Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 697

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 697 (NW ZK SED DDR 1976, S. 697); Aus den Erfahrungen der ВгиСІѲГрЗГІѲІѲП -г**™ ::.втаюш-івтят№ештеаш№- -лит* ч.--айкатацішмвліизв Unter den nach dem X. Parteitag der Bulgarischen Kommunistischen Partei im Bezirk Plowdiw gegründeten Agrar-Industrie-Komplexen befindet sich auch der AIK „Dimiter Blagoew“ mit der Stadt Assenowgrad als Zentrum, der fünf „Vereinigte landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften“ (VLPG) umfaßt. Eine davon, die einen großen Anteil daran hatte, daß der Komplex 1974 Republiksieger wurde, ist die Vereinigte LPG „Klement Gottwald“ in Popowiza. Diese LPG, zu der vier Dörfer gehören, hat durch komplexe Übererfüllung des sechsten Fünfjahrplanes eine Gesamtproduktion von vier Millionen Lewa über den Plan realisiert und wurde damit Sieger in ihrem AIK. Ebenso groß sind die Erfolge in der Viehproduktion. 1974 75 betrug die durchschnittliche Milchleistung je Kuh 4300 Liter. Der XI. Parteitag der Bulgarischen Kommunistischen Partei, der die Wege zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft beschloß, stellte die Aufgabe, im siebenten Fünf jahrplanzeitraum die Produktion bei bester Qualität und mit niedrigen Selbstkosten bedeutend zu erhöhen. Damit die neuen Aufgaben auf dem Lande erfüllt werden und der siebente Fünfjahrplan, der Plan der hohen Effektivität und Qualität der Produktion, Wirklichkeit wird, forderte der Parteitag die weitere Festigung und Erhöhung der Autorität der Gemeindeparteikomitees als der politischen Organe, die fähig sind, die Probleme auf dem Terri- Das Gemeindeparteikomitee Von Kosta Dimow, „Partijen Shiwot" tori um der Gemeinden allseitig zu lösen und maximal zur Entwicklung und Festigung ihrer Agrar-Industrie-Komplexe beizutragen. Deshalb beriet das Gemeindeparteikomitee in Popowiza, wie auf seinem Territorium an die Lösung der vom Parteitag gestellten Aufgaben herangegangen werden muß. Was ist das Wichtigste für die Tätigkeit des Gemeindeparteikomitees? Ausgangspunkt für seine gesamte Tätigkeit ist der konsequente Kampf für die weitere revolutionäre Umgestaltung auf dem Dorfe, die das Zentralkomitee der Partei für die verschiedenen Etappen unserer sozialökonomischen Entwicklung vorsieht. Das Gemeind eparteikomitee muß in seiner Arbeit solche Formen, Mittel und Methoden anwenden, die es zum geachteten politischen Führer der Werktätigen werden läßt. Eine sehr wichtige Seite seiner Tätigkeit ist, daß es mobilisierend auf die Arbeitsweise aller anderen Leitungsorgane wirkt: die gesellschaftlichen Organisationen, den Gemeindevolksrat, die lokalen Organe für Bildung, Kultur, Handel, Technik und Kader. Indem es ihnen in der neuen Etappe der Konzentration und Spezialisierung die notwendigen Arbeitsbedingungen schafft, erhöht es bei zweckmäßiger Abgrenzung der Funktionen der einzelnen Organe gleichzeitig die Anforderungen an die Zusammenarbeit für die Verwirklichung der Politik der Partei. In einem Gespräch brachte der Sekretär des Komitees, Genosse Doitschinow, zum Ausdruck, daß in der Arbeit des Gemeindekomitees völlige Klarheit über die nahe und ferne Perspektive bei der Lösung der Probleme, bei der Vorbereitung und Übernahme der Pläne und Programme herrschen muß. Organisiert das Gemeindeparteikomitee seine Tätigkeit nicht ordentlich, klar und umsichtig, was schon allein durch die saisonbedingten Arbeiten erfplgen muß, werden Zeit und Kader vergeudet. Effektivität ist das Kriterium Von einer gründlichen und kritischen Analyse ausgehend, hat das Bezirksparteikomitee 697;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 697 (NW ZK SED DDR 1976, S. 697) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 697 (NW ZK SED DDR 1976, S. 697)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Sicherungsmaßnahme festzustellen und auszuwerten. Sind die Ursachen nach ärztlicher Konsultation in einer Gesundheitsstörung des Verhafteten zu suchen, sind unverzüglich die dafür erforderlichen Maßnahmen einzuleiten. Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft müssen dabei durchgesetzt und die Anforderungen, die sich aus den Haftgründen, der Persönlichkeit des Verhafteten und den Erfоrdernissen der Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges durch die Suche, Sicherstellung und Dokumentierung von Gegenständen, Mitteln. Die Körperdurehsuenung wird im entkleideten Zustand der Verhafteten durchgeführt.

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