Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 312

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 312 (NW ZK SED DDR 1976, S. 312); lität und viele andere Erscheinungen gekennzeichnet. Die Arbeiterklasse der kapitalistischen Länder setzt sich gegen die Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen und gegen die wachsende soziale Unsicherheit zur Wehr. Die Zahl der Kampfaktionen und ihrer Teilnehmer nimmt zu. Streikten in den sechziger Jahren in den entwickelten kapitalistischen Ländern durchschnittlich pro Jahr 37 Millionen Arbeiter und Angestellte, so sind Die Kommunisten in den kapitalistischen Ländern haben sich in diesem Kampf an die Spitze gestellt. Die von ihnen erarbeiteten Programme sind von dem Grundgedanken geprägt, den Werktätigen positive, realisierbare Ziele zu stellen, die Mittel und Wege zu ihrer Verwirklichung deutlich zu machen sowie die vorhandenen Kräfte zu aktivieren und zu koordinieren. Sie sind sowohl gegen fatalistische Resignation als auch gegen spontane Aktionen gerichtet. Sie entlarven den Klassencharakter, die Beschränktheit und Gefährlichkeit der „Lösungs“-Vorschläge der Bourgeoisie. Bei aller Vielfalt der Bedingungen und Aufgaben in den einzelnen Ländern ergeben sich gemeinsame Grundrichtungen des Kampfes. Es geht um die weitestgehende Einschränkung der Arbeitslosigkeit, um die Sicherung der Arbeitsplätze, um Entlassungsstopp, um die Bereitstellung von Arbeitsplätzen für Jugendliche und anderes. Einen zentralen Platz nehmen Kampfaktionen gegen die Folgen der chronischen Inflation ein. Dabei geht es vor allem um den Preisstopp für Waren des täglichen Bedarfs, für Mie- es für die erste Hälfte der siebziger Jahre über 46 Millionen. 1975 streikten in diesen Ländern schätzungsweise 49 Millionen Werktätige. Wie Genosse Breshnew im Bericht an den XXV. Parteitag der KPdSU feststellen konnte, hat der Streikkampf den höchsten Stand der letzten Jahrzehnte erreicht. Die Stärke und Autorität der Arbeiterklasse haben zugenommen, ihre Rolle als Vorhut im Interesse der Nation ist gewachsen.4) ten und öffentliche Tarife ebenso wie um die Unterstützung der Arbeitslosen und Rentner. Gefordert wird die höhere Besteuerung der Profite, Luxusgüter und Luxusimporte sowie die Aufhebung der zahlreichen Steuervergünstigungen für Monopole. Im Vordergrund steht natürlich der Kampf um die Erhöhung der Löhne. Die kommunistischen Parteien stellen die Aufgabe, die demokratischen Errungenschaften zu verteidigen und auszubauen. Insbesondere fordern sie konsequente Schritte von den Regierungen zur Unterbindung des neofaschistischen Terrors, zur Aufdeckung und Bestrafung der Drahtzieher autoritärer Bestrebungen im In- und Ausland. Zugleich geht es um die Sicherung der Rechte und Kontrollfunktionen des Parlaments und der örtlichen Organe, um das Erkämpfen und Erweitern gewerkschaftlicher Rechte, insbesondere der Mitbestimmung der Werktätigen auf betrieblicher, gesamtstaatlicher und regionaler Ebene. Und schließlich verbinden die Bruderparteien den Kampf gegen die Krisenfolgen mit Aktionen für weitere Schritte in der politischen und militäri- schen Entspannung. Die Deutsche Kommunistische Partei und andere kommunistische Parteien kapitalistischer Länder bestimmen die Sicherung des Friedens als die Hauptaufgabe, um den reaktionärsten Kreisen des Imperialismus die Flucht aus der Krise in militärische Abenteuer zu versperren. Sie verlangen wirksame Abrüstungsmaßnahmen und die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen kapitalistischen und sozialistischen Staaten, um die friedliche Koexistenz ökonomisch zu fundieren. Alle Parteien formulieren als ihre direkte und besondere Aufgabe die Koordinierung des Massenkampfes gegen die Macht der multinationalen Konzerne, für gemeinsame Ziele des sozialen Fortschritts und der Sicherheit der Völker. Im Kampf gegen die Folgen der Krise festigen die Kommunisten das Bewußtsein und die Erfahrung der Massen, daß das staatsmonopolistische . System nicht in der Lage ist, die Probleme der Werktätigen zu lösen, daß dazu nur der Sozialismus die erforderlichen Bedingungen schaffen kann. Das Recht auf Arbeit, auf Bildung und Mitbestimmung, Sicherheit der Existenz, freie Entfaltung der Persönlichkeit, Demokratie für die Werktätigen und eine Perspektive in Frieden können nur realisiert werden, wenn der Kampf mehr und mehr gegen die Ursachen der Krise, gegen die Herrschaft der Monopole, für eine antimonopolistische Demokratie geführt wird, die den Weg zum Sozialismus öffnet. Prof. Dr. Otto Reinhold x) Rechenschaftsbericht des ZK der KPdSU an den XXV. Parteitag. Berichterstatter: L. I. Breshnew, Berlin 1976, S. 34-35 2) Ebenda S. 36 :1) Ebenda S. 36 4) Ebenda S. 36 Kampfentschlossenheit der Arbeiterklasse nimmt zu 312;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit, der auf der Grundlage von begegnet werden kann. Zum gewaltsamen öffnen der Wohnung können die Mittel gemäß Gesetz eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist wer? im Besland. insbesondere zur Überprüfung der Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit der und zum Verhindern von Doppelagententätigkeit: das rechtzeitige Erkennen von Gefahrenmomenten für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit der und und die notwendige Atmosphäre maximal gegeben sind. Die Befähigung und Erziehung der durch die operativen Mitarbeiter zur ständigen Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit den Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der. Deutschen Volkspolizei über den Gewahrsam von Personen und die Unterbringung von Personen in Gewahrsams räumen - Gewahrsamsordnung - Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen.