Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 526

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 526 (NW ZK SED DDR 1976, S. 526); Aktiv und bewußt, organisiert und diszipliniert am Kampf der Partei teilzunehmen das ist die allgemeingültige Norm des Handelns der Kommunisten. Von ihrem prinzipienfesten, kämpferischen, vorbildlichen Verhalten, von ihren politisch-moralischen Eigenschaften hängt entscheidend ab, wie erfolgreich verwirklicht wird, was der IX. Parteitag der SED beschlossen hat. Durch ständige individuelle Arbeit mit den Parteimitgliedern und durch Parteiaufträge wird die Initiative der Genossen gefördert, heißt es im Bericht des Zentralkomitees an den IX. Parteitag. Damit wird eine wichtige Erfahrung unterstrichen: Es beflügelt die Aktivität des Kommunisten, wirkt befruchtend auf seine Tätigkeit, wenn der Anteil, den er zur Durchführung der Politik der Partei zu leisten hat, konkret und abrechenbar bestimmt wird, wenn dabei seine politischen und fachlichen Kenntnisse sowie persönlichen Neigungen berücksichtigt werden, wenn er sich des Rates und der tatkräftigen Hilfe seines Kollektivs sicher weiß. Im Heft 11/1976 unserer Zeitschrift schreibt Genosse Klaus Braun, Ofenwärter im VEB Elektrokohle Berlin-Lichtenberg, unter der Überschrift „Als alter Fuchs am Jugendofen“ über Probleme und Erfahrungen bei der Erfüllung des ihm übertragenen Parteiauftrages. Die Redaktion „Neuer Weg“ nimmt diesen Artikel zum Anlaß, zu einem Erfahrungsaustausch auf- zurufen. Die Leserdiskussion soll unter dem Motto stehen: „Mein Parteiauftrag nach dem IX.“. Gerade jetzt nach dem IX. Parteitag ist der Gedankenaustausch darüber wichtig, welche Maßnahmen die Grundorganisationen ergreifen, damit die Beschlüsse des IX. zur Tat werden, wie jeder Genosse seinen persönlichen Beitrag dazu leistet, wie er seinen Parteiauftrag erfüllt, damit durch die Aktivität aller die Kampfkraft der SED wächst und der Sozialismus stärker wird. Dabei geht es konkret um die weitere Verwirklichung der Hauptaufgabe. Für jeden Kommunisten leitet sich daraus ab, seine Überzeugungskraft, sein Können und sein Wissen vor allem darauf zu richten, schöpferische Initiativen in seinem Arbeitskollektiv zu fördern und um die unbedingte Erfüllung des Planes zu kämpfen. Die zehn Punkte der sozialistischen Intensivierung, besonders die Meisterung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, sind dabei der konkrete Gegenstand in der politisch-ideologischen Tätigkeit. Jeder einzelne Auftrag der Kommunisten unseres Kampfbundes wird von der grundsätzlichen Orientierung des IX. Parteitages bestimmt, alles zum Wohle unserer sozialistischen Gesellschaft, zum Wohle jedes einzelnen Bürgers zu tun. Die weitere Verwirklichung der Hauptaufgabe, die sich darin widerspiegelnde Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik, ist dafür der Dreh- und Angelpunkt. wußt, welchen Einfluß die Notizen zum Plan‘ auf die weitere Intensivierung haben. Beeindruckend war, wie Genosse Hübner seine ersten Notizen zum Plan‘ im Betrieb durchboxen mußte und welches Ausmaß seine Idee heute in unserer Republik angenommen hat. Wie er in seinem Bericht betonte, so bilden die ,Notizen zum Plan* und die wissenschaftliche Arbeitsorganisation eine untrennbare Einheit. Dabei mußte ich an den Bericht zur ,Direktive des IX. Parteitages der SED zum Fünf jahrplan für die Ent- wicklung der Volkswirtschaft der DDR in den Jahren 1976 bis 1980* denken. Dort heißt es unter anderem, daß in der Kohleindustrie bis 1980 große Anstrengungen notwendig sind, da in diesem Zeitraum ein Drittel der Kohlevorräte vorhandener Tagebaue zu Ende gehen und die Abbaubedingungen immer schlechter werden. Der Ersatz und der notwendige Leistungsanstieg müssen zu 40 Prozent über Intensivierungsmaßnahmen und Kapazitätserweiterung in bestehenden Tagebauen gebracht werden. Und dies gilt auch für unseren Tageaufschluß in Jänschwalde. Meine ersten Schlußfolgerungen können daraus nur sein, daß wir die im Kollektiv vorhandenen ,Notizen zum Plan* nach ihrer Wirksamkeit und der Effektivität für die weitere Intensivierung des Abraumbetriebes überprüfen. Wir werden auch mehr als bisher die Initiativschicht nutzen, um Ausfall- und Stillstandszeiten abzubauen und die Arbeitszeit noch effektiver auszunutzen.“ Text und Foto : Frank Metzler 526;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Regelungen des strafprozessualen Prüfungs-Stadiums und des Gesetzes als die beiden wesentlichsten rechtlichen Handlungsgrundlagen für die Tätigkeit der Linie Untersuchung vor Einleitung von Ermittlungsverfahren. Strafprozessuale Prüfungshandlungen und Maßnahmen nach dem Gesetz grundsätzlich dann möglich, wenn einerseits Verdachtshinweise auf eine Straftat vorliegen, andererseits die konkrete Erscheinungsform der Straftat mit einer unmittelbaren Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anwendung des Ausweisungsgewahrsams gegeben und wird im Ergebnis der Prüfung von möglichen anderen Entscheidungen, der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der Abteilung politischoperative Informationen zur Verfügung gestellt werden, die erforderlich sind, um die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten. Dies können sein: Ergebnisse, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen.