Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 682

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 682 (NW ZK SED DDR 1976, S. 682); gerade so mit 100 Prozent erfüllt, es gab uns natürlich sehr zu denken, daß zu damaliger Zeit niemand im Werk so recht sagen konnte, wie und wo die zusätzliche Arbeitszeiteinsparung von 25 Prozent wieder zerronnen war. Das war ein Zustand, mit dem sich die Parteileitung nicht zufriedengeben konnte und den zu beheben alle Genossen der Parteiorganisation mobilisiert werden mußten. Als erstes analysierten deshalb auf Beschluß der Parteileitung die Genossen staatlichen Leiter den Vorgang genauer. Dabei gelangten sie zu dem Schluß, daß bis dahin unkontrollierte Mehraufwendungen zugelassen worden waren, die einen Großteil der zusäztlichen Initiativen wieder aufgezehrt hatten. Parteiarbeit ist konkreter geworden Unsere Parteileitung stellte das Ergebnis dieser Analyse in Versammlungen der APO, der Parteigruppen und danach in Zusammenkünften der Gewerkschaftsgruppen zur Diskussion. Dabei schälte sich mehr und mehr die Ansicht heraus, daß es um mit dem Radialbohrer Genossen Mender zu reden „keinen Sinn hat, sich gegenseitig Sand in die Augen zu streuen und an eingesparten Stunden zu berauschen, die von außerplanmäßigen Mehraufwendungen wieder auf gef ressen werden“. Diese Fehlleistungen, denen unsere Genossen allmählich immer gründlicher auf die Spur kamen, sind ganz verschiedener Natur. Es kam oft vor, daß ein bereits begonnener Fertigungsprozeß durch Mängel in der Produktionsvorbereitung unterbrochen, eine Losgröße geteilt werden mußte. Sofort fielen und fallen in solchen Fällen auch heute noch außerplanmäßige Rüstzeiten an. Wird um ein weiteres Beispiel zu nennen Material mit größerem Information ------------- Übermaß geliefert, als es die Technologie erlaubt, treten ebenfalls außerplanmäßige Bearbeitungszeiten auf. Viele unserer Genossen hoben in der Diskussion hervor, daß dies bisher im Wettbewerb alles unberücksichtigt blieb. Ja, sie wiesen sogar darauf hin, daß die zusätzlich notwendig gewordene Arbeit in der Regel noch als produktive Zeit abgerechnet worden war! Jetzt machen sich unsere staatlichen Leiter ein reales Bild über Gewinne und Verluste auch im Wettbewerb. Mehr noch: Sie erforschen genau, wer solche Verluste verursacht hat. Der tiefe Sinn der saldierten Wettbewerbsabrechnung besteht nun darin, daß von einem bestimmten Kollektiv oder Kollegen Aktivitäten entwickelt werden, mit denen sie die von ihnen verursachten außerplanmäßigen Verluste wieder wettmachen. Es entsteht eine Atmosphäre der Unduldsamkeit gegenüber allen Mängeln. Die Methode bringt die Wahrheit ans Licht, fördert die Ehrlichkeit gegenüber anderen und sich selbst. Damit ergeben sich auch neue lebendige Ansatzpunkte für die ideologische Arbeit der Parteiorganisation. Die Parteileitung verwies zum Beispiel in ihrer Argumentation zur saldierten Wettbewerbsabrechnung darauf, daß damit in allen Phasen des betrieblichen Reproduktionsprozesses das eintritt, was in der Produktion schon immer gang und gäbe war: Jeder hat für den Ausschuß, den er verursacht, selber einzustehen. Besonders in den Vorlaufabteilungen, wo unseren Erfahrungen nach die meisten außerplanmäßigen Verluste verursacht werden, ist der Wettbewerb jetzt wesentlich konkreter geworden. Genosse Schmidt, der Leiter unserer Materialwirtschaft, sagt heute, er und seine Kollegen seien auf diese Weise auf Reserven gestoßen, die zuvor kaum einer von ihnen vermu- Fakten für das politische Gespräch In der Betriebsparteiorganisation des VEB Baumaschinen Gaters-leben, Sitz Aschersleben, wurde eine recht eindrucksvolle Bilanz erarbeitet und allen Genossen, vor allem den Agitatoren, für die politische Massenarbeit in die Hände gegeben. Diese Bilanz, die Fakten über die Entwicklung der Arbeite- und Lebensbedingungen der Betriebsangehörigen in den vergangenen fünf Jahren enthält, sagt zum Beispiel aus, daß im gesamten Zeitraum je Angehörigen des Betriebes fast 15 000 Mark bereitgestellt wurden. In neugestalteten Arbeitsplätzen, ansprechenden Pausenräumen in den Produktionshallen, einer verbesserten Arbeiterversorgung fanden diese Mittel genauso Verwendung wie für die Betreuung der Kinder, die Förderung der Kultur- und Sportarbeit sowie den weiteren Ausbau der betriebseigenen Erholungseinrichtungen. Die Bilanz macht überzeugend deutlich, daß die ständige Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen ein wichtiges Anliegen der Politik der Partei ist und daß sich fleißige Arbeit für den einzelnen wie für die gesamte Gesellschaft auszahlt. (NW) 682;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Kr., ist die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit für die Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter festgelegt. Dies betrifft insbesondere die Sicherstellung des Eigentums im Zusammenhang mit der Aufklärung politisch-operativ und ggf, strafrechtlich relevanter Handlungen bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen mit anderen politisch-operativen Zielstellungen zu befragen. Die Durchführung einer ist auf der Grundlage der gemeinsamen Lageeinschätzung das einheitliche, abgestimmte Vorgehen der Diensteinheitan Staatssicherheit und der Deutschen Volkspolizei sowie der anderen Organe des Ministeriums des Innern bei der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens sowie der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein wesentlicher Beitrag zu leisten für den Schutz der insbesondere für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten, möglich. Das Handeln als kann sich somit nur auf solche Aufgaben erstrecken, die sie selbst zu lösen hat.