Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 530

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 530 (NW ZK SED DDR 1976, S. 530); ständig die Einheit von Theorie und Praxis zu sichern. Davon ausgehend sollten die folgenden inhaltlichen Schwerpunkte im Mittelpunkt des Studiums und der Diskussion stehen: Der IX. Parteitag der SED über das Ziel der SED, in der DDR weiterhin die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten und so grundlegende Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus zu schaffen. Die Dialektik der zwei Phasen der kommunistischen Gesellschaftsformation. Die charakteristischen Merkmale der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Der IX. Parteitag der SED über die Fortsetzung des politischen Kurses der Hauptaufgabe. Die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die Intensivierung als Hauptweg der volkswirtschaftlichen Entwicklung und Faktor unseres gesamten gesellschaftlichen Voran-schreitens. Die zielstrebige Vertiefung der sozialistischen ökonomischen Integration mit der UdSSR und den anderen Bruderländern des RGW. Die bewußte Ausnutzung der ökonomischen Gesetze des Sozialismus. Der IX. Parteitag der SED über den revolutionären Weltprozeß. Die entscheidende und wachsende Bedeutung des Einflusses des Sozialismus auf den revolutionären Prozeß in der Welt. Die Verschärfung der allgemeinen Krise des Kapitalismus in der Gegenwart. Die Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus die zentrale Achse der internationalen Entwicklung. Die Strategie und Taktik des Kampfes der SED gegen den Imperialismus, zum Schutz des Sozialismus und des Friedens und zur Entfaltung der ideologischen Offensive des Marxismus-Leninismus. Der IX. Parteitag der SED über die wachsende Führungsrolle der Arbeiterklasse und der SED. Die geschichtlichen Lehren und Erfahrungen des Kampfes der SED der Fortsetzerin des mehr als hundertjährigen Kampfes der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung und Erbin alles Progressiven in der Geschichte des deutschen Volkes. Die weitere Stärkung der sozialistischen Staatsmacht in der DDR als einer Form der Diktatur des Proletariats. Der IX. Parteitag über den proletarischen Internationalismus. Die SED eine Abteilung der kommunistischen Weltbewegung. Die Allgemeingültigkeit der Lehren und Erfahrungen des Kampfes der KPdSU und des Aufbaus des Sozialismus und Kommunimus in der Sowjetunion. Die Beschlüsse des XXV. Parteitages der KPdSU und ihre Bedeutung für die weitere Errichtung der Grundlagen des Kommunismus in der UdSSR sowie für den Fortschritt des revolutionären Weltprozesses und die Sicherung des Friedens. Für die weitere Erhöhung des inhaltlichen Niveaus und der Wirksamkeit des Parteilehrjahres ist es wesentlich, zu allen Themen der Zirkel und Seminare eine gründliche und problemreiche Diskussion zu führen, den offenen, konstruktiven und schöpferischen Meinungsstreit zu fördern, die Fragen der Teilnehmer überzeugend zu beantworten und Argumente für die politisch-ideologische Arbeit zu entwickeln. Die Teilnehmer am Partei lehr jahr sollen dadurch noch besser zur wirksamen Verbreitung des Marxismus-Leninismus, zur Anwendung der marxistisch-leninistischen Theorie im täglichen Leben und zum kompromißlosen Kampf gegen alle Varianten der imperialistischen Ideologie, besonders gegen den Antikommunismus, Antisowjetismus und Nationalismus sowie gegen den Maoismus befähigt werden. II. Die Aufgaben des Parteilehrjahres 1976/77 Um allen Mitgliedern und Kandidaten der Partei sowie den parteilosen Teilnehmern zu helfen, den Inhalt und die Bedeutung der Beschlüsse des IX. Parteitages theoretisch fundiert zu erfassen und ihre Initiative bei der Verwirklichung seiner Beschlüsse wirkungsvoll zu unterstützen, werden im Parteilehrjahr 1976/77 einheitlich in der Kandidatenschulung, in allen Zirkeln und Seminaren, den Vortragszyklen für die leitenden Kader sowie in den Schulungsabenden der Wohnparteiorganisatio-nen folgende Themen behandelt: 1. Der IX. Parteitag der SED über die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und die Schaffung grundlegender Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus in der DDR. 2. Der IX. Parteitag der SED über den revolutionären Weltprozeß und die außenpolitischen Ziele der SED. 3. Der IX. Parteitag der SED über die Fortsetzung des politischen Kurses der Hauptaufgabe. Die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die Aufgaben zur Intensivierung der gesellschaftlichen Produktion als 530;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung gibt. Das ist in der Regel bei vorläufigen Festnahmen auf frischer Tat nach der Fall, wenn sich allein aus den objektiven Umständen der Festnahmesituation der Verdacht einer Straftat besteht. Der Sachverhalt ist dem Staatsanwalt unverzüglich mitzuteilen. Die Bestattung ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Staatsanwaltes zulässig, wobei eine Feuerbestattung ausdrücklich zu genehmigen ist.