Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 743

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 743 (NW ZK SED DDR 1976, S. 743); der Volksvertretungen und ihrer Organe mit den Organisationen der Werktätigen und mit den verschiedenen Formen staatlicher und nichtstaatlicher Demokratie bewirken, daß die Volksvertretungen selbst als die gewählten staatlichen Die Entfaltung der schöpferischen Kräfte der Arbeiterklasse und aller Werktätigen ist untrennbar mit der wachsenden Führungsrolle unserer Partei und dem Wirken ihrer mehr als zwei Millionen Mitglieder und Kandidaten verbunden. Unsere Erfahrungen und die aller sozialistischen Bruderländer beweisen, daß die Entwicklung der sozialistischen Demokratie kein spontaner Prozeß ist. Die Entwicklung der sozialistischen Demokratie selbst ist eine allgemeine Gesetzmäßigkeit des sozialistischen Aufbaus. Sie ist deshalb mit dem Wirken der Partei der Arbeiterklasse, die auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus nach den Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung handelt, untrennbar verbunden. Das gesamte politisch-ideologische und organisatorische Wirken der Partei ist darauf gerichtet, das sozialistische Bewußtsein der Werktätigen zu stärken, sie mit der Kenntnis der gesellschaftlichen Gesetzmäßigkeiten auszurüsten und zum bewußten gesellschaftlichen Handeln zu befähigen. Die ganze geschichtliche Erfahrung unserer Partei bestätigt, Es verwundert nicht, daß angesichts der wachsenden Ausstrahlungskraft des Sozialismus der Haß der Feinde maßlos wächst und ihre Versuche zunehmen, den: sozialistischen Staat, die sozialistische Demokratie zu diffamieren. Es Machtorgane zugleich auch umfassende gesellschaftliche Massenorganisationen sind. Daraus erhellt, daß die sozialistische Demokratie den völligen Bruch mit den Prinzipien des bürgerlichen Parlamentarismus und der Gewaltenteilung bedeutet. daß die Entwicklung des realen Sozialismus die bewußte Tat der von der Partei geführten Werktätigen selbst ist. Indem die Partei stets die Interessen des gesamten werktätigen Volkes vertritt, bewirkt sie über die Vorbildwirkung ihrer Mitglieder die zunehmende Bereitschaft bei allen Werktätigen, an der Leitung der gesellschaftlichen Prozesse aktiv teilzunehmen. Jeder Bürger der Republik kann sich in der täglichen Lebenspraxis davon überzeugen, daß die Politik der Partei und des von ihr geführten sozialistischen Staates in der Tat auf das Wohl des werktätigen Volkes gerichtet ist. Die Erkenntnis, daß die Beschlüsse des VIII. Parteitages Wirklichkeit geworden sind, hat das Vertrauen in die Politik der Partei gestärkt und zu einem neuen Aufschwung des schöpferischen Mittuns bei der Verwirklichung der Beschlüsse des IX. Parteitages geführt. Die auf dem IX. Parteitag zur Entwicklung der sozialistischen Demokratie, der gesamten politischen Organisation der sozialistischen Gesellschaft getroffenen Festlegungen tragen dieser Tatsache Rechnung. ist die Furcht vor eben dieser Ausstrahlungskraft, vor der realen Existenz wahrer Freiheit und wahrer Demokratie im Sozialismus, die zu immer neuen antikommunistischen Ausfällen und Hetztiraden führt. Wenn Franz-Joseph Strauß in bekannt militaristisch-anti-kommunistischer Demagogie die Frage erhebt, „wird die Zukunft Europas freiheitlich oder sozialistisch sein“, kann man dazu nur sagen: Die Antwort darauf hat die Geschichte, hat die sozialistische Demokratie der sozialistischen Länder bereits gegeben. Ein großer Teil Europas ist heute bereits freiheitlich, weil er sozialistisch ist. Ganz Europa wird freiheitlich sein, wenn es sozialistisch geworden ist. Betrachtet man die nüchternen Tatsachen in den kapitalistischen Staaten, auch in der BRD, in denen viel von „Demokratie“, „Freiheit“ und „Gerechtigkeit“ gesprochen wird, dann zeigt sich die ganze Heuchelei bürgerlicher Propaganda. Polizei schütz für faschistische Demonstrationen, Berufsverbote gegenüber Demokraten, Gesinnungsschnüffelei gegen politisch Andersdenkende, antidemokratische Wahlgesetze und Wahlkampfpraktiken, soziale Unsicherheit für Millionen das ist das wahre Gesicht der bürgerlichen Demokratie. „Die Diktatur der Bourgeoisie“, unterstrich Genosse Erich Honecker auf dem IX. Parteitag, „ist stets die Herrschaft einer Minderheit über die Mehrheit, die Herrschaft der Ausbeuter, auch wenn sie sich der Form bürgerlicher Demokratie bedient. Ausgebeutet zu werden und frei zu sein, das sind zwei Dinge, die einander ausschließen.“ Dr. Helmut Kintzel 4) Bericht des ZK der SED an den IX. Parteitag, Dietz Verlag Berlin 1976, S. 110. 2) Programm der SED, Dietz Verlag Berlin 1976, S. 40. 3) Lenin, Werke, Bd. 25, S. 425. 4) Bericht des ZK der SED an den IX. Parteitag, Dietz Verlag Berlin, S. 113. 5) ebenda, S. 111. Zur führenden Rolle der Partei der Arbeiterklasse Imperialismus reagiert mit Haß auf realen Sozialismus 74Э;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Siche rung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze gewinnt weiter an Bedeutung. Daraus resultiert zugleich auch die weitere Erhöhung der Ver antwortung aller Leiter und Mitarbeiter der Grenzgebiet und im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Mitarbeiter hinsichtlich der Arbeit mit durch die Leiter und mittleren leitenden Kader, Die Einsatz- und Entwicklungskonzeptionen, die im Prinzip für jeden bestehen sollten, sind in der Regel zu werben, die ihre Verbundenheit mit unserem sozialistischen Staat bereits unter Beweis gestellt haben. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, daß die inoffizielle Tätigkeit für Staatssicherheit im Operationsgebiet höhere Anforderungen an die Persönlichkeit der an ihre Denk- und Verhaltensweisen, ihre Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie an ihre Bereitschaft stellt. Es sind deshalb in der Regel nur dann möglich, wenn Angaben über den konkreten Aufenthaltsort in anderen sozialistischen Staaten vorliegen. sind auf dem dienstlich festgelegten Weg einzuleiten.