Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 768

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 768 (NW ZK SED DDR 1976, S. 768); drückt sich eine hohe Qualität der Arbeit der staatlichen Organe aus. Unser Kabinett wäre nicht vollständig, wenn die Genossen mit der erfolgreichen Bilanz der vergangenen Jahre nicht zugleich auch Informationen über die Aufgaben erhalten würden, die im bereits begonnenen Fünf jahrplanzeitraum zu verwirklichen sind. Sie betreffen die Steigerung der Arbeitsproduktivität in verschiedenen Betrieben, die angestrebte Höhe der industriellen Warenproduktion im Jahre 1980 und Ziffern zu kommunalen Zielen. Neu-, um- und ausgebaut werden in den nächsten fünf Jahren über 5000 Wohnungen. 900 Plätze sind in Kindergärten und 400 Plätze in Kinderkrippen zu schaffen. Im Kreis Fürstenwalde werden bis 1980 sieben Turnhallen errichtet. Das sind beachtliche Aufgaben. Mit ihrer Lösung werden qualitativ hohe Anforderungen an die Volksvertreter und alle staatlichen Organe gestellt, also auch an die Abgeordneten, die zur Wahl stehen. Nun weiß jeder, daß die Abgeordneten ihrer Verantwortung nur nachkommen können, wenn sie ständig eng mit ihren Wählern Zusammenarbeiten, wenn sie es verstehen, diese in die Erfüllung der staatlichen Aufgaben mit einzubeziehen. Im Parteikabinett arbeiten wir deshalb heraus, daß sich die sozialistische Demokratie in dem Prinzip ausdrückt „Arbeite mit, plane mit, regiere mit!“. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf das Programm unserer Partei, in dem betont wird, daß die Hauptrichtung, in der sich die sozialistische Staatsmacht entwickelt, die weitere Entfaltung und Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie ist. Im einzelnen werden nunmehr dazu Aussagen getroffen. So wird deutlich gemacht, daß durch die Machtausübung der Arbeiterklasse für alle Werktätigen solche Bedingungen geschaffen wurden und geschaffen werden, unter denen sie durch die produktive Arbeit und durch gesellschaftliche Aktivitäten selbst die ständige und kontinuierliche Verbesserung ihres materiellen und kulturellen Lebensniveaus bestimmen. Erst im Sozialismus können die Werktätigen frei von Ausbeutung und Unterdrückung, ohne Angst und soziale Unsicherheit sich ihr Leben in Wohlstand und Glück aufbauen. Vielfältige demokratische Aktivitäten Wir zeigen, daß sich sozialistische Demokratie in bewußten Aktivitäten der Werktätigen auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens ausdrückt, das heißt in der Produktion, im sozialistischen Wettbewerb, in der Bewegung der Neuerer und Rationalisatoren, in der Teilnahme an der Plandiskussion usw. Wir bringen Beispiele dafür, daß* sich die sozialistische Demokratie auch in den großen Leistungen der Bürger unseres Kreises im „Mach mit!“-Wettbewerb widerspiegelt. Wir verweisen auf die „Notizen zum Plan“, die der Genosse Hübner im VEB Reifenkombinat Fürstenwalde erstmalig schrieb und die heute als Ausdruck des bewußten „Mitarbeitens, Mit-planens und Mitregierens“ zu einer breiten Bewegung der Werktätigen in der DDR geworden sind. Mit dem Parteikabinett unserer Kreisleitung, das war das Anliegen bei seiner Gestaltung, werden der politischen Massenarbeit in Vorbereitung der Wahlen am 17. Oktober 1976 viele Impulse gegeben. Maria Meinel Sekretär der Kreisleitung der SED Fürstenwalde (Spree) WPO fördert gesellschaftliche Aktivität höhen. Das Kollektiv „Kosmos II“ aus dem Fertigungsbereich Körperbau hat in einem Aufruf an alle anderen Kollektive des Betriebes dazu aufgefordert, ihrem Beispiel zu folgen und durch konkrete Maßnahmen Produktivitäts- und Leistungssteigerungen von durchschnittlich fünf bis sieben Prozent abrechenbar zu erbringen. Viele Kollektive haben sich diesem Aufruf bereits angeschlossen. Hans Friedrich stellv. Parteisekretär der BPO im Kombinat Umformtechnik „Herbert Warnke“ Erfurt Mit großem Einsatz und viel Aktivität leisten die Genossen der WPO 2 in Eberswalde/Finow die politische Massenarbeit. Die Grundlage hierzu ist ein Wettbewerbsprogramm, welches von der WPO erarbeitet wurde. Sie betraute auch viele Genossen des Wohnbezirkes mit der Leitung von Kommissionen, die sich sehr um die weitere Entwicklung des gesellschaftlichen Lebens im Wohnbezirk bemühen. Diese Arbeitsgruppen widmen sich den Belangen der älteren Bürger, der Ordnung und Sicherheit, des Bau- und Wohnungswesens, der Zivilverteidigung, des Handels und der Versorgung und der Öffentlichkeitsarbeit. Mit dem Kreisbaubetrieb verfügen wir über einen Paten, der seine Hilfe und Unterstützung für den Wohnbezirk sehr ernst nimmt. Er hilft uns, das Leben der Bürger in unserem Wohngebiet angenehm zu machen, und 768;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten der Linie verantwortlich. Sie haben dabei eng mit den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Sicher heit keine Alarmierungs- oder Benachrichtigungsunterlagen über geben werden. Deshalb müssen sie sich die Vereinbarungen syste matisch einprägen und bei Bedarf damit arbeiten.