Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 730

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 730 (NW ZK SED DDR 1976, S. 730); Das sind keine Einzelbeispiele. Die Kollegen des Ingenieurbüros für Schiffsbau, des Bereiches Technik im Stahl- und Walzwerk sowie des Getriebewerkes sind intensiv bemüht, kleineren und mittleren Betrieben besonders der Konsumgüterindustrie und der Dienstleistungen wissenschaftlich-technische Hilfe bei der Meisterung ihrer Produktionsprobleme zu geben. Sie haben wesentlichen Anteil daran, daß außer der Möbelproduktion zum Beispiel auch die von Spielwaren sowie die Wäschereileistungen in der Stadt zum Nutzen der Bevölkerung erheblich gesteigert werden konnten. Alle Aufgaben im Plan erfaßt Bei alledem gilt in Brandenburg der Grundsatz, daß solche Vorhaben grundsätzlich im Plan festgehalten werden in den Volkswirtschaftsplänen der Stadt oder des Kreises, bzw. in den Plänen der Betriebe. Das Programm der komplexen Rationalisierung für die Jahre 1976 bis 1980 wurde im Februar 1976 von der Kreisdelegiertenkonferenz beschlossen und dann im Stadtparlament und im Kreistag für alle bindend zum Gesetz erhoben. Dabei gibt es vor jeder Stadtverordnetenversammlung zu diesem Thema eine direkte Anleitung für den Sekretär der Grundorganisation beim Rat der Stadt durch ein Mitglied unseres Sekretariats. Mit diesem Gedankenaustausch wird die Mitgliederversammlung dieser Grundorganisation vorbereitet, die jeder Stadtverordnetenversammlung vorausgeht. Die betrieblichen Aktivitäten fließen in die jeweiligen Pläne Wissenschaft und Technik ein und werden damit auch verbindlich. Es muß gesagt werden, daß die Kreisleitung nicht die Beurteilung von technologischen Varianten als ihre Hauptaufgabe ansieht. Sie fördert vielmehr die Bereitschaft wie auch die Fähigkeit der Genossen staatlichen Leiter, diesen gewiß nicht unkomplizierten Prozeß sozialistischer Gemeinschaftsarbeit im Territorium in Angriff zu nehmen und zu meistern. Dabei forschen die Genossen des Sekretariats und der Arbeitsgruppe auch nach den Ursachen für noch vorhandenen Betriebsegoismus. Manchmal stoßen sie noch auf nicht genügend entwickeltes Verständnis für die Verantwortung im Territorium, teilweise aber auch auf eine gewisse Scheu vor größerer Verantwortung oder vor der Mehrarbeit. Es gibt jedoch für die einzelnen Leiter auch objektive Ursachen. Vielfach ergeben sie sich ganz einfach aus ungenügender Kenntnis der Lage im Kreis bei den übergeordneten Leitungen der Betriebe. Die Genossen des Sekretariats helfen deshalb den staatlichen Leitern, ihren Platz im Territorium richtig zu finden, indem sie ihren übergeordneten Leitungen die Probleme des Territoriums erläutern. Sie informieren diese Leitungen über gute Leistungen ihrer Direktoren bei dieser Zusammenarbeit in unserem Gebiet. Sie scheuen sich aber auch nicht, dort von ihnen Hilfe im Erziehungsprozeß zu fordern, wo einzelne Genossen staatliche Leiter der Verantwortung für das Ganze noch nicht immer gerecht werden. Die Kreisleitung Brandenburg läßt sich bei dieser Arbeit, die fest in die Intensivierung der gesellschaftlichen Produktion eingebettet ist, von dem Gedanken des Genossen Erich Honecker auf dem IX. Parteitag der SED leiten, daß diese Intensivierung mehr als eine ökonomische Aufgabenstellung, ein Faktor unseres gesamten gesellschaftlichen Vorwärts-schreitens ist. Reinhold Kietz 1. Sekretär der Kreisleitung der SED Brandenburg nach persönlich-schöpferischen Planen zu arbeiten. Bei einem höheren Tempo zur Realisierung der Aufgaben des Planes Wissenschaft und Technik können wir davon ausgehen, daß die Bereitschaft der Kollektive zu neuen Initiativen vorhanden ist. Es kommt jetzt darauf an, diese Initiativen zu fördern und weiterzuentwik-keln. Der sozialistischen Gemeinschaftarbeit insbesondere mit den produktionsvorbereitenden Abteilungen, den gesellschaftlichen Organisationen so- wie mit der Betriebssektion der Kammer der Technik schenken wir größtes Augenmerk. Wir befinden uns gegenwärtig auf neuen Wegen bei der schnelleren Überleitung wissenschaftlich-technischer Ergebnisse in die Produktion. So wurde unter anderem in der Fließstrecke Modernisierungskomplex Auen-straße ein neues Verfahren zur Rekonstruktion von Treppenstufen (Kunstharz-Beton) mit den Kollektiven beraten und vorbereitet. Dieses Nachnutzungsver-fahren haben Genossen und j Kollegen der Betriebssektion der Kammer der Technik auf der Baustelle erläutert und praktisch demonstriert. Viele Kollegen erklärten sich sehr schnell bereit, dieses neue Verfahren anzuwenden und sich dafür zu qualifizieren. Die Qualifizierung erfolgte kurzfristig im Produktionsprozeß des Ursprungsbetriebes. Die beispielhafte Zusammenarbeit zwischen Ursprungsbetrieb und Nachnutzer, zwischen Produktionskollektiven und vorbereitenden Ab-І teilungen machte es uns mög- 730;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.