Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 628

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 628 (NW ZK SED DDR 1976, S. 628); kann, der notwendig ist, um das Lebensniveau der Menschen ständig zu erhöhen. Deshalb ist die Intensivierung die Sache eines jeden und viel mehr als nur eine ökonomischen Aufgabe. Dabei stützen sich die Parteileitung und die Leitungen der APO auf die in Vorbereitung des IX. Parteitages gesammelten Erfahrungen der fortgeschrittenen Kollektive bei der Intensivierung. Zu ihnen gehört die Brigade des Helden der Arbeit, Genossen Willi Stachelhaus, Mitglied der Parteileitung und Initiator der Parteitagsinitiative „Protokoll zum IX.“. Genosse Stachelhaus erklärte erst kürzlich, nach der Veröffentlichung des Gemeinsamen Beschlusses des ZK der SED, des Bundesvorstandes des FDGB und des Ministerrates der DDR vom 27. Mai 1976: „Wir haben in unserer Parteigruppe sofort gerechnet. Wenn die 40-Stunden-Woche eingeführt wird, bedeutet das, daß in unserem Bereich etwa 1000 Stunden Arbeitszeit im Monat wegfallen. Diese Zeit müssen wir ohne zusätzliche Arbeitskräfte herausarbeiten. Aber nicht mit ,Hau Ruck4, so daß wir kaum noch Luft holen können, sondern auf dem Wege der Intensivierung.“ In der Parteitagsinitiative „Protokoll zum IX.“ ging es der Brigade Stachelhaus die jetzt stolz den Namen „IX. Parteitag der SED“ trägt besonders darum, durch Nutzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und der Erfahrungen der Neuerer Arbeitszeit einzusparen, die Grundfonds besser auszulasten, die Selbstkosten zu senken, Material zu sparen und diese Probleme in den Mittelpunkt der Wettbewerbsbewegung „Sozialistisch arbeiten, lernen und leben“ zu stellen. Dabei entwickelte sich im Kampf um hohe Qualität der Erzeugnisse in unserem Betrieb eine echte sozialistische Gemeinschaftsarbeit zwischen den Arbei- tern der Brigade, den Ingenieuren der Konstruktion, der Technologie und den Ökonomen. Ein Schwerpunkt der politischen Massenarbeit der Parteiorganisation besteht jetzt darin gestützt auf die Erfahrungen der Brigade Stachelhaus und anderer , die Werktätigen des Betriebes zu neuen Wettbewerbstaten zu mobilisieren. Es geht vor allem darum, die ökonomischen Voraussetzungen für die weitere Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen zu schaffen, die der Gemeinsame Beschluß des ZK der SED, des Bundesvorstandes des FDGB und des Ministerrates der DDR vom 27. Mai 1976 vorsieht. Die Genossen der Parteiorganisation konzentrieren sich dabei in erster Linie auf die Aufgaben der Intensivierung. Ausgehend von den bisherigen Erfahrungen in der politischen Führung des sozialistischen Wettbewerbs, setzt sich unsere Parteileitung dafür ein, daß die Brigaden auf der Grundlage des betrieblichen Intensivierungsprogramms ihr eigenes Intensivierungsprogramm erarbeiten. Damit erfährt die in Vorbereitung des IX. Parteitages auf dem Gebiet der Intensivierung entstandene Masseninitiative in unserem Betrieb eine neue Qualität. Kollektivplan der Intensivierung Das erste Intensivierungsprogramm einer Brigade das bei uns „Kollektivplan der Intensivierung“ genannt wird wurde auf Initiative der Parteigruppe und der APO von der Brigade „XXV. Parteitag der KPdSU“ gemeinsam mit Ingenieuren, Technologen und ökonmen unter Leitung des verantwortlichen Leiters des Produktionsbereiches erarbeitet. Dieser Plan orientiert alle Brigademitglieder und jeden einzelnen darauf, in welche Richtung, mit welchem Ziel und welchen Mitteln die Ideen und Initiativen der Brigademitglieder auf die Lö- Neuereraufgabe in Ehren erfüllt Das Neuererkollektiv der Brigade „Artur Becker44 aus dem VEB Orbitaplast. Hauptbetrieb Gölzau, stellte sich in Zusammenarbeit mit einem Kollektiv der Produktionsabteilung Rohre die Aufgabe, marktgerechte und rentable Erzeugnisse in hoher Qualität für den Export zu produzieren. Das Kollektiv sieht darin einen wichtigen Beitrag, um die hohen Produktionsaufga- ben zu erfüllen und die Leistungsfähigkeit des Betriebes weiter zu erhöhen. Durch eine zielgerichtete Neuerertätigkeit und sozialistische Gemeinschaftsarbeit wurde das angestrebte Ziel erreicht. Das Neuererkollektiv entwickelte mit hoher Einsatzbereitschaft und mit geringstem Aufwand eine Vorrichtung, mit der es möglich ist, ohne zusätzlichen Arbeits- aufwand während des Produktionsprozesses ein Zugseil in den sich aufwickelnden Ringbund einzuziehen. Zugleich wurde damit die Grundlage geschaffen, einen Auftrag von 100 Tonnen Kabelschutzrohr rasch zu realisieren. Diese Neuerung trägt bei gleichzeitiger Verbesserung der Qualität und des Gebrauchswertes von PE-Rohren wesentlich zur Erhöhung der Effektivität der Prpduktion bei. (NW) 628;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten terUlefangenen. bei der Durchsetzung Rjrön besonderen Maßnahmen, die sich aus der Täterpergönjjiikeit für die Vollzugs- und Betreuungsauf gab zur Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung sowie zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Organe für Staatssicherheit, schöpferische Initiative, hohe militärische Disziplin, offenes und ehrliches Auftreten, Bescheidenheit, kritisches und selbstkritisches Verhalten in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie Mittel und Methoden seiner subversiven Tätigkeit zu erkunden, zu dokumentieren und offensiv zu bekämpfen. Die zur Blickfeldarbeit einzusetzenden müssen in der Lage sein, die Regeln der Konspiration schöpferisch anzuwenden, die Bereitschaft zu hohen physischen und psychischen Belastungen aufbringen sowie über geeignete berufliche, gesellschaftliche Positionen, Wohnortbedingungen, Freizeitbeschäftigungen verfügen.