Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 278

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 278 (NW ZK SED DDR 1976, S. 278); auch die Beziehungen zu vielen kapitalistischen Ländern normalisiert werden. Mit dem XV. Parteitag der KPTsch treten unsere Partei und unsere Gesellschaft in eine weitere Etappe ihrer Entwicklung ein. Die erreichten Ergebnisse schaffen günstige Voraussetzungen für die Erfüllung der Hauptaufgaben im bevorstehenden Zeitraum. Der XV. Parteitag der KPTsch wird das Programm für den weiteren Aufbau unserer entwickelten sozialistischen Gesellschaft abstecken. Eine Schlüsselstellung bei der Weiterentwicklung der Volkswirtschaft nimmt vor allem das Wachstum der gesellschaftlichen Arbeitsproduktivität auf der Grundlage der breiten Anwendung von Wissenschaft und Technik ein. Ziel ist es, wie auf dem XXV. Parteitag der KPdSU gesagt wurde, die Errungenschaften der wissenschaftlich-technischen Revolution organisch mit den Vorzügen des sozialistischen Gesellschaftssystems zu verbinden. Effektivität der Produktion erhöhen Die größte Aufmerksamkeit wird die Partei auch weiterhin dem ökonomischen Bereich widmen. Entsprechend dem Entwurf der Direktive für den 6. Fünfjahrplan, die der Parteitag diskutieren und annehmen wird, ist es notwendig, ganz entscheidend die Effektivität der gesellschaftlichen Produktion, in erster Linie auf dem Wege einer um etwa ein Drittel höheren Intensität, zu verbessern. Um eine höhere Effektivität zu erreichen, werden* wir veraltete Betriebe rationalisieren und neue Technologien einführen. Unsere natürlichen und ökonomischen Bedingungen müssen noch weit besser ausgenutzt werden. Die Ansprüche an den Rohstoff- und Materialverbrauch sowie an eine höhere Qualität der Erzeugnisse werden wesentlich steigen. In der Getreideproduktion ist es unser Ziel, unabhängig von Importen zu werden und vor allem die Produktion von Grundnahrungsmitteln zu erhöhen. Eine bessere Ausnutzung des hohen Niveaus des tschechoslowakischen Wirtschaftspotentials wird es ermöglichen, die Politik der systematischen Hebung des Lebensstandards und der Festigung der sozialen Sicherheit der Bevölkerung fortzusetzen. Bei einem stabilen Preisniveau ist ein Anwachsen der Löhne um 2,5 Prozent jährlich geplant. Vorgesehen ist der Bau von weiteren etwa 640 000 Wohnungen, wobei eine Erhöhung ihrer Qualität und ihrer Ausstattung angestrebt wird. Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit werden der komplexe Aufbau neuer Siedlungen und die systematische Verbesserung der Umweltbedingungen stehen. Auf allen Gebieten unseres Lebens tritt die qualitative Seite der gesellschaftlichen Entwicklung in den Vordergrund, damit sich die Vorzüge des sozialistischen Gesellschaftssystem immer deutlicher zeigen und seine Errungenschaften festen, unumkehrbaren Charakter annehmen. Die Hauptaufgaben, die für die kommende Entwicklungsetappe charakteristisch sind, werden wir einheitlich mit den anderen Ländern des sozialistischen Weltsystems, vor allem mit der Sowjetunion, lösen. Wenn wir die Dokumente des XXV. Parteitages der KPdSU oder den Programmentwurf der SED mit den Dokumenten vergleichen, die der bevorstehende XV. Parteitag der KPTsch annehmen wird, dann wird klar, daß im Prozeß der weiteren Gestaltung des entwickelten Sozialismus immer mehr die gemeinsamen Aufgaben der sozialistischen Länder, die sich aus der erreichten Entwicklungsetappe und aus den gleichen strategischen Zielen ergeben, in den Vordergrund treten. Das setzt eine starke Vertiefung der Integrationsprozesse im Rahmen des sozialistischen Weltsystems und die Vervollkommnung aller Formen der Zusammenarbeit, vor allem auf dem Gebiet von Wissenschaft und Technik, voraus. Die allseitige Weiterentwicklung der sozialistischen Integration ist eine der Hauptquellen für das Wachstum der gesellschaftlichen Effektivität und gleichzeitig die entscheidende Voraussetzung für die erfolgreiche Realisierung der gestellten Aufgaben. Der Aufbau der entwickelten sozialistischen Gesellschaft setzt eine ständige Vertiefung der führenden Rolle der kommunistischen Partei voraus, die die Hauptkraft bei der Leitung der gesellschaftlichen Weiterentwicklung ist. Es verstärkt sich vor allem ihre Funktion als planendes und organisierendes Element, wobei die Ansprüche an die Aktionsfähigkeit und an ein hohes Niveau von Ideologie und Moral in der gesamten Partei, in den Parteiorganen und -Organisationen sowie bei jedem Parteimitglied unaufhörlich wachsen. Die Aufgaben der neuen Etappe, in die unsere Partei und unsere Gesellschaft mit dem XV. Parteitag der KPTsch eintreten, sind sehr anspruchsvoll, aber real. Für ihre Verwirklichung bestehen günstige innere und internationale Bedingungen. Die Kommunistische Partei der Tschechoslowakei geht einheitlich und bereichert um die Erfahrungen ihrer fünfund-fünfzigjährigen Geschichte an die Lösung dieser Aufgaben heran. Es wird Sache aller ihrer Organe und Organisationen sowie aller Mitglieder sein, die Anstrengungen und die Initiative der Werktätigen für die Realisierung der Parteitagslinie zu mobilisieren. 278;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit und anderen, sind für die Untersuchungsabteilungen und die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Grundsätze ihrer Tätigkeit. Von den allgemeingültigen Bestimmungen ausgehend, sind in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zur weiteren Erhöhung der politischoperativen Wirksamkeit der Arbeit mit zu beraten, dabei gewonnene Erkenntnisse und Erfahrungen auszutauschen, zu vermitteln und herauszuarbeiten, welche Verantwortung die Leiter bei der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit wie sie noch besser als bisher befähigt werden können, die gestellten Aufgaben praxiswirksamer durchzusetzen. Mir geht es weiter darum, sich in der Arbeit mit den Menschen, Bürokratismus, Herzlosigkeit und Karrierestreben, Vergeudung von finanziellen und materiellen Fonds, Korruption und Manipulation. Ähnlich geartete Anknüpfungspunkte ergeben sich für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit nur durch eine höhere Qualität der Arbeit mit erreichen können. Auf dem zentralen Führungsseminar hatte ich bereits dargelegt, daß eine wichtige Aufgabe zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von VerdächtigenbefTagungen und Zuführungen zu diesem Zwecke sollten nach Auffassung der Autoren mit der Neufassung der nicht beseitigt, aber erweitert werden.