Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 600

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 600 (NW ZK SED DDR 1976, S. 600); Aus den Erfahrungen der f f Щ i ?*** fj memummarnjamm * ятттіттшяѵшшгжтг: ■ ■ s-vö sw *. - - ■■ '.: r.hw-* Die Verwirklichung der Beschlüsse des XXV. Parteitages der KPdSU erfordert, daß jeder Kommunist ein aktiver Kämpfer der Partei mit hohem ideologischem Bewußtsein ist, der den anderen Werktätigen beim Aufbau des Kommunismus vorangeht und Einfluß auf alle Lebensbereiche der Kollektive der Werktätigen ausübt. Die von unserer Rayonparteiorganisation in der Zeit zwischen dem XXIV. und dem XXV. Parteitag gesammelten Erfahrungen besagen, daß die Entwicklung der innerparteilichen Demokratie eine sehr wichtige Voraussetzung für die Erhöhung der Aktivität der Kommunisten im politischen Leben und in der Produktion sowie für die Verstärkung ihrer mobilisierenden und organisierenden Rolle unter den Parteilosen ist. Bei stark entwickelter innerparteilicher Demokratie, prinzipieller Kritik und Selbstkritik lassen sich politische Erziehung, ideologische Stählung und die Herausbildung bewußter Parteidisziplin schneller verwirklichen. Die innerparteiliche Demokratie gestattet es den Parteimitgliedern nicht nur, ihre sich aus dem Statut ergebenden Pflichten besser zu erfüllen und ihre Rechte stärker in Anspruch zu nehmen, sondern bietet auch allen die Möglichkeit, voneinander zu lernen, rechtzeitig Fehler und Mängel aufzudecken und zu beseitigen. Die innerparteiliche Demokratie trägt dazu bei, die Fähigkeiten und Kenntnisse aller Parteimitglieder bei der Ausarbeitung und Realisierung Innerparteiliche Demokratie und Parteidisziplin Von K. Sinitschkin, 1. Sekretär des Rayonkomitees Neswish der Kommunistischen Partei Belorußlands l: von Parteibeschlüssen maximal zu nutzen, und sie garantiert eine richtige und effektive Leitungstätigkeit der Partei. Der Rayon Neswish hat rund 51 000 Einwohner, von denen nahezu 36 000 auf dem Lande leben. Die Rayonparteiorgani- sation zählt 2093 Kommunisten, die in 78 Grundorganisationen organisiert sind. Das Rayonparteikomitee widmet der weiteren Entwicklung der innerparteilichen Demokratie große Aufmerksamkeit, denn davon hängt ab, daß in jeder Grundorganisation die aktive Mitwirkung aller Kommunisten an der Diskussion, Ausarbeitung und Verwirklichung der Parteibeschlüsse gewährleistet wird. Die damit in Zusammenhang stehenden Fragen erörtern wir sowohl im Büro als auf den Plenartagungen des Komitees sowie in den Versammlungen der Grundorganisationen, wo die Mitglieder des Komitees, die hauptamtlichen und die ehrenamtlichen Funktionäre des Rayonparteikomitees dazu sprechen. Schließlich gehört dazu auch die Berichterstattung von Grundorganisationen vor dem Büro des Rayonkomitees. Einer Definition W. I. Lenins zufolge ist die Wählbarkeit der Parteiorgane das wichtigste Merkmal für den demokratischen Charakter der Partei. Die Mitglieder entscheiden, wem die Leitung aller Angelegenheiten der Parteiorganisation anzuvertrauen ist. Mit der Wählbarkeit der Parteiorgane und ihrer Leiter ist eine so wichtige Norm des innerparteilichen Lebens verbunden wie die Rechenschaftspflicht der Parteiorgane gegenüber den Parteimitgliedern auf Versammlungen, Konferenzen und Parteitagen. Unser Rayonkomitee konzentriert sich dabei insbesondere auf die Berichtswahlver- 600;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 600 (NW ZK SED DDR 1976, S. 600) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 600 (NW ZK SED DDR 1976, S. 600)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung oder aus Zweckmäßigkeitsgründen andere;Dienststellen des in formieren. Bei Erfordernis sind Dienststellen Angehörige dar Haltung auf der Grundlage der Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen.

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