Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 731

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 731 (NW ZK SED DDR 1976, S. 731); Sie diskutieren über unsere Demokratie Aktive Wahlagitation im VEB Qleichrichterwerk Stahnsdorf Im VEB Gleichrichterwerk Stahnsdorf wie gegenwärtig überall in der Republik sind die Wochen vor den Wahlen zur Volkskammer und zu den Bezirkstagen von besonderer politischer Aktivität gekennzeichnet. Besonders auch die Agitatoren werden, wie man so sagt, „gefordert“. Sie müssen Rede und Antwort stehen, Argumente bereit haben, wenn zum Beispiel nach der Demokratie im allgemeinen, wenn nach der sozialistischen und ihrer Überlegenheit gegenüber der bürgerlichen Demokratie im besonderen gefragt wird. Die Agitatoren haben mit den Beschlüssen des IX. Parteitages Material in den Händen, das ihnen überzeugende Argumente vermittelt. Und die Betriebsparteiorganisation im VEB Gleichrichterwerk betont deshalb auch, daß diese Beschlüsse, vor allem der Bericht des Zentralkomitees an den Parteitag, zusammen mit dem Wahlaufruf der Nationalen Front die Grundlage in der Wahlagitation bilden. Demokratie für die Arbeiterklasse Es ist erfahrungsgemäß immer günstig, Diskussionen praxisbezogen zu führen. Das tun die Genossen selbstverständlich auch, wenn sie in den Kollektiven über die Demokratie sprechen. Die Kommunisten im VEB Gleichrichterwerk können darauf verweisen, daß in ihrer Mitte die Genossin Ilse Hundt als Abgeordnete des Bezirkstages Potsdam wirkt. Es beeindruckt, wenn die Genossen sagen, daß sie als Arbeiterkind aus einer kommunistischen Familie kommt, daß sie selbst Arbeiterin ist und im Bezirkstag konstruktiv mitarbeitet. Damit bringen sie die Klassenfrage in die Debatte und regen zu der Überlegung an: Wen vertritt unsere Genossin, und Demokratie, für wen? Natürlich vertritt die Genossin Hundt, die auch Mitglied der Parteileitung und AGL-Vorsit-zende ist, die Interessen der Arbeiterklasse und deren Verbündeten. Diese Schlußfolgerung wird in der Agitation mit der Aussage verbunden, daß sich die politische Macht der Arbeiterklasse und ihre sozialistische Demokratie aus den Eigentumsverhältnissen ergibt. Jedem Werktätigen wird dabei noch einmal ins Gedächtnis gerufen, daß sein Betrieb, wie überhaupt alle Werke in der Republik, gesellschaftliches Eigentum darstellt. Die Genossen machen damit den Zusammenhang deutlich, der zwischen Politik und Ökonomie besteht. Zur Überlegenheit der sozialistischen Demokratie gegenüber der bürgerlichen äußerte Genossin Hundt: „Mit Stolz und Freude bin ich Abgeordnete. Oft denke ich, was wäre mit mir, einer Frau, einer Arbeiterin, wenn ich in der BRD leben müßte. Nächstes Jahr werde ich fünfzig. Dort würde ich schon zum alten Eisen geworfen werden. Und staatliche Macht ausüben als Arbeiterin, das ist doch jenseits der Elbe eine Illusion.“ Wo das Monopolkapital herrscht Sie geht damit von der Tatsache aus, daß politische Machtausübung eben stets davon ab- Leserbrief# паями Beschlüsse Richtschnur des Handelns lieh, noch im Monat August, also bereits sieben Wochen nach Abschluß des NachnutzungsVertrages, diese Aufgabe des Planes Wissenschaft und Technik zu realisieren. Hervorzuheben sind dabei die Initiativen der Baustellenkollektive. Sie sind daran interessiert, die zu modernisierenden Wohnungen der Bevölkerung in kürzester Zeit und in besserer Qualität zu übergeben. Harry Reimschüssel Parteisekretär im VEB Bau-und Reparaturkombinat Erfurt Unter Führung der Betriebsparteiorganisation hatte sich das Betriebskollektiv des VEB Kühlmöbelwerk Erfurt zu Ehren des IX. Parteitages das Ziel gestellt, die weiterentwickelte Gefriergutlagertruhe in die Produktion überzuleiten und sie ab April 1976 für die Bevölkerung zu produzieren. Das erforderte, die Entwicklungszeit wesentlich zu reduzieren, Rationalisierungsmittel in eigener Verantwor- tung zu entwickeln, zu bauen und zu erproben und in der Überleitungsphase zu sichern, daß die Ziele des Volkswirtschaftsplanes kontinuierlich erfüllt wurden. Die Abrechnung unserer Verpflichtungen anläßlich des IX. Parteitages war positiv. Mit 2V2 Jahren wurde eine relativ kurze Entwicklungszeit erreicht. Es wurden für etwa 1 Million Mark eigene Rationalisierungsmittel, 731;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinweisen untersagt. Die Erfordernisse der weiteren Qualifizierung der Untersuchungsarbeit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren verstärkte das Bemühen, auch die im Gesetz geregelte Befugnis zur Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ergeben sich sowohl aus den den Staatssicherheit zur Verwirklichung seines Verfassungsauftrages, den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in seinem vernehmungstaktischen Vorgehen. Insbesondere aus diesen Gründen kann in der Regel auf die schriftliche Fixierung eines Vernehmungsplanes nicht verzichtet werden.