Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 552

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 552 (NW ZK SED DDR 1976, S. 552); Aus den Erfahrungen der i, :é у. у т "Ч ;ГІ м ■ S 1 5. * 3 $ * saw- , * -, - * - - „ г *- *гт~ г **■ х‘ Die Werktätigen der Tschuwaschischen ASSR lassen sich wie alle Sowjetmenschen in ihrem Denken und Handeln von den Beschlüssen des XXV. Parteitages der KPdSU leiten. Bei der praktischen Realisierung des Programms, das die Kommunistische Partei für das 10. Planjahrfünft vorgesehen hat, stützen sich die Werktätigen Sowjettschuwaschiens auf die während des 9. Planjahrfünfts auf wirtschaftlichem und sozialpolitischem Gebiet gesammelten Erfahrungen. Dabei widmen das Gebietskomitee, die Stadt- und Rayonkomitees der Partei der Vervollkommnung der Beschlußkontrolle große Aufmerksamkeit. Wir gehen davon aus, daß eine ständige Kontrolle es ermöglicht, die Lage in den verschiedenen Arbeitsbereichen gut kennenzulernen und das von den Massen geschaffene Neue, Progressive rechtzeitig wahrzunehmen, zu unterstützen und zu verbreiten. Zudem dient eine gut organisierte Beschlußkontrolle dem rechtzeitigen Aufdecken von Mängeln. Zu einer wirksamen Beschlußkontrolle gehört, daß die Mitglieder der Komitees regelmäßig in den Plenartagungen sowie alle anderen Kommunisten in den Parteiversammlungen laufend über die Erfüllung früher gefaßter Beschlüsse informiert werden. Immer stärker setzt sich durch, daß Komiteemitglieder und verantwortliche Mitarbeiter auf Plenartagungen über ihre Tätigkeit Rechenschaft able-gen. So gab beispielsweise ein Mitglied des Rayonkomitees Besdiluß-kontrolle -wirksames Mittel zur Steigerung der Effektivität Von I. Prokopjew, 1. Sekretär des Gebietskomitees Tschuwaschien der KPdSU Urmarski der KPdSU, die Chefagronomin im Kolchos „Put Iljitscha“, E. S. Sason-towa, auf einer Plenartagung des Rayonkomitees einen solchen Bericht. Der Bericht ließ erkennen, daß sie schöpferisch an die übertragene Aufgabe herangeht und viel Kraft und Energie aufbringt, um die Bodenkultur zu verbessern. Innerhalb von vier Jahren, während des 9. Planjahrfünfts, wurden in diesem Kolchos die Erträge bei Getreidekulturen fast verdoppelt. Auf der Ple- nartagung wurden Vorschläge zur Verbreitung der dabei gemachten Arbeitserfahrungen gemacht. In letzter Zeit halten die Parteikomitees seltener Sitzungen und Versammlungen ab und fassen weniger Beschlüsse. Dadurch können die Sekretäre, die Mitarbeiter des Parteiapparates, Abteilungsleiter und Instrukteure wesentlich von der Vorbereitung von Vorlagen und anderen Materialien entlastet werden und sich mehr der operativen Arbeit in den Betrieben, Kolchosen und Sowchosen, Institutionen, Bildungsstätten und auf den Baustellen widmen. In die Kontrolle der Arbeit der Grundorganisationen der Partei sowie zur Hilfe für die örtlichen Organe beziehen das Gebietsparteikomitee, die Stadt- und Rayonparteikomi-tees Mitglieder und Kandidaten der Komitees mit ein. Nehmen wir zum Beispiel das Rayonkomitee Tscheboksary der KPdSU. Auf den Sitzungen des Büros, die zweimal im Monat stattfinden, wird in der Regel nur ein Problem umfassend behandelt. Wenn zum Beispiel die Mitglieder des Büros einen Beschluß zur Lage in der Landwirtschaft gefaßt haben, fahren Mitarbeiter des Parteiapparates des Rayonkomitees und Parteifunktionäre in die Kolchosen und Sowchosen hinaus. Dort helfen sie den Grundorganisationen der Partei und den Betriebsleitern, den Beschluß zu verwirklichen. Jeweils zur Zeit der Überwinterung des Viehs entsendet das Rayonparteikomitee Gruppen von Mitarbeitern unter Lei- 552;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit nicht gestattet werden, da Strafgefangene als sogenannte Kalfaktoren im Verwahrbereich der Untersuchungshaftanstalt zur Betreuung der Verhafteten eingesetzt werden. Diese Aufgaben sind von Mitarbeitern der Linie Untersuchung vorzunehmen ist, in Wahrnehmung von Bef ragungsbefugnis sen aus dem Gesetz über die. Auf gaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, insbesondere zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den im Arbeitsplan enthaltenen Aufgaben. Auswertung der Feststellungen mit dem jeweiligen operativen Mitarbeiter und unter Wahrung der Konspiration mit dem Kollektiv der Mitarbeiter. Verstärkung der Vorbildwirkung der Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der aufzeigen.