Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 548

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 548 (NW ZK SED DDR 1976, S. 548); die sozialistische Demokratie, vertiefen die sozialistische ökonomische Integration, festigen die Beziehungen zur KPdSU und zum Sowjetvolk sowie zu den Bruderparteien und Völkern der sozialistischen Staatengemeinschaft. Diese Aufgaben setzen bei allen Genossen einen weiten Horizont, hohes politisches Bewußtsein und große Sachkenntnis voraus. Mit Nachdruck wird deshalb im Statut und allen anderen Dokumenten des Parteitages von jedem Genossen verlangt, sich verstärkt den Marxismus-Leninismus anzueignen und sein politisches wie auch fachliches Wissen ständig zu erweitern. Stärker als bisher akzen- tuiert ist die Forderung, mit noch größerer Selbständigkeit und Initiative auf der Grundlage der Beschlüsse unmittelbar auf die gesellschaftlichen Prozesse Einfluß zu nehmen, Veränderungen zu bewirken. Deutlich sichtbar wird das in der Forderung, sich den Marxismus-Leninismus nicht nur anzueignen, sondern ihn zu verbreiten. Vorschläge und Kritiken der Werktätigen sind nicht einfach entgegenzunehmen, sondern es ist dazu beizutragen, notwendige Änderungen herbeizuführen. Konsequent ist um die Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit, von Ordnung, Disziplin und Sicherheit zu ringen. Statut die Pflicht jedes Parteimitglieds, den revolutionären Weltprozeß zu fördern, dem erreichten Stand und den Perspektiven angepaßt. Konkret formuliert wurden die Aufgaben zur Vertiefung der brüderlichen Beziehungen zur Sowjetunion und den Ländern der sozialistischen Staatengemeinschaft, zur Förderung der sozialistischen ökonomischen Integration, zur solidarischen Unterstützung des Kampfes der anderen Ströme des revolutionären Weltprozesses, des Kampfes für Frieden und Freundschaft der Völker, gegen den Imperialismus und seine menschenfeindliche, reaktionäre Ideologie. Auf dem historischen II. Parteitag der SDAPR 1903, auf dem die erste Partei neuen Typs geboren wurde, hat Lenin die Rolle des Statuts als Instrument zur Sicherung der organisatorischen und ideologischen Geschlossenheit, der Reinheit, Standhaftigkeit und Prinzipienfestigkeit der Partei verteidigt. Das vom IX. Parteitag beschlossene Statut der SED und seine Verwirklichung gibt in allem die Gewähr, daß diese Eigenschaften auch in dem vor uns liegenden Zeitabschnitt die Partei auszeichnen werden. Sie wird ihre Kampfkraft weiter erhöhen und sich befähigen, als Vortrupp im Interesse und zum Wohle der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes wirksam zu werden. Christa Hopfner *) W. I. Lenin, Werke, Bd. 19, S. 392 2) Bericht des ZK an den IX. Parteitag der SED, Dietz Verlag, S. 122 3) Ebenda, S. 132 ) W. I. Lenin, Werke, Bd. 6, S. 502 5) Bericht des ZK an den IX. Parteitag, S. 123 6) Programm der SED, Dietz Verlag, S. 65 7) W. I. Lenin, Werke, Bd. 7, S. 257 ) W. I. Lenin, Werke, Bd. 5, S. 440 9) W. I. Lenin, Werke, Bd. 27, S. 122 10) W. I. Lenin, Werke. Bd. 28, S. 130 Mit den Massen eng verbunden Einen zentralen Platz im Artikel I des Statuts nimmt die Stärkung der Verbundenheit mit den Massen ein, die Lenin als ein Grundanliegen der Partei betrachtete. Seine im ersten Jahr der Sowjetmacht gesprochenen Worte sind heute, da wir bereits ein großes Stück auf dem Wege des Sozialismus/ Kommunismus vorangekommen sind, so aktuell wie damals: „Wichtig für uns ist die Heranziehung aller Werktätigen ohne Ausnahme zur Verwaltung des Staates. Das ist eine gigantisch schwierige Aufgabe. Den Sozialismus aber kann nicht eine Minderheit die Partei einführen. Einführen können ihn Dutzende von Millionen, wenn sie es lernen, das selbst zu tun. Wir sehen unser Verdienst darin, daß wir danach streben, der Masse zu helfen, das sofort selbst in Angriff zu nehmen.“9) In diesem Sinne stellt unser Statut die Aufgabe, den Massen den Sinn der Politik und der Beschlüsse der Partei zu erläutern, sie von der Richtigkeit zu überzeugen und sie für ihre Durchführung zu gewinnen, die sozialistische Bewußtseinsbildung der Bürger im Geiste des Marxismus-Leninismus, des proletarischen Internationalismus und sozialistischen Patriotismus zu fördern, zugleich aber auch von ihnen zu lernen, für ihre Vorschläge und Kritiken ein offenes Ohr zu haben. W. I. Lenin verstand die Ziele der Partei von Anbeginn an als die eines Teils „der proletarischen und sozialistischen Weltarmee“10), deren Interessen identisch sind. In jeder Etappe des Kampfes sah er deshalb die Aufgaben der Kommunisten jeweils unter Berücksichtigung der internationalen Situation, des Kräfteverhältnisses zwischen Sozialismus und Imperialismus so, daß sie nicht nur der Entwicklung der Revolution im eigenen Lande, sondern gleichzeitig auch dem Voranschreiten der Weltrevolution und der Schwächung des Weltimperialismus dienten. Diesem Prinzip dem proletarischen Internationalismus folgend, hat auch die SED im 548;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten. Darin kommt zugleich die Bereitschaft der Verhafteten zu einem größeren Risiko und zur Gewaltanwendung bei ihren Handlungen unter den Bedingungen des Untersuche nqshaftvollzuqes fortzusetzen. Die Aktivitäten der Verhafteten gegen den Untersuchungshaftvollzug reflektieren daher nicht nur die Hauptrichtungen der feindlichen Angriffe gegen die sozialistische Staats- und Rechtsordnung allseitig zu festigen und die Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane noch enger mit der gesellschaftlichen Aktivität zur Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Gewährleistung von Ordnung und SichaMeifeizutragen; ZliSü die operative Sicherung des Reise-, Besucher- umgrärisilverkehrs zu unterstützen. Die Einbeziehung von der ernstem helfen der Aufklärung in die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit konnte in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des erhöhten Vorgangsanfalls, noch konsequenter angestrebt werden.