Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 626

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 626 (NW ZK SED DDR 1976, S. 626); Abrechenbare Beschlüsse Das Ausarbeiten, demokratische Beraten, Annehmen und Durchführen von Beschlüssen einschließlich wirksamer Kontrolle - ist eine der wichtigsten Tätigkeiten jeder Grundorganisation und ihrer gewählten Leitung. Entsprechend dem Prinzip des demokratischen Zentralismus werden auf diese Weise aus den Dokumenten des Parteitages, den Beschlüssen des ZK und weiterer übergeordneter Parteiorgane von den Grundorganisationen konkrete Schlußfolgerungen für die Verwirklichung der Politik der SED in ilvem jeweiligen Verantwortungsbereich gezogen. Dabei ist in der Führungstätigkeit dieser gesamte Prozeß vom kollektiven Erörtern über das Entscheiden bis zum Abrechnen der erfüllten Beschlüsse als eine Einheit zu behandeln. Ein Beschluß ist abrechenbar wenn ф die Aufgaben des Parteikollektivs konkret, betriebsbezogen, überschaubar und verständlich formuliert sind ; ф exakt ausgesagt wird, welche Parteikräfte für die Vorhaben eingesetzt werden, also die Verantwortlichkeit genau bestimmt ist und feste Termine bzw. Zwischentermine gestellt sind; ф im Beschluß festgelegt ist, wie er allen Beteiligten überzeugend zu erläutern ist, damit durch eine ausreichende Information und wirksame Argumentation, durch volle Klarheit über Absichten und Notwendigkeiten den Genossen die Verwirklichung des Beschlossenen erleichtert wird, was zugleich die Entwicklung der Massen- jj initiative fördert; 5 ф Teilaufgaben aus dem Beschluß in Form von S Parteiaufträgen ehrenamtlichen Kommissionen 5 oder einzelnen Genossen übertragen werden. 5 Für die Kontrolle der Durchführung der Be- 5 Schlüsse und ihre Abrechnung haben sich fol- S gende Methoden bewährt: 1 ф Die Parteileitungen schätzen kontinuierlich \ und kritisch in ihren Sitzungen die Wirksamkeit ■ der Beschlüsse und den Stand ihrer Durchfüh- ■ rung ein. Rechtzeitige Zwischeneinschätzungen ■ erweisen sich als vorteilhaft. ■ ф In den Mitgliederversammlungen geben die " gewählten Leitungen regelmäßig Rechenschaft S über ihre Tätigkeit und informieren dabei über S die bei der Erfüllung der Beschlüsse erzielten 1 Ergebnisse und die weiteren Schritte. У ф Um die Fortschritte bei der Realisierung von I Beschlüssen zur ideologischen Arbeit richtig ein- ■ schätzen zu können, sind vor al.llem Informatio- ■ nen'und Analysen über die Entwicklung des Den- ■ kens und Handelns der Werktätigen von großem % Nutzen. % ф Arbeitsgruppen, ehrenamtliche Kommissionen S und Genossen, die für die Erfüllung eines Be- I Schlusses bzw. Teilmaßnahmen daraus verant- S wörtlich sind, rechnen ihre Tätigkeit vor der Mit- gliederversammlung oder in der Leitungssitzung S ab. Ф Auf die Aktivität und das Verantwortung*- j* bewußtsein eines jeden wirkt sich gut aus, wenn ■ in den Zusammenkünften der Parteigruppen, ■ APO und Grundorganisationen Wert darauf ge- ■ legt wird, daß jeder Kommunist, wenn er zur Dis- ■ kussion spricht, auch zu seinem persönlichen An- S teil an der Verwirklichung der Beschlüsse Stel- І lung nimmt. (NW) S Mehr Wohnungen mehr Wohnraumtextilien Genossin Petra Seeliger, FDJ-Sekretär und Leiter des Jugendmeisterbereiches im VEB Buntgarnwerke Leipzig, war Delegierte des X. Parlaments der FDJ. Sie sieht nicht nur ihre Aufgabe darin, das Parlament mit den Jugendlichen ihres Betriebes gründlich auszuwerten und diese Auswertung mit dem Studium und der Erläuterung der Dokumente des IX. Partei- tages der SED zu verbinden; sie verpflichtete sich zugleich, bei der Verwirklichung der Beschlüsse beispielgebend voranzugehen. Sie will unter anderem durch Erkenntnisse der WAO die Effektivität ihrer Arbeit um fünf Prozent steigern, dabei zugleich die Qualität ihrer Erzeugnisse weiter verbessern und die Ausfallzeiten senken. Auf der Be- zirksparteiaktivtagung in Leipzig wandte sie sich mit den Worten an die Genossen : „Ihr stimmt sicher mit mir überein: Wenn wir mehr neue Wohnungen bauen was uns alle sehr glücklich macht , dann braucht man dafür auch viel, viel Stoff für Wohnraumtextilien.“ Ihn mit herzustellen, darin sieht Genossin Seeliger ihren persönlichen Anteil an der Erfüllung des vom X. Parlament der FDJ beschlossenen „FDJ-Auftrages IX. Parteitag“. (NW) 626;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 626 (NW ZK SED DDR 1976, S. 626) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 626 (NW ZK SED DDR 1976, S. 626)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit allerdings der Orientierung der einschlägigen strafprozeßrechtliehen Literatur in der DDR. Diese Feststellung bezieht sich aus schließlich auf solche Prüfungsverfahren, die mit der Entscheidung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat erfolgten Eröffnung der Befragung,sind alle weiteren Maßnahmen auf der. Grundlage der durchzuführen und abzuschließen. Bei der Durchführung der Sachverhaltsklärung nach Gesetz ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit bewährte sind die - Kontrolle bei der Realisierung von Aufgaben, Berichterstattung, Beratung im Kollektiv, Kontrolleinsätze sowie - Alarm- und Einsatzübungen.

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