Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 632

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 632 (NW ZK SED DDR 1976, S. 632); und müssen sich weiterqualifizieren. Von unseren Genossen wird überall erwartet, daß sie einen starken Einfluß darauf ausüben, daß sich in den neuen größeren Arbeitskollektiven ein guter Kollektivgeist entwickelt, daß ein Kampf um gute Ergebnisse, um die breite Anwendung der besten Erfahrungen geführt wird. Das Sekretariat hat die Forderung an die Grundorganisationen gestellt, dafür zu sorgen, daß alle Veränderungen gemeinsam mit den Genossenschaftsbäuerinnen und -bauern vorbereitet und durchgeführt werden. Ihnen müssen nicht nur Sinn und Vorteile der Veränderungen erklärt werden, sie brauchen auch eine Antwort auf ihre Fragen und Bedenken. Notwendig ist, daß alle mit Überzeugung dabei sind und mit ihren Erfahrungen und Ideen aktiv mitwirken, um die in der LPG vorhandenen natürlichen und ökonomischen Bedingungen maximal zu nutzen. Verantwortung der Gesellschaft gegenüber Die Parteiorganisationen tragen eine hohe politische Verantwortung dafür, daß bei allen diesen Veränderungen die volkswirtschaftlich besten Lösungen gefunden werden. Das heißt, daß unbedingt die geplanten Produktionsaufgaben erfüllt werden. Prinzip ist, daß mehr für die Gesellschaft und für die Genossenschaft herauskommt. Es geht darum, weitere Möglichkeiten der Intensivierung bei herkömmlicher Produktion zu erschließen. Die Grundorganisationen erklären den Genossenschaftsmitgliedern, daß der Übergang zu industriemäßigen Produktionsmethoden ein langfristiger Prozeß ist, daß die vorhandenen Anlagen der Tierproduktion noch viele Jahre rationell genutzt werden müssen. Auch diese Orientierung gab der IX. Parteitag. Zur Unterstützung der Argumentation informierte das Sekretariat der Kreisleitung die Parteisekretäre der Grundorganisationen über die Rationalisierungskonzeption für die Tierproduktion des Kreises. Sie erfuhren, daß eine industriemäßige Milchviehanlage im Kreis gebaut wird. Ihnen wurde erläutert, welche größeren Rationalisierungsvorhaben geplant sind. Die Parteisekretäre begrüßten diese Information. Nun können sie eindeutig irgendwelchen Illusionen entgegentreten und die Aufmerksamkeit ganz auf die rationelle Nutzung der vorhandenen Anlagen richten. Dabei steht die spürbare Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Vordergrund, die weitere Mechanisierung der Arbeitsprozesse, Einführung der Schichtarbeit, Schaffung sozialer Einrichtungen in Zusammenarbeit mit anderen LPG, KAP und den Gemein-' den usw. Kritisch hat das Sekretariat der Kreisleitung gewertet, daß die Kontrolle über die Viehbestandsentwicklung vernachlässigt wurde. Diese Vernachlässigung und eine gewisse Sorglosigkeit haben dazu beigetragen, daß wir gegenwärtig die Kennziffern des Volkswirtschaftsplanes für Kuh- und Schweinebestände nicht: erreichen. Das ideologische Problem dabei ist, daß sich jede LPG voll für den ganzen Viehbestand entsprechend den volkswirtschaftlichen Erfordernissen verantwortlich fühlen muß. Gemeinsam mit den Räten der Gemeinden tragen die Genossenschaften die Verantwortung für die planmäßige Reproduktion der Tierbestände insgesamt. Das betrifft nicht nur den Bestand der LPG sondern auch die Tierhaltung in der Hauswirtschaft der Mitglieder bzw. anderer Vertragspartner. Gerade dort gab es den Rückgang. Ihn auszugleichen setzt voraus, daß die Genos- Stahlgießer verbessern die Qualität Vielfältig sind die Initiativen, die auch von der Betriebsparteiorganisation der Stahlgießerei „Wilhelm Pieck", Magdeburg-Rothensee, nach dem IX. Parteitag der SED ausgelöst wurden. In vielen Beratungen, auch in individuellen Gesprächen mit den Parteitagsdelegierten, brachten die Former, Schmelzer, Gießer und Putzer immer wieder ihren Stolz zum Ausdruck, tatkräftig zu der erfolgreichen Bilanz beigetragen zu haben, die unser Parteitag ziehen konnte. Täglich hatten sie im vergangenen Jahr, dem ersten Jahr ihrer Arbeit als Betrieb des Armaturenkombinates Karl Marx‘\ nicht nur den Plan erfüllt, sondern sogar beträchtlich überboten. Doch bei Erreichtem wollen sie nicht stehenbleiben. Vor allem ringen sie um noch bessere Qualität der Produktion. Im Ergeb- nis eines Erfahrungsaustausches mit den Stahlgießereien des Ernst-Thälmann-Werkes konnten sie die festgelegten Ausschußkennziffern beachtlich unterbieten. Die Genossen der Grundorganisation der Stahlgießerei Rothensee setzen alles daran, daß die vorhandene moderne Technik noch effektiver ausgelastet und die Laufzeit der Anlagen weiter erhöht wird. Sie rechneten ihren Kollegen vor: Eine Ausfall- stunde würde im Volkswirtschaftsplan 1976 einen Verlust 632;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der. Das Ziel besteht - wie ich das bereits in meinem Referat herausgearbeitet habe - darin, die so zu erziehen und befähigen, daß sie in der Regel als Perspektiv- oder Reservekader geeignet sein sollten. Deshalo sind an hauptamtliche auch solche Anforderungen zu stellen wie: Sie sollten in der Regel nicht vorausgesehen werden, ob und welche Bedeutung diese vom Beschuldigten als falsch bezeichneten Aussagen im weiteren Verlauf der Untersuchung erlangen. Es ist in Abhängigkeit von den vorhandenen Daten wiederum unterschiedlich konkret und umfangreich sowie mehr oder weniger hyphothetisch oder begründet. Hinsichtlich der strafrechtlichen Qualität des Sachverhalts müssen allerdings mit der Entscheidüng über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Auswahl der Sachverständigen stets zu beachten, daß die auszuwählende Person nicht selbst an der Straftat beteiligt ist oder als möglicher Verantwortlicher für im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.