Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 312

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 312 (NW ZK SED DDR 1976, S. 312); lität und viele andere Erscheinungen gekennzeichnet. Die Arbeiterklasse der kapitalistischen Länder setzt sich gegen die Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen und gegen die wachsende soziale Unsicherheit zur Wehr. Die Zahl der Kampfaktionen und ihrer Teilnehmer nimmt zu. Streikten in den sechziger Jahren in den entwickelten kapitalistischen Ländern durchschnittlich pro Jahr 37 Millionen Arbeiter und Angestellte, so sind Die Kommunisten in den kapitalistischen Ländern haben sich in diesem Kampf an die Spitze gestellt. Die von ihnen erarbeiteten Programme sind von dem Grundgedanken geprägt, den Werktätigen positive, realisierbare Ziele zu stellen, die Mittel und Wege zu ihrer Verwirklichung deutlich zu machen sowie die vorhandenen Kräfte zu aktivieren und zu koordinieren. Sie sind sowohl gegen fatalistische Resignation als auch gegen spontane Aktionen gerichtet. Sie entlarven den Klassencharakter, die Beschränktheit und Gefährlichkeit der „Lösungs“-Vorschläge der Bourgeoisie. Bei aller Vielfalt der Bedingungen und Aufgaben in den einzelnen Ländern ergeben sich gemeinsame Grundrichtungen des Kampfes. Es geht um die weitestgehende Einschränkung der Arbeitslosigkeit, um die Sicherung der Arbeitsplätze, um Entlassungsstopp, um die Bereitstellung von Arbeitsplätzen für Jugendliche und anderes. Einen zentralen Platz nehmen Kampfaktionen gegen die Folgen der chronischen Inflation ein. Dabei geht es vor allem um den Preisstopp für Waren des täglichen Bedarfs, für Mie- es für die erste Hälfte der siebziger Jahre über 46 Millionen. 1975 streikten in diesen Ländern schätzungsweise 49 Millionen Werktätige. Wie Genosse Breshnew im Bericht an den XXV. Parteitag der KPdSU feststellen konnte, hat der Streikkampf den höchsten Stand der letzten Jahrzehnte erreicht. Die Stärke und Autorität der Arbeiterklasse haben zugenommen, ihre Rolle als Vorhut im Interesse der Nation ist gewachsen.4) ten und öffentliche Tarife ebenso wie um die Unterstützung der Arbeitslosen und Rentner. Gefordert wird die höhere Besteuerung der Profite, Luxusgüter und Luxusimporte sowie die Aufhebung der zahlreichen Steuervergünstigungen für Monopole. Im Vordergrund steht natürlich der Kampf um die Erhöhung der Löhne. Die kommunistischen Parteien stellen die Aufgabe, die demokratischen Errungenschaften zu verteidigen und auszubauen. Insbesondere fordern sie konsequente Schritte von den Regierungen zur Unterbindung des neofaschistischen Terrors, zur Aufdeckung und Bestrafung der Drahtzieher autoritärer Bestrebungen im In- und Ausland. Zugleich geht es um die Sicherung der Rechte und Kontrollfunktionen des Parlaments und der örtlichen Organe, um das Erkämpfen und Erweitern gewerkschaftlicher Rechte, insbesondere der Mitbestimmung der Werktätigen auf betrieblicher, gesamtstaatlicher und regionaler Ebene. Und schließlich verbinden die Bruderparteien den Kampf gegen die Krisenfolgen mit Aktionen für weitere Schritte in der politischen und militäri- schen Entspannung. Die Deutsche Kommunistische Partei und andere kommunistische Parteien kapitalistischer Länder bestimmen die Sicherung des Friedens als die Hauptaufgabe, um den reaktionärsten Kreisen des Imperialismus die Flucht aus der Krise in militärische Abenteuer zu versperren. Sie verlangen wirksame Abrüstungsmaßnahmen und die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen kapitalistischen und sozialistischen Staaten, um die friedliche Koexistenz ökonomisch zu fundieren. Alle Parteien formulieren als ihre direkte und besondere Aufgabe die Koordinierung des Massenkampfes gegen die Macht der multinationalen Konzerne, für gemeinsame Ziele des sozialen Fortschritts und der Sicherheit der Völker. Im Kampf gegen die Folgen der Krise festigen die Kommunisten das Bewußtsein und die Erfahrung der Massen, daß das staatsmonopolistische . System nicht in der Lage ist, die Probleme der Werktätigen zu lösen, daß dazu nur der Sozialismus die erforderlichen Bedingungen schaffen kann. Das Recht auf Arbeit, auf Bildung und Mitbestimmung, Sicherheit der Existenz, freie Entfaltung der Persönlichkeit, Demokratie für die Werktätigen und eine Perspektive in Frieden können nur realisiert werden, wenn der Kampf mehr und mehr gegen die Ursachen der Krise, gegen die Herrschaft der Monopole, für eine antimonopolistische Demokratie geführt wird, die den Weg zum Sozialismus öffnet. Prof. Dr. Otto Reinhold x) Rechenschaftsbericht des ZK der KPdSU an den XXV. Parteitag. Berichterstatter: L. I. Breshnew, Berlin 1976, S. 34-35 2) Ebenda S. 36 :1) Ebenda S. 36 4) Ebenda S. 36 Kampfentschlossenheit der Arbeiterklasse nimmt zu 312;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen. Insoweit können die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder nicht, der gleiche Zustand kann unter unterschiedlichen politischoperativen Lagebedingungen zum einen eine Beeinträchtigung im Sinne einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit, der auf der Grundlage von begegnet werden kann. Zum gewaltsamen öffnen der Wohnung können die Mittel gemäß Gesetz eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß sich bei bestimmten Bürgern der feindlich-negative Einstellungen entwickeln und daß diese Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Staatsführung zu unterstützen, hohe Innere Stabilität sowie Sicherheit und Ordnuno zu gewährleisten sowie die anderen operativen Diensteinheiten wirksam zu unterstützen.