Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 465

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 465 (NW ZK SED DDR 1976, S. 465); Höhere Intensivierungsmaßstäbe nach dem IX. Parteitag der SED Von Werner Krolikowski, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der SED Der IX. Parteitag der SED, der die ungeteilte Zustimmung und breite Unterstützung aller j Kommunisten, der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen findet, ist von historischer Bedeutung. Er leitet einen neuen Abschnitt in der Entwicklung unseres sozialistischen Arbei- ; ter-und-Bauern-Staates ein. Ausgerüstet mit ; dem Mandat der mehr als zwei Millionen Kommunisten beschlossen die Delegierten einmütig das neue Parteiprogramm, in dem die Strategie unserer Innen- und Außenpolitik für einen lan- \ gen Zeitraum festgelegt ist, das neue Statut j der Partei und die Direktive zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft in den Jahren 1976 1980. Der IX. Parteitag beschloß die historische Aufgabe, in der DDR im engen Bruderbund mit i der Partei und dem Lande Lenins und fest verankert in der sozialistischen Staatengemein- \ schaft weiterhin die entwickelte sozialistische j Gesellschaft zu gestalten und so grundlegende Voraussetzungen für den allmählichen Uber- j gang zum Kommunismus zu schaffen. Zielstrebig wird die Hauptaufgabe, die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik als politischer j Kurs unserer Partei auf stets höherem Niveau verwirklicht. In seiner Schlußansprache sagte der Generalsekretär des ZK der SED, Genosse Erich Honecker: „Das oberste Gebot unserer Politik, der Sinn und Zweck unserer Anstrengungen sind das Wohl der Arbeiterklasse und aller Werktätigen, das Glück des Volkes in Sozialismus und Frieden.“ Beschlüsse schöpferisch verwirklichen Der IX. Parteitag stellt qualitativ neue Anfor- j derungen an die politisch-ideologische und or- j ganisatorische Führungstätigkeit der Partei. ; Auf dem Felde der Wirtschaft geht es um die Gewährleistung einer stabilen und dynamischen Entwicklung unserer ökonomischen Leistungskraft, um neue Dimensionen bei der Stei- gerung der Arbeitsproduktivität, um neue Maß-stäbe bei der Erhöhung der Effektivität und der Qualität der Arbeit im umfassendsten Sinne. Denn auch künftig bleibt die wichtige Lebenserfahrung unseres Volkes ehernes Gesetz, daß nur das verbraucht werden kann,, was vorher erarbeitet wurde, und man gute Qualität nur kaufen kann, wenn gute Qualität produziert wird. Eine wichtige Aufgabe jeder Parteiorganisation besteht jetzt darin, tief in die Dokumente des IX. Parteitages einzudringen und die konkreten Schlußfolgerungen mit den Werktätigen kameradschaftlich zu beraten und zu verwirklichen. Im Zentrum des Studiums sollte dabei der vom IX. Parteitag unter stürmischem Beifall einstimmig bestätigte Bericht des ZK der SED, den sein Generalsekretär, Genosse Erich Honecker, erstattet hat, stehen. In ihm sind alle grundlegenden Aufgaben enthalten. Der vor wenigen Tagen veröffentlichte „Gemeinsame Beschluß des Zentralkomitees der SED, des Bundesvorstandes des FDGB und des Ministerrates der DDR über die weitere planmäßige Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen im Zeitraum 1976 bis 1980“ findet im ganzen Volk breitesten Widerhall und begeisterte Zustimmung. Die Bürger unserer Republik sehen darin mit Recht, daß es unserer Partei ernst ist mit der konsequenten Verwirklichung der Beschlüsse des IX. Parteitages, daß Wort und Tat der Partei eine feste Einheit sind. Tausende Arbeitskollektive übernahmen bereits im Ergebnis des IX. Parteitages und an-gespornt durch die weitreichenden Maßnahmen zur Erhöhung der materiellen und kulturellen Lebensbedingungen des Volkes neue Verpflichtungen zur Vertiefung der sozialistischen Intensivierung. Das Kollektiv des Bereiches „Prisma II“ aus dem Stammbetrieb des VEB Werkzeugmaschinenkombinat „Fritz Heckert“ zum Beispiel verpflichtete sich, das ihr anvertraute Maschinensystem 19 Stunden kalender- 465;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 465 (NW ZK SED DDR 1976, S. 465) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 465 (NW ZK SED DDR 1976, S. 465)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit den Grundsätze für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen und seiner Rechte haben in Untersuchungshaft befindliche Ausländer. D-P-P- gruudsätz lieh die gleieh-en Rechte und Pflächten wie - inhaftierte Bürger. Für die praktische Verwirklichung der Rechte und Pflichten muß optimal geeignet sein, die Ziele der Untersuchungshaft zu gewährleisten, das heißt, Flucht-, Verdunklungsgefahr, Wiederholungs- und Fortsetzungsgefahr auszuschließen sowie die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug müssen einen maximalen Beitrag zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen.

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