Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 371

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 371 (NW ZK SED DDR 1976, S. 371); Kommunisten festigen die Arbeiter-und-Bauern-Macht Von Werner Böhmev Sektorleiter im Zentralkomitee der SED „Je weiter wir unsere Gesellschaft ausgestalten, desto größere Bedeutung gewinnt die Festigung und Entwicklung des sozialistischen Staates und seiner Organe“, sagte Genosse Erich Honecker in der Beratung mit den 1. Kreissekretären. Der Vervollkommnung des sozialistischen Staatswesens widmete auch der XXV. Parteitag der KPdSU große Aufmerksamkeit. Von der Qualität der Leitung und Planung, von der weiteren Entfaltung der sozialistischen Demokratie werden auch in der DDR die Fortschritte auf allen Gebieten entscheidend mitbestimmt. Der Entwurf des Parteiprogramms bezeichnet die Tätigkeit der Parteikollektive und jedes ihrer Mitglieder in den staatlichen und wirt-schaftsleitenden Organen als den Schlüssel für weitere Fortschritte in allen' Bereichen, Geht es doch darum, überall durch zielklare und konsequente politisch-ideologische Arbeit- die Parteibeschlüsse zu verwirklichen. Das stellt qualitativ höhere Ansprüche an die Parteiorganisationen in den staatlichen Organen. Es ergeben sich daraus größere Anforderungen an jeden Kommunisten, sowohl an die Leiter als auch an die politischen Mitarbeiter. In Durchführung der Beschlüsse des VIII. Parteitages sowie der Gesetze über den Ministerrat und über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe erstarkte die Kampfkraft der Parteiorganisationen in den staatlichen Organen. Der Parteieinfluß ist ständig gewachsen, insbesondere die Fähigkeit der Genossen, die täglichen Aufgaben, ausgehend von der Strategie und Taktik der Partei, gemeinsam mit allen Kollegen richtig anzupacken und zu lösen. Denken und Handeln der Parteikollektive werden davon bestimmt, die Hauptaufgabe zu verwirklichen. Die Kommunisten in den staatlichen Organen gehen bei der Beurteilung der Lage, bei der Vorbereitung von Entscheidungen und bei de- ren Durchsetzung stets von den grundlegenden Interessen der Arbeiterklasse aus. Ständige Verbindung mit Arbeitern, parteiliches Auftreten 'in Betrieben, LPG und Wohngebieten sind zum Bestandteil staatlicher Tätigkeit geworden. In der Parteierziehung legen die Genossen besonderen Wert darauf, die Freundschaft zur Sowjetunion und den anderen Ländern der sozialistischen Staatengemeinschaft zu vertiefen. Sie leisten damit einen Beitrag dazu, daß die Kollektive ihres Wirkungsbereiches die Verantwortung immer besser wahrnehmen, die sich auch für sie aus dem Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen der UdSSR und der DDR sowie aus der sozialistischen ökonomischen Integration ergibt. Erfolge sind kein Ruhekissen Alle Parteiorganisationen in den staatlichen Organen wissen : Gute Ergebnisse sind kein Ruhekissen. Die Dokumente zum IX. Parteitag setzen neue Maßstäbe. Die weitere Entwicklung unseres sozialistischen Staates als einer Form der Diktatur des Proletariats verlangt die qualitative Weiterentwicklung der sozialistischen Demokratie. Die gewaltigen Veränderungen in der Volkswirtschaft und im gesellschaftlichen Leben stellen neue Anforderungen an die politisch-ideologische, die parteierzieherische und die organisatorische Arbeit. Wie die staatlichen Organe zum Beispiel die sozialistische Intensivierung leiten, wie sie weitere Reserven für die territoriale Rationalisierung erschließen, daran wird gemessen, ob sie die Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik verwirklichen. Dazu gehört, daß die Parteiorganisationen in den staatlichen Organen alle Vorschläge, Hinweise 371;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Untersuchungsorgane Staatssicherheit werden dabei in Erfüllung konkreter Weisungen des Ministers für Staatssicherheit eigenverantwortlich tätig und tragen damit die Verantwortung für die operativen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren zu übernehmen. In den Mittelpunkt der Weiterentwicklung der durch Kameradschaftlichkeit, hohe Eigenverantwortung und unbedingte Achtung der Arbeit anderer gekennzeichneten Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane sowie des Zusammenwirkens mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorqanen. Die Zusammenarbeit von Angehörigen der Linie an der Bearbeitung von Operativen Vorgängen muß auf politisch-operative Schwerpunkte beschränkt bleiben. Der Hauptweg der weiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen besteht in der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Operativen Personenkontrollen und - Operativen Vorgängen. Die von Verdächtigen ist gemäß nur vom Mitarbeiter der Linie Untersuchung durchzuführen. Dabei haben die Untersuchungsabteilungen in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Vertrauens und der bewussten Verantwortung der Bürger ist die revolutionäre Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Körper- und Sachdurchsuchung bei Aufnahme Verhafteter in den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit auch noch während ihres Vollzuges. Es ist jedoch nach Auffassung der Autoren erforderlich, in einem Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug soll die Aufnahmeuntersuchung durch einen Arzt geregelt werden. Dazu wird folgender Gesetzesvorschlag unterbreitet: Verhaftete sind unverzüglich, spätestens am Tage nach der Aufnahme, ärztlich zu untersuchen.