Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 608

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 608 (NW ZK SED DDR 1976, S. 608); Intensivierung -politische Aufgabe Dem Sozialismus gehört die Zukunft len und kulturellen Lebensniveaus wiederum in höhere ökonomische Effektivität umsetzen muß. Der Hauptweg dazu ist die Intensivierung, wobei der Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts erstrangige Bedeutung zukommt. „Der Weg der Intensivierung ist mehr als nur eine ökonomische Aufgabenstellung. Er ist ein Faktor unseres gesamten gesellschaftlichen Voranschreitens.“3) Sozialistische Intensivierung schließt die ständige Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen in sich ein und wirkt auf eine Vielzahl sozialer Prozesse, die mit der Schaffung grundlegender Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus auf das engste verbunden sind. So trägt zum Beispiel die sozialistische Intensivierung zur Überwindung wesentlicher Unterschiede zwischen geistiger und körperlicher Arbeit, zwischen Stadt und Land bei. Die Entwicklung industriemäßiger Produktionsmethoden in der Landwirtschaft ist dafür ein sichtbarer Ausdruck. Die sozialistische Intensivierung ist zugleich unlöslich verbunden mit der Vertiefung der sozialistischen ökonomischen Integration. Sie stärkt den Sozialismus und hilft, seine Vorzüge und Werte auszuprägen. „Wenn wir den Sinn des Sozialismus darin sehen“, so sagte Genosse Erich Honecker auf der Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas, „alles für das Wohl der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes zu tun, wenn wir alle Anstrengungen darauf richten, das materielle und geistig-kulturelle Lebensniveau der Menschen ständig zu erhöhen, dann ist das der Angelpunkt unserer Politik . Indem wir die Überlegenheit des Sozialismus über den Kapitalismus in der Praxis beweisen, leisten wir zugleich unseren Beitrag zur internationalen Stärkung des Sozialismus und damit zur Unterstützung aller gegen Ausbeutung und imperialistische Unterdrückung, für nationale Befreiung und Unabhängigkeit kämpfenden revolutionären Kräfte der Welt.“4) In dieser Einschätzung ist in anschaulicher Weise dargelegt, daß die revolutionärste aller Aufgaben für die Werktätigen der DDR gerade in der konkreten Verwirklichung der Beschlüsse des IX. Parteitages besteht. Dieser Tatbestand sollte ausführlich bei der Behandlung des Themas „Der IX. Parteitag über den revolutionären Weltprozeß und die außenpolitischen Ziele der SED“ erläutert und dargelegt werden. Darin ist die Forderung eingeschlossen, sich allseitig mit dem Wesen unserer Epoche zu beschäftigen. Der Übergang der Völker vom Kapitalismus zum Sozialismus, der durch die Große Sozialistische Oktoberrevolution eingeleitet wurde, ist ihr wichtigstes Kennzeichen. Die große weltgeschichtliche Bedeutung dieser Revolution besteht ja gerade auch darin, daß sie die allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten der von ihr eingeleiteten Epoche richtig zum Ausdruck gebracht hat. Die Entwicklung der DDR beweist, daß der Aufbau des Sozialismus nur in engster und unlösbarer Zusammenarbeit mit der Sowjetunion verwirklicht werden kann. Noch gegenständlicher sollte in den Zirkeln und Seminaren die historische Bedeutung der revolutionären Veränderungen in der Welt dargelegt werden, die unter dem Einfluß von Theorie, Politik und Praxis 608 :{) Bericht des ZK der SED an den IX. Parteitag der SED, Berichterstatter: Genosse Erich Honecker, Dietz Verlag Berlin, S. 70. ' ) Siehe „Neues Deutschland“ vom 1. Juli 1976, S. 6.;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 608 (NW ZK SED DDR 1976, S. 608) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 608 (NW ZK SED DDR 1976, S. 608)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Aufnahme verhafteter Personen in die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit weitgehend minimiert und damit die Ziele der Untersuchungshaft wirksamer realisiert werden. Obwohl nachgewiesenermaßen die auch im Bereich der medizinischen Betreuung Verhafteter Nachholebedarf hat, hält dies staatliche Organe und Feindorganisationen der Staatssicherheit nicht davon ab, den UntersuchungshaftVollzug auch hinsichtlich der medizinischen Betreuung Verhafteter anzugreifen Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der bestehenden Grenze, die Grenzdokumentation und die Regelung sonstiger mit dem Grenzverlauf dim Zusammenhang stehender Probleme., Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit, PaßkontrollOrdnung, Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.

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