Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 38

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 38 (NW ZK SED DDR 1976, S. 38); Nach der Wahl in der Parteigruppe Ein einzelnes Ereignis nur - aber ein charakteristisches aus dem gesellschaftlichen Leben unserer Republik in den Dezembertagen des Jahres 1975. Vor das Arbeitskollektiv der Drahtfertigung im Berliner Glühlampenwerk des Kombinates NARVA tritt die junge Ingenieurin Sigrid Witte. Sie stellt sich den Werktätigen des Bereiches als neugewählter Parteigruppenorganisator vor, erläutert, was die Genossen in ihrer Wahlversammlung beraten und beschlossen haben. Ihre Stellvertreterin ist Gerda Michaelis, eine geachtete Produktionsarbeiterin. Da die beiden Gewählten dafür bekannt sind, daß sie die Dinge offen beim Namen nennen und nicht lockerlassen, wenn es darum geht, die Politik der Partei und damit die Interessen der Arbeiterklasse zu vertreten, folgt der Wahlversammlung gleich der angeregte Meinungsaustausch über die Verwirklichung des Beschlossenen. Ober 83 000 Parteigruppen der SED haben so wie diese Berliner Genossen ihre Wahlversammlungen durchgeführt, Bilanz gezogen, das Erreichte kritisch geprüft, realistisch abgewogen, worin die nächsten Aufgaben ihres Kollektivs und jedes einzelnen Kommunisten bis zum IX. Parteitag bestehen müssen. Konkret und abrechenbar sind sie in einem knappen Arbeitsprogramm, in individuellen Parteiaufträgen formuliert, überein- stimmend das Bild: Diskussions-freudigkeit, Verantwortungsbewußtsein, konstruktives Vorwärtsdrängen, Suchen nach Lösungen, um intensiver produzieren zu können, Nachdenken über noch überzeugenderes Argumentieren, über die weitere Erhöhung der Kampfkraft der Partei. So auch die Wahlversammlung der Parteigruppe Drahtfertigung. Groß ist die Verantwortung der 15 Genossen dieses volkswirtschaftlich wichtigen Bereichs. Der Gebrauchswert einer Glühlampe hängt oft nur an einem dünnen Faden aus Wolfram oder Molybdän. Erfüllt er nicht die Erwartungen, ärgert sich der Kunde. Folgerichtig erscheinen deshalb politisch-ideologische, ökonomische und organisatorische Aufgaben im Arbeitsprogramm der Parteigruppe als eine Einheit. Als vorrangigen ideologischen Auftrag betrachten die Genossen, die Freundschaft zur Sowjetunion und den anderen Bruderländern zu vertiefen, die internationale Solidarität zu verstärken und im täglichen politischen Gespräch das aggressive Wesen des Imperialismus zu entlarven. Die betriebsbezogene Bilanz über das seit dem VIII. Parteitag Geschaffene, besonders auf dem Gebiet der Arbeits- und Lebensbedingungen, macht stark, gibt Kraft und neue Argumente für das weitere Ringen um strenge Plandisziplin, hohe Erzeugnisqualität und volle Auslastung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens. Wie der erforderliche Kraftzuwachs der Parteigruppe -auch durch die Gewinnung weiterer Kandidaten erreicht werden kann, wird ebenso eindeutig ausgesagt. Wie der Verlauf der Parteiwahlen beweist, zeichnen sich die meisten der 83 000 Parteigruppen unseres Kampfbundes, so unterschiedlich ihr individueller Wirkungskreis auch ist, durch eine tagtäglich im Leninschen Sinne bewiesene hohe „Disziplin der Selbständigkeit und Initiative im Kampfe" aus. Ihre Erfolge weiden um so größer und dauerhafter sein, je besser die Anleitung ist, die sie von den Leitungen ihrer Betriebsparteiorganisationen und APO erhalten, eine Unterstützung an Ort und Stelle, die zum schnellen politischen Reagieren auf alle wichtigen Ereignisse befähigt. Den Wahlversammlungen in den Gruppen sind inzwischen die der Grundorganisationen gefolgt. In ihnen wurde auch Antwort auf die Kritiken und Vorschläge aus den Zusammenkünften der Gruppen gegeben. Im VEB NARVA zum Beispiel, wie in der Drahtfertigung eine monatelang nicht eingesetzte moderne Flächenschleifmaschine endlich produktionswirksam wird. Denn auch das ist charakteristisch für den Verlauf der Parteiwahlen: Das Wort des Genossen gilt. Jede Kritik wird wie eine Eingabe behandelt, auf jede Frage gibt es eine Antwort spätestens in der folgenden Zusammenkunft, So geht keine gute Idee verloren, strömt der Fluß der klugen Gedanken zusammen, empfängt die Masseninitiative in Vorbereitung des IX. Parteitages weitere kraftvolle Impulse. H. T. 38;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Auswahl der Sachverständigen stets zu beachten, daß die auszuwählende Person nicht selbst an der Straftat beteiligt ist oder als möglicher Verantwortlicher für im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Entscheidungen über den Abschluß des Ermittlungsverfahrens - sind in Übereinstimmung mit den grundlegenden Zielstellungen der Hechtsverwirklichung zu treffen.