Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 702

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 702 (NW ZK SED DDR 1976, S. 702); Breite Entfaltung der sozialistischen Demokratie Den Besten und Fähigsten das Mandat Wahlen erfordern erhöhte Aktivität der Genossen neue Abschnitte hinzugefügt werden können. Das beweisen vor allem die Ergebnisse der Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres wurde der Plan der industriellen Warenproduktion in der Industrie mit 101 Prozent erfüllt und ein Planvorsprung von einer Milliarde Mark erreicht. Insgesamt wuchs die industrielle Warenproduktion um 6,6 Prozent, und die Arbeitsproduktivität erhöhte sich um 6,0 Prozent. Mit 71 383 in dieser Zeit neu gebauten oder modernisierten Wohnungen verbesserten sich die Wohnverhältnisse für 214 000 Bürger. Hinter diesen Zahlen stehen solche beispielhaften Leistungen wie die jener 75 Betriebe und Einrichtungen, die für ihre vorbildlichen Arbeitsergebnisse mit Wanderfahnen des Ministerrats und des FDGB-Bundesvorstandes ausgezeichnet wurden. Erfüllte und übererfüllte Pläne schaffen stabile Grundlagen für die schrittweise Durchführung der vom IX. Parteitag vorgeschlagenen sozialpolitischen Maßnahmen, die mit einer Reihe neuer Verordnungen des Ministerrates bereits verbindlich festgelegt wurden. Dazu gehören die Rentenverordnung, die Sozialfürsorgeverordnung, die Verordnung über die Erhöhung des monatlichen Mindestbruttolohnes und anderes. Die sowohl in den Produktionsleistungen in Industrie und Landwirtschaft als auch im Wettbewerb der Städte und Gemeinden zur besseren Gestaltung der Wohn- und Lebensbedingungen zum Ausdruck kommende demokratische Aktivität der Bürger, ihr verstärkter Einfluß auf die Leitung und Planung der gesellschaftlichen Prozesse läßt die Hauptrichtung besonders deutlich in Erscheinung treten, in der sich unsere sozialistische Staatsmacht entwickelt, nämlich die weitere Entfaltung und Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie. Die Wahlbewegung ist eine Zeit intensiver Gespräche und Beratungen mit Millionen Bürgern über die großen politischen und ökonomischen Ziele unseres Staates ebenso wie über die tausend Probleme des Alltags. Es werden Zusammenhänge erläutert, vielfältige Interessen geweckt und Mitstreiter für die Lösung schwieriger Fragen gewonnen. In breiter demokratischer Aussprache wird über jene Menschen beraten und entschieden, in deren Hände für die nächsten fünf Jahre die Verantwortung für wichtige staatliche Entscheidungen gelegt werden soll. Diese Verantwortung der Volksvertretungen als gewählte Machtorgane des sozialistischen Staates der Arbeiter und Bauern wächst. Große und komplizierte Aufgaben müssen gemeistert werden, in deren Mittelpunkt die Erfüllung und Überbietung des Fünf jahrplanes, die weitere Lösung der Hauptaufgabe stehen. Das erfordert einerseits eine sehr sorgfältige Prüfung der Kandidaten, damit wirklich die Besten und Fähigsten das Mandat erhalten, andererseits aber vor allem die Bereitschaft aller Bürger zur Mitarbeit, zur Unterstützung der Tätigkeit ihrer Abgeordneten. In Mer gründlichen Wahlvorbereitung werden also bereits die entscheidenden Voraussetzungen für die künftige erfolgreiche Arbeit der Volksvertretungen geschaffen. Eine Fülle politisch-ideologischer und organisatorischer Aufgaben verlangt also erhöhte Aktivität aller Genossen. Der Inhalt der Arbeit der Parteiorganisationen wird daher während der Wahlbewegung weitgehend bestimmt von der Mobilisierung jedes Genossen, entsprechend seinen Fähigkeiten und seinen Möglichkeiten an der politischen Massenarbeit teilzunehmen. Dem dienen vor allem die Mitgliederversammlun- 702;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der HauptabteiIungen sebständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen zu bestätigen. Verantwortlichkeit und Aufgaben. Die Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen haben auf der Grundlage ihrer größtenteils manifestierten feindlich-negativen Einstellungen durch vielfältige Mittel und Methoden zielgerichtet und fortwährend motiviert, auch unter den spezifischen Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuqes Handlungen durchzuführen und zu organisieren, die sich gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der Verhinderung der Ausreise in sozialistische Länder; Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen in Verbindung mit den entsprechenden Durchführungsbestimmungen. Die abschließenden Sachverhalte sollen verdeutlichen, wie durch die Anwendung des Zollgesetzes sehr erfolgreich zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlichs zur Grundlage der im Ergebnis der vollständigen Klärung des Sachverhaltes zu treffenden Entscheidungen zu machen. Unter den spezifischen politisch-operativen Bedingungen von Aktionen und Einsätzen sind hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.