Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 56

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 56 (NW ZK SED DDR 1976, S. 56); legen die wahrhaft historischen Ergebnisse bei der Verwirklichung des Friedensgropramms des XXIV. Parteitages der KPdSU jegliche Variante bürgerlicher Ideologie in ihren verschiedenen Schattierungen. Aufbauend auf die innenpolitischen Erfolge, konnten seit dem XXIV. Parteitag der KPdSU bedeutende außenpolitische Ergebnisse erzielt werden. Die Hauptrichtung der von der KPdSU und dem Sowjetstaat geführten Außenpolitik war, ist und bleibt die Festigung der Einheit und Geschlossenheit der Staaten der sozialistischen Gemeinschaft. Das auf dem XXIV. Parteitag der KPdSU verkündete Friedensprogramm wurde in großem Umfang lebendige Realität. Die internationale Position der UdSSR hat sich weiter gefestigt. Noch stärker als in der Vergangenheit wurde die dominierende Rolle der Sowjetunion bei der Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses zugunsten der Kräfte des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus sichtbar. Davon zeugen solche in diesem Zeitraum abgeschlossenen Verträge wie die von Moskau, Warschau, Berlin und Prag, das Vierseitige Abkommen über Westberlin und der erfolgreiche Abschluß der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Der Sieg der Völker Indochinas über den USA-Imperialismus, durch die Solidarität der Staaten der sozialistischen Gemeinschaft wesentlich gefördert, war ein Triumph der fortschrittlichen Kräfte in der ganzen Welt. Spürbar unterstützt die Sowjetunion junge Nationalstaaten. Außerordentlich bedeutsam für die Stärkung der Positionen der friedliebenden Kräfte sind die erzielten Ergebnisse in den Verhandlungen der UdSSR mit den USA. insbesondere die Abkommen über die Verhinderung eines Kernwaffenkrieges und zur Beschränkung des Wettrüstens. Dabei übersehen die Sowjetunion und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft keineswegs, daß der Imperialismus sein aggressives Wesen nicht geändert hat, daß es darauf ankommt, den allseitigen Schutz der friedlichen Errungenschaften des Sozialismus zu verstärken. Maßgebend für die Erfolge auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens in der UdSSR ist, daß die führende Rolle der Partei bei der Verwirklichung der Beschlüsse des XXIV. Parteitages bedeutend gewachsen ist und sich ihr Einfluß auf die werktätigen Massen weiter vertieft hat. Das ist darauf zurückzuführen, daß die Beschlüsse des XXIV. Parteitages selbst in jeder Hinsicht den Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen entsprechen. Ge- rade in Vorbereitung des XXV. Parteitages wird immer offenkundiger, daß die Beschlüsse der Partei das Handeln der Arbeiterklasse und aller Werktätigen prägen und von ihnen in die Tat umgesetzt werden. Während zu Beginn des 9. Planjahrfünfts 72,5 Millionen Werktätige am sozialistischen Wettbewerb teilnahmen, sind es gegenwärtig annähernd 84 Millionen, das sind 90 Prozent aller Arbeiter. Unter Führung der KPdSU wurde in den Jahren nach dem XXIV. Parteitag die Aktivität der Sowjets spürbar erhöht. Die Sowjets zählen heute mehr als 2,2 Millionen Deputierte, darunter annähernd 900 000 Arbeiter, über 600 000 Kolchosbauern und 245 000 Wissenschaftler und Kulturschaffende. Ihre Arbeit wurde bedeutend effektiver. Das ist zugleich ein Ausdruck dafür, daß sich die sozialistische Demokratie in der Sowjetunion weiter gefestigt und entwickelt hat. Natürlich ist der Sozialismus Kommunismus als höchste Form der Demokratie überhaupt eine lebendige Demokratie, die sich in der Mitarbeit und in den Taten der arbeitenden Menschen dokumentiert. Sie hat mit parlamentarischer Schaumschlägerei genau so wenig zu tun, wie mit profitbedingter Geschäftemacherei hinter dem Rücken der Wähler. Wenn gegenwärtig der Sowjetunion und den anderen Ländern der sozialistischen Gemeinschaft von bürgerlichen Ideologen zahlreiche Ratschläge über „Verbesserungen im Gefüge sozialistischer Demokratie“ erteilt werden, so sei erneut an die Worte L. I. Breshnews auf dem XXIV. Parteitag der KPdSU erinnert: „Den Sinn und den Inhalt der sozialistischen Demokratie erblicken wir in der Beteiligung immer breiterer Massen an der Leitung des Landes, der gesellschaftlichen Angelegenheiten.“1) Kampfkraft der Partei allseitig gestärkt Entscheidend für die weitere Festigung der Einheit zwischen Partei und Volk in den Jahren nach dem XXIV. Parteitag ist die allseitige Stärkung der Kampfkraft der Partei. Die Leninschen Normen des Parteilebens wurden weiter gefestigt und entwickelt. Die Kollektivität der Leitungen erreichte eine höhere Stufe. In der Arbeit der KPdSU vollzog sich eine weitere Konzentration auf die wesentlichen Schwerpunkte des kommunistischen Aufbaus. Die besten Erfahrungen des innerparteilichen Lebens wurden in den Beschlüssen des ZK der *) Rechenschaftsbericht an den XXIV. Parteitag des ZK der KPdSU, Referent: Genosse L. I. Breshnew, ADN-Verlag Moskau, Dietz Verlag Berlin, 1971, S. 111 112. 56;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchfüh- rung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt So wurden durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person zu empfangen. Der Briefverkehr und die Unterhaltung beim Besuch sind in deutscher Sprache zu führen.