Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 766

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 766 (NW ZK SED DDR 1976, S. 766); Parteikabinett gibt Anregungen für die Wahlagitation Der Vorbereitung der Wahlen am 17. Oktober schenkt unsere Kreisleitung F'ürstenwalde (Spree) große Aufmerksamkeit. Sie hat ein Parteikabinett eingerichtet, dessen Tätigkeit darauf gerichtet ist, Anregungen für eine differenzierte, alle Schichten der Bevölkerung erfassende, lebendige und überzeugende politische Massenarbeit zu den Wahlen zu geben. In dem Parteikabinett werden viele Veranstaltungen durchgeführt. Hier werden Parteisekretäre angeleitet, Referenten geschult, Agitatoren erhalten Hinweise für ihre Arbeit, und es finden auch Beratungen mit Abgeordneten sowie mit Genossen aus den Ausschüssen der Nationalen Front und den Massenorganisationen statt. Zur Rolle und Funktion des Staates Im Parteikabinett ist im Hinblick auf die Wahlen ein besonderer Abschnitt der Rolle und Funktion des sozialistischen Staates gewidmet. So wird auf Schautafeln, die sich auf entsprechende Formulierungen der Dokumente des IX. Parteitages und der Verfassung der DDR stützen, dargestellt, daß der sozialistische Staat das Hauptinstrument der von der Arbeiterklasse geführten Werktätigen bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und auf dem Wege zum Kommunismus ist. Natürlich ist in diesem Zusammenhang die Aussage wichtig, daß der sozialistische Staat die Schöpferkraft und Initiative der Bürger gezielt lenkt und leitet. Dabei wird im Kabinett erklärt, warum das notwendig ist. Es geht darum, daß alle materiellen, sozialökonomischen und politisch-ideologischen Voraussetzungen geschaffen werden, um den Sinn des Sozialismus alles zum Wohle des Volkes verwirklichen zu können. Bei den Genossen wird das Wissen gefestigt, daß die von der marxistisch-leninistischen Partei geführte Arbeiterklasse durch den sozialistischen Staat alle Werktätigen in die planmäßige und kontinuierliche Vervollkommnung der gesellschaftlichen Verhältnisse einbezieht. Es wird auf die Funktion des Staates bei der Entwicklung der Produktivkräfte hingewiesen, darauf, daß er Wissenschaft und Technik fördert und ein stetiges Wachstum der Arbeitsproduktivität sichert. Der Staat, auch das wird vermittelt, gewährleistet die Verwirklichung des sozialpolitischen Programms der Partei ; er sichert den zuverlässigen Schutz des sozialistischen Aufbaus vor imperialistischen Aggressionen. Zu diesen Grundfragen liegt auch schriftliches Material im Parteikabinett für die Genossen aus. Es handelt sich dabei unter anderem um eine Argumentation, die sich auf die Worte unseres Generalsekretärs, Genossen Erich Honecker, auf dem IX. Parteitag stützt: „Die Ar- Worauf die Kommunisten orientieren schon bei der Entwicklung (Ge-brauchswert-Kosten-Synthese, Zuverlässigkeitsforschung) und nimmt zusammen mit der Gewerkschaftsorganisation aktiven Einfluß auf den sozialistischen Wettbewerb. Unsere BPO wird dafür Sorge tragen, daß auch das neueste Erzeugnis, der vollhydraulische Universalbagger UB 1232/52, das Gütezeichen „Q“ erhält. Klaus Bräuer APO-Sekretär , im VEB NOBAS Nordhausen Unter Führung unserer BPO im VEB Kombinat Umformtechnik „Herbert Warnke“, Erfurt, konnten die Werktätigen in Auswertung des IX. Parteitages bei der Durchsetzung der uns gestellten wissenschaftlich - technischen Aufgaben bereits gute Erfolge erzielen. Ausgehend von den Mitgliederversammlungen unserer APO und den Beratungen der Parteigruppen orientierten unsere Kommunisten die Werktätigen auf den Kampf um eine hohe Auslastung der Grundfonds, der Arbeitszeit und auf eine gute Qualitätsarbeit an jedem Arbeitsplatz. Wir nutzten für diese Orientierung Beratungen mit den Gewerkschafts- und den FDJ-Gruppen sowie mit den Arbeitskollektiven. In zwei großen Arbeitsbereichen berieten auf einer Intensivierungskonferenz 766;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung zur je, Planung und Organisierung sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Linie Untersuchung in den Bahren bis ; ausgewählte Ermittlungsverfahren, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichtet ist. Mit besonderer Sorgfalt sind alle objektiven und subjektiven Umstände sowie auch die Ursachen und edingunren dei Tat aufzuklären und zu prüfen, die zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher kommt insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden kann. Es ist vor allem zu analysieren, ob aus den vorliegenden Informationen Hinweise auf den Verdacht oder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.