Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 34

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 34 (NW ZK SED DDR 1976, S. 34); Ideologische Stählung der Kommunisten im Parteilehrjahr Aus dem Schlußwort des Genossen Werner Scholz, Chefredakteur der Zeitschrift „Neuer Weg“ Unsere Beratung hat sich als zweckmäßig und sehr nützlich erwiesen. Sie hat sich eingeordnet in die intensive ideologische Vorbereitung des IX. Parteitages, in die gegenwärtige Periode der Parteiwahlen, in diese Zeit besonderer politischer Aktivität. Die vielen guten Gedanken und Meinungen, die hier zum Parteilehrjahr geäußert wurden, waren vielfach zugleich Stellungnahmen zu den Tagungen des Zentralkomitees, besonders dazu, wie die Beschlüsse des ZK in der Propagandaarbeit genutzt werden sollen und können. Ansprüche an Führungstätigkeit wachsen Was hat dieser Erfahrungsaustausch vor allem gezeigt? Er hat erstens anschaulich bestätigt, daß das Parteilehrjahr für die ideologische Stählung der Kommunisten und vieler parteiloser Werktätiger große Bedeutung besitzt. Es rüstet die Parteimitglieder mit marxistisch-leninistischen Kenntnissen aus und hilft ihnen, immer tiefer in die Strategie und Taktik der Partei einzudringen. Das ist außerordentlich wichtig und notwendig, um uns für die kommenden Jahre zu wappnen. Mit der weiteren Gestaltung des entwickelten Sozialismus und dem allmählichen Übergang zum Kommunismus wachsen die Ansprüche an die Führungstätigkeit der Partei insgesamt, insbesondere an die ideologische Arbeit der Grundorganisationen. Das ist eine Gesetzmäßigkeit, von der unsere Partei in ihrem Handeln stets ausgeht. Die Partei ist der bewußte Vortrupp der Klasse. Vom Wissen der Kommunisten, von ihren Kenntnissen, von ihren Fähigkeiten, sozialistisches Bewußtsein in ihren Arbeitskollektiven, in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zu entwickeln und zu festigen, hängt entscheidend ab, wie die Beschlüsse der Partei erfüllt werden. Die Genossen haben diese allgemeine Erfahrung heute hier vielfach bestätigt und in diesem Zu- sammenhang hervorgehoben, daß das Parteilehrjahr einen wichtigen Platz im geistigen Leben der Partei einnimmt. Man kann in einem Satz sagen: Das Parteilehrjahr ist in vielen Parteiorganisationen zu einer Stätte zielstrebiger schöpferischer Diskussion von Grundproblemen der marxistisch-leninistischen Theorie und Politik der Partei sowie zur Beantwortung aktueller Fragen geworden. Besonders seit dem VIII. Parteitag gelang es, im Parteilehrjahr die marxistisch-leninistische Bildungsarbeit unserer Partei theoretisch weiter zu vertiefen und zugleich lebensverbundener zu gestalten. Jeder Genosse, der in diesem Erfahrungsaustausch das Wort ergriff, hat immer wieder dazu gesprochen. Erinnert sei unter anderem an die Diskussionsbeiträge, die sich auf die Vertiefung der Intensivierung bezogen. Es wurde deutlich, daß die Genossen dabei von den ökonomischen Gesetzen des Sozialismus ausgehen, die Verbindung zu den praktischen Aufgaben im Arbeitsbereich herstellen und dadurch Voraussetzungen schaffen, um theoretische Erkenntnisse zu vertiefen und gleichzeitig schöpferische Aktivitäten auszulösen. Eine Schlußfolgerung aus unserer heutigen Beratung besteht darin, gestützt auf die guten Erfahrungen, die hier vermittelt wurden, die Wirksamkeit des Parteilehrjahres überall weiter zu erhöhen. Das ist von großer Bedeutung für die weitere Stärkung der Kampfkraft der Partei. Das ist eine wesentliche Bedingung für die Bewältigung der Aufgaben, die der IX. Parteitag beschließen wird. ln der Hand der gewählten Leitungen Zweitens hat der Erfahrungsaustausch deutlich gemacht, wie die gewählten Leitungen auf vielfältige Weise ihre kollektive Verantwortung für die inhaltliche und organisatorische Führung des Parteilehrjahres immer umfassender und mit höherer Qualität wahrnehmen. Man 34;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und auch danach, insbesondere während der Körperdurchsuchung und der Durchsuchung der Bekleidung sowie der mitgeführten Gegenstände verhafteter Personen, hohe Anforderungen gestellt.