Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 45

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 45 (NW ZK SED DDR 1976, S. 45); Aus den Erfahrungen der rs if ' ; I I * \ ЩШ ? 1 П I JN л V s & 'яггтт&тшл An der Tür seines Arbeitszimmers begrüßt uns Pawel Petrowitsch Anissimow mit einer kraftvollen Umarmung: „Herzlich willkommen, Genossen!“ Während wir Viktor Nikolajewitsch Rodionow, Mitarbeiter der Zeitschrift der KPdSU „Partinaja Shisn“, und ich als Gast unseres Bruderorgans Platz nehmen, bemerkt Genosse Anissimow : „Oktober und November sind eine günstige Zeit für einen Besuch in unserem Lande. Im Sommer hatten wir 42 Grad im Schatten!“ Für Genossen P. P. Anissimow sind zu dieser Zeit jedoch die heißen Tage noch nicht vorüber. Als 2. Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Armeniens hat er, ebenso wie die Mitglieder und Mitarbeiter des ZK, alle Hände voll zu tun. Die Berichtswahlversammlungen der etwa 3000 Grundorganisationen werden ausgewertet, die Delegiertenkonferenzen der 46 Rayon- und Stadtparteiorganisationen stehen vor der Tür, und die Vorbereitungen auf den XXVI. Parteitag der Kommunistischen Partei Armeniens, einem Höhepunkt auf dem Weg zum XXV. Parteitag der KPdSU, sind in vollem Gange. „In den Berichtswahlversammlungen“, so eröffnet Genosse Anissimow das Gespräch zwischen Freunden, „hat auch der Besuch der Partei- und Regierungsdelegation der DDR unter Leitung des Ersten Sekretärs des ZK der SED, Genossen Erich Honecker, in der UdSSR eine beachtliche Rolle gespielt. Die Genossen würdigten die Leistungen der DDR und der SED für die Festi- Kurs auf den XXV. Parteitag der KPdSU Von Günter Jurczyk - nV: gung der sozialistischen Staatengemeinschaft. Sie betonten, daß die unverbrüchliche Freundschaft zwischen den Völkern der Sowjetunion und dem Volk der DDR sowie die enge Zusammenarbeit der beiden Parteien zum Nutzen unserer Länder und zum Wohle aller Völker gedeiht.“ Die Partei und alle Mitglieder unternahmen in den letzten Jahren größte Anstrengun- gen, um die Beschlüsse und Direktiven des XXIV. Parteitages der KPdSU durchzuführen. Bei der Lösung der Hauptaufgabe konzentrierten sie ihre Aufmerksamkeit darauf, die Kennziffern des neunten Fünf jahrplanes zu erfüllen und zu überbieten, die industrielle und die landwirtschaftliche Produktion allseitig zu intensivieren, den wissenschaftlich-technischen Fortschritt zu beschleunigen und die Arbeitsproduktivität zu steigern. Dabei wurden neue Erfolge bei der Schaffung der materiell-technischen Basis des Kommunismus, bei der Vervollkommnung der sozialistischen gesellschaftlichen Verhältnisse und bei der kommunistischen Erziehung der Menschen erzielt. Die armenischen Genossen berichteten mit Stolz über die eindrucksvolle Bilanz seit dem XXIV. Parteitag der KPdSU. Nachdem die Industrie alle Jahrespläne erfolgreich realisierte, wird zuversichtlich mit der Erfüllung des neunten Fünf jahrplanes gerechnet. Hinter dieser Feststellung verbergen sich der große Fleiß, die hohe Einsatzbereitschaft, die zielstrebige Arbeit der armenischen Werktätigen. Das wird besonders an der Aufgabe des neunten Fünfjahrplanes deutlich, die Industrieproduktion in der Armenischen Sozialistischen Sowjetrepublik um 60 bis 63 Prozent zu vergrößern. Mit der Erfüllung dieser Aufgabe des Fünfjahrplanes wird in der Armenischen SSR ein Wachstum erreicht, das beträchtlich höher als im Durchschnitt der gesamten UdSSR (42 bis 46 Prozent) liegt. 45;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 45 (NW ZK SED DDR 1976, S. 45) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 45 (NW ZK SED DDR 1976, S. 45)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteirungen die Durchführung jeder Vernehnung eines Beschuldigten. Die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers beinhaltet die Ausrichtung der Beschuldigtenvernehmung auf die Feststellung der Wahrheit sind jegliche Untersuchungshandlungen auszurichten. Der Prozeß der Beweisführung ist theoretisch und praktisch stärker zu durchdringen, um die Potenzen der Wahrheitsfindung und der Wahrheitssicherung in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie als dient der Vorbereitung und Durchführung politisch-operativer Prozesse. Durch das Handeln als sollen politisch-operative Pläne, Absichten und Maßnahmen getarnt werden.

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