Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 276

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 276 (NW ZK SED DDR 1976, S. 276); saunt, daß „die Tschechoslowakei das Biafra der geistigen Auseinandersetzungen“ sei und Krokodilstränen über das angeblich so traurige Schicksal der Kultur bei uns vergießt, ist es zweckmäßig, auf einige Ergebnisse zu verweisen, die seit dem XIV. Parteitag der KPTsch auf diesem Gebiet erreicht wurden: Alle Künstlerverbände haben ihre Tätigkeit erfolgreich weiterentwickelt und ihre Mitgliederbasis seit 1972 um 42 Prozent vergrößert. Die Zahl der belletristischen Neuerscheinungen erhöhte sich von 227 Titeln im Jahre 1972 auf 397 Titel im Jahre 1975. Heute geben die 56 tschechischen und slowakischen Verlage jährlich 7000 Titel in einer Gesamtauflage von mehr als 77 Millionen Exemplaren heraus. In der vergangenen Theatersaison fanden in 64 Theatern 481 Premieren statt. Die Theatervorstellungen wurden von mehr als acht Millionen Zuschauern besucht. Auf dem Gebiet der Musik fanden in den letzten fünf Jahren 1794 Musikpremieren statt, darunter von 360 neuen Kompositionen tschechischer und slowakischer Künstler. Diese Tatsachen zeigen, daß sich auch auf dem Gebiet der Kultur ein dynamisches Wachstum vollzieht, das in der Vergangenheit nicht seinesgleichen hatte. In der Zeit seit dem XIV. Parteitag der KPTsch hat sich auch unser sozialistisches Gesellschaftssystem weiter gefestigt. Die Arbeiterklasse ist quantitativ und qualitativ gewachsen, und ihre führende Rolle in der Gesellschaft hat sich vertieft. Ihre Reife, ihre Qualifikation und ihr kulturelles Niveau haben sich erhöht. Immer stärker wird auch ihr Einfluß auf die Genossenschaftsbauern und die sozialistische Intelligenz. Schneller als im gesamtstaatlichen Durchschnitt entwickelte sich die Wirtschaft der Slowakei, die bekanntlich in der Vergangenheit zu den weniger entwickelten und zurückgebliebenen Gebieten der Republik zählte. Das trug wesentlich zur Festigung der brüderlichen Einheit und Zusammenarbeit sowohl zwischen der tschechischen und slowakischen Nation als auch der ungarischen und ukrainischen nationalen Minderheit bei. Einen großen Erfolg der Nationalitätenpolitik unserer Partei stellt die Tatsache dar, daß es bereits im wesentlichen gelungen ist, die Unterschiede im Bildungsniveau zwischen den Nationen und Nationalitäten zu beseitigen. Diese Entwicklung bestätigt wiederum die Richtigkeit der marxistisch-leninistischen Lösung der Nationalitätenfrage, die eine schnelle allseitige Entfaltung der vordem zurückgebliebenen Nationen und in diesem Rahmen die schrittweise Annäherung der Nationen und Nationalitäten voraussetzt. Mit den erzielten Ergeb- nissen wurde voll die Richtigkeit des föderativen Prinzips bei der Gestaltung der staatsrechtlichen Beziehungen zwischen der tschechischen und slowakischen Nation bestätigt. Reale Ziele Quelle des Fortschritts Die letzten fünf Jahre standen auch im Zeichen der Weiterentwicklung und Festigung unseres politischen Systems. Alle staatlichen und gesellschaftlichen Organe und Organisationen leisteten einen bedeutenden Beitrag zur Erfüllung der Linie des XIV. Parteitages der KPTsch. In der Vorbereitungszeit des kommenden Parteitages ist auf den Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen sowie auf den Kreis-und Bezirksdelegiertenkonferenzen naturgemäß die Frage aufgetaucht, wo die Quelle für die Erfolge, die unser Volk im vergangenen Zeitraum erzielt hat, zu suchen ist. Zu den entscheidenden Tatsachen, die unsere erfolgreiche Entwicklung bedingten, gehört vor allem, daß der XIV. Parteitag unserer Gesellschaft ein reales Programm gab, das sowohl dem erreichten Stand in der Entwicklung der Gesellschaft als auch den Interessen der Werktätigen entsprach. Die Zeit seit dem XIV. Parteitag der KPTsch bestätigte die Richtigkeit des Weges, den unsere Gesellschaft seit dem April-Plenum des ZK der KPTsch im Jahre 1969 beschritten hat, als die neue Parteiführung mit Genossen Gustav Husak an der Spitze gewählt wurde. Es besteht heute kein Zweifel mehr, daß die Ausgangspositionen, die in dem Dokument „Lehren aus der krisenhaften Entwicklung in Partei und Gesellschaft nach dem XIII. Parteitag der KPTsch“ begründet, vom November-Plenum des ZK der KPTsch gebilligt und vom XIV. Parteitag der KPTsch bestätigt wurden, richtig waren. Die Linie des XIV. Parteitages ging konsequent von den grundlegenden Prinzipien des Marxismus-Leninismus aus. Die Erfolge, die wir im vergangenen Zeitraum erzielt haben, waren vor allem dadurch bedingt, daß es gelungen war, die ideologische und organisatorische Einheit der Partei auf der Grundlage der Prinzipien des Marxismus-Leninismus zu festigen. Die Mitgliederbasis wurde erweitert und verbessert. Zum 1. Januar 1976 hatte unsere Partei mehr als 1 380 000 Mitglieder und Kandidaten. Seit dem XIV. Parteitag wurden über 318 000 neue Kandidaten in ihre Reihen aufgenommen. Das zeugt 276;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den Sicherheitserfordernissen der sozialistischen Gesellschaft und der Sicher- heitspolitik der Partei ergebende generelle Anforderung an die Arbeit Staatssicherheit . Diese generelle Anforderung besteht in der Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und der politischen, ökonomischen und sozialen Erfordernisse der ist es objektiv notwendig, alle eingewiesenen Antragsteller auf ständige Wohnsitznahme umfassend und allseitig zu überprüfen, politisch verantwortungsbewußt entsprechend den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den anderen bewaffneten sowie den Rechtspflegeorganen ist es für die Angehörigen der Abteilung verpflichtende Aufgabe, auch in Zukunft jeden von der Parteiund Staatsführung übertragenen Auftrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und Ordnung zu läsen. Eine wesentliche operative Voraussetzung für die Durchsetzung und Sicherung desUntersuchungshaftvollzuges kommt der jeierzeit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit o? - Ordnung zur Organisierung und Durchführung des militärisch-operativen Wach- und Sicherüngsdien-stes im Staatssicherheit ahmenwacbdienstordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Bc? Sie haben den Staatsanwalt sofort zu unterrichten, wenn die Voraussetzungen für Untersuchungshaft weggefallen sind. Der Staatsanwalt hat seinerseits wiederum iiT! Rahmer; seiner Aufsicht stets zu prüfen und zu dokumentieren, ob der Auftrag durchgeführt wurde und welche weiteren politisch-operativen Maßnahmen, insbesondere zur Auftragserteilung und Instruierung der und festzulegen sind.