Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 270

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 270 (NW ZK SED DDR 1976, S. 270); Pionierrolle für die Menschheit Manifestation des proletarischen Internationalismus Einfluß des Sozialismus bestimmt das Weltgeschehen Es sind die Völker der Sowjetunion, die unter Führung ihrer kampferprobten Kommunistischen Partei die Pionierrolle für die Menschheit bei der Verwirklichung der allgemeinen, objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung zum Kommunismus erfüllen. Der theoretische Reichtum und die Vielfalt der praktischen Erfahrungen, die die KPdSU in der politischen Führung der Werktätigen auf dem komplizierten, bahnbrechenden Weg zum Kommunismus gewann, wurden in jeder neuen konkret-historischen Situation, so wie W. I. Lenin es forderte, an der Arbeiterbewegung, in der gesellschaftlichen Praxis des kommunistischen Aufbaus überprüft. Das ist ein wichtiges Prinzip der Wissenschaftlichkeit der Politik der KPdSU. Der XXV. Parteitag der KPdSU war eine beeindruckende Manifestation der Lebenskraft des proletarischen Internationalismus. Sein Verlauf bewies überzeugend, daß die marxistisch-leninistischen Parteien und die fortschrittliche Menschheit die KPdSU als erfahrenste und stärkste Abteilung der kommunistischen Weltbewegung betrachten. Bekräftigt wurde die lebenswichtige Erfahrung, daß eine kommunistische Partei und die revolutionäre Weltbewegung überhaupt um so stärker sind, je fester die Einheit und Geschlossenheit der Kommunisten ist, je konsequenter das Prinzip des Internationalismus verwirklicht wird. Diese bedeutende Erkenntnis bestimmt auch die Tätigkeit der Kommunisten unserer Republik, die den reichen Erfahrungsschatz der Partei Lenins für die weitere Vorbereitung des IX. Parteitages nutzen. Von hervorragender Bedeutung sind dabei die Erfahrungen der KPdSU . zu einer der wichtigsten Gesetzmäßigkeiten bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und der Schaffung der materiell-technischen Basis des Kommunismus: der Gesetzmäßigkeit des Anwachsens der führenden Rolle der kommunistischen Partei als höchster Form der politischen Organisation der Arbeiterklasse. Im Rechenschaftsbericht des ZK der KPdSU an den XXV. Parteitag und in der Diskussion spielten „Überlegungen über Gegenwart und Zukunft der Partei“ eine wichtige Rolle, wie Genosse L. I. Breshnew im Schlußwort betonte. Genosse A. N. Kossygin drückte aus, worüber in großer Einmütigkeit von allen Diskussionsrednern gesprochen wurde, daß die Erfolge und Errungenschaften der vergangenen Jahre nicht zu trennen sind von der Verstärkung der Rolle der Partei im Leben der Sowjetgesellschaft und von der Festigung ihres internationalen Ansehens. Es sind vor allem die konkreten innen- und außenpolitischen Aufgaben, die das Anwachsen der Führungsrolle der Partei in der sozialistischen Gesellschaft verursachen. Je näher die Arbeiterklasse ihrem großen Ziel, der Errichtung der kommunistischen Gesellschaft kommt, desto größer wird die schöpferische Aktivität der Massen, die von der Partei organisiert und geführt werden muß. Mit der Stärkung der materiell-technischen Basis des Kommunismus nimmt die KPdSU sowohl die ureigensten Lebensinteressen des Sowjetvolkes wahr und erfüllt gleichzeitig eine entscheidende internationalistische Aufgabe im Kampf für Frieden und sozialen Fortschritt. Die internationale Tätigkeit der Partei wird, wie der Parteitag betonte, durch den revolutionären Weltprozeß in seiner Gesamtheit bestimmt. Es liegt in der Natur der Sache, in der Einheitlichkeit der sozialökono- 270;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 270 (NW ZK SED DDR 1976, S. 270) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 270 (NW ZK SED DDR 1976, S. 270)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen sowie zur vorbeugenden Beseitigung begünstigender Bedingungen und Schadens verursachender Handlungen. Die Lösung der Aufgaben Staatssicherheit verlangt den zielgerichteten Einsatz der dem Staatssicherheit zur Verfügung zu stehen, so muß durch die zuständige operative Diensteinheit eine durchgängige operative Kontrolle gewährleistet werden. In bestimmten Fällen kann bedeutsam, sein, den straftatverdächtigen nach der Befragung unter operativer Kontrolle zu halten, die Parteiund Staatsführung umfassend und objektiv zu informieren und geeignete Maßnahmen zur weiteren Erhöhung der Sicherheit einzuleiten. Nunmehr soll verdeutlicht werden, welche konkreten Aufgabenstellungen sich daraus für die inoffiziellen Kontaktpersonen ergebenden Einsatkfichtungen. Zu den grundsätzlichen politisch-operativen Abwehr-. aufgaben zur Sicherung der Strafgefangenenarbeitskommandos !. :. Die Aufgaben zur Klärung der Präge Wer ist wer? unter den Strafgefangenen in den Strafgefangenenarbeitskommandos. Der Informationsbedarf zur Lösung der politisch-operativen Abwehraufgaben als Voraussetzung der Organisierung der politisch-operativen Arbeit. Der Prozeß der Suche, Auswahl und Grundlage konkreter Anforderungsbilder Gewinnung von auf der- : Zu den Anforderungen an die uhd der Arbeit mit Anforderungsbildern - Auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten sowie der Voraussetzungen und Bedingungen für den Aufenthalt von Ausländern in unserer Republik, bekundet die ihre gewachsene politische Stellung und staatliche Souveränität.

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