätigkeit in den Kollektiven, an der Wettbewerbsführung, der Vermittlung von Erfahrungen der Besten. Sie führen das politische Gespräch im Kollektiv. Größten Wert legt unsere Parteileitung auf inhaltsreiche Mitgliederversammlungen und ein niveauvolles Parteilehrjahr. Wir sind der Meinung, daß auch alle Leitungskader, insbesondere die Brigadeleiter, gut mit dem Inhalt der Parteitagsbeschlüsse vertraut gemacht werden müssen, denn das ist eine Grundbedingung für ihre politisch-ideologische Arbeit in den Arbeitskollektiven. Einen weiteren Schwerpunkt in der Führungskonzeption unserer Grundorganisation bilden Maßnahmen zur Erhöhung der politischen Wirksamkeit der Massenorganisationen, insbesondere der neugebildeten Grundorganisationen des FDGB, der DSF und der FDJ, sowie eine enge Zusammenarbeit mit dem Rat für Pflanzenproduktion und der Leitung der KAP. Es ist vorgesehen, in diesem Jahr in vier Kollektiven den Kampf um den Titel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“ aufzunehmen. Verantwortungsbewußtes Kollektiv Das Kollektiv der KAP hat sich politisch und ökonomisch gefestigt, unsere Menschen gestalten selbst den Entwicklungsweg unseres Betriebes mit. Sie vollbringen hervorragende Produktionsleistungen und nehmen mit immer grö- Konferenzen mit Gruppenorganisatoren Im September finden in allen Kreisparteiorganisationen des Bezirkes Karl-Marx-Stadt Konferenzen der Parteigruppenorganisatoren statt. Ihr Ziel ist es, die Erfahrungen darüber auszutauschen, worin der jeweilige konkrete Beitrag der Parteigruppen zur Verwirklichung der Beschlüsse des IX. Parteitages besteht. Dazu besitzen viele der Parteigruppen Kampfpro- gramme, die Maßnahmen für eine wirkungsvolle politisch-ideologische Überzeugungsarbeit vorsehen und den Einfluß 'der Genossen auf die politische Führung des sozialistischen Wettbewerbs verstärken. Auf die Erfahrungen und speziellen Kenntnisse und Fähigkeiten der Genossen aufbauende Parteiaufträge sollen die Vorbildrolle der Kommunisten erhöhen, um alle Werktätigen für neue Initiativen zur allseitigen Stärkung der DDR zu gewinnen, insbesondere durch die gewissenhafte Erfüllung der Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes. Eine der ersten dieser Kreiskonferenzen war die Zusammenkunft von 450 Parteigruppenorganisatoren der Stadt Zwickau. Genosse Günter Lindauer, 2. Sekretär der Kreisleitung, bezeichnte es als einen wichtigen Maßstab für die Tätigkeit der Parteigruppen, in den Arbeitskollektiven die Bedingungen immer günstiger zu gestalten, die fördernd auf die schöpfe- 774;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel vor allem für die Schaffung, Entwicklung und Qualifizierung dieser eingesetzt werden. Es sind vorrangig solche zu werben und zu führen, deren Einsatz der unmittelbaren oder perspektivischen Bearbeitung der feindlichen Zentren und Objekte in abgestimmter Art und Weise erfolgt. Durch die Zusammenarbeit von Diensteinheiten des Ministeriums, der Bezirks- Verwaltungen und der Kreisdienststellen ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Mitarbeiter eine Vielzahl von Aufgaben, deren Lösung in der erforderlichen Qualität nur durch die konsequente Anwendung des Schwerpunktprinzips möglich ist.